Planungsregion in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Landkreis Diepholz ist eine Planungsregion in Niedersachsen. Der Gemeindeverband umfasst 1 Landkreise. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 22 Sitzungen, 315 Tagesordnungspunkte erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Landkreis Diepholz finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von Windenergieplänen über die Finanzierung des Nahverkehrs bis zur Umwandlung von Förderschulen: Die Gremien des Landkreises Diepholz hatten in der ersten Jahreshälfte 2026 ein breites Themenspektrum zu bearbeiten. Hier sind die zentralen Diskussions- und Beschlussfelder.
Gleich dreimal – im Mai, Juni und August – beriet der Ausschuss für Kreisentwicklung, Umwelt und Bauen über das „sachliche Teilprogramm Windenergie 2026“. Dieses regionale Raumordnungsprogramm soll Flächen für die Windkraftnutzung im Landkreis festlegen. Parallel wurden Aufhebungsverordnungen für alte Überschwemmungsgebiete an Ochtum und Hache behandelt, was möglicherweise Raum für neue Planungen schafft.
Der Kreistag fasste im März mehrere einstimmige Beschlüsse: Er bestätigte die Wiederbestellung von Claus Nordsieck zum Vorstandsvorsitzenden der Kreissparkasse Diepholz ab 2027 und die Wiederbestellung von Olaf Meyer-Runnebohm als dessen Stellvertreter. Zudem wurde Dr. Michael Horn als neues Vorstandsmitglied bestellt. Ebenfalls einstimmig nahm der Kreistag ein Haushaltskonsolidierungskonzept zur Kenntnis und bewilligte überplanmäßig mehr als 3,3 Millionen Euro für notwendige Sozialhilfeleistungen.
Der Schulausschuss beschloss einstimmig, dass der Landkreis Diepholz künftig die Zuschüsse für sechs Regionalbuslinien (105, 113, 120, 121, 125, 129) übernimmt. Diese wurden bisher von den Städten und Gemeinden getragen. Zudem stimmte der Ausschuss einer Teilfortschreibung des Nahverkehrsplans zu, die ein öffentliches Beteiligungsverfahren einleitet.
Ein großes Thema war die Umwandlung von Tagesbildungsstätten der Lebenshilfe in Förderschulen in freier Trägerschaft. Schul- und Kreistag beschlossen einstimmig eine Finanzierungsvereinbarung bis Ende 2027, inklusive eines Überbrückungszuschusses von bis zu 20 Prozent und der Übernahme von Schülerbeförderungskosten. Zudem wurde die Verlängerung eines „Bildungskommune“-Projekts bis Mitte 2029 beschlossen, und in mehreren Gremien wurde die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung in den Ferien beraten.
Der Eigenbetrieb Breitbandausbau legte seinen Jahresabschluss 2024 vor und der Wirtschaftsplan 2026 wurde beschlossen. Zudem wurde eine Zusatzvereinbarung mit den Kommunen zur Kostenverteilung des geförderten Ausbaus in „weißen Flecken“ beraten. Auf Antrag der FDP beschloss der Kreistag einstimmig, die Abhängigkeit von IT-Anbietern außerhalb Europas bis Ende 2026 prüfen zu lassen, um die digitale Souveränität des Landkreises zu untersuchen.
Die Sitzungen zeigen einen Landkreis, der sich mit langfristigen Infrastrukturthemen wie Energie und Verkehr befasst, gleichzeitig akute finanzielle und soziale Herausforderungen bewältigt und die Bildungslandschaft aktiv gestaltet.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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