Planungsregion in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Landkreis Diepholz ist eine Planungsregion in Niedersachsen. Der Gemeindeverband umfasst 1 Landkreise. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 24 Sitzungen, 385 Tagesordnungspunkte, 13 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Landkreis Diepholz finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Wasserversorgung bis zur Windenergie, von der Abfallgebühr bis zur Kita-Förderung: Der Landkreis Diepholz hat in den letzten Monaten die Weichen für 2026 gestellt. Die Sitzungen von Kreistag und Ausschüssen waren geprägt von Haushaltsplanungen, Investitionen in die Infrastruktur und wichtigen sozialen Themen.
Der Kreistag beschloss den Haushalt für 2026. Ein zentraler Punkt war die Erhöhung der Kreisumlage: Der Hebesatz steigt auf 42,5 Prozent. Zudem werden die Abfallgebühren deutlich angehoben. Im Schnitt steigen die Entgelte um 25,5 Prozent, unter anderem wegen gestiegener Verbraucherpreise und einer neuen CO2-Abgabe auf die Abfallverbrennung. Das Grundentgelt erhöht sich um 10,6 Prozent auf 62,40 Euro.
Die Finanzbeteiligung des Landkreises an den Kosten der Kindertagesbetreuung in den Gemeinden wird erhöht: Ab 2026 steigt die pauschale Betriebskostenförderung von 1.200 auf 1.500 Euro pro Kind. Im Schulbereich wurde eine Neuregelung des Schullastenausgleichs ab 2026 beraten. Ziel ist eine Pauschalierung der Kosten und eine Anhebung der Förderquote auf 100 Prozent. Zudem beantragte die Förderschule Weyhe (Hacheschule) die Einrichtung einer offenen Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2026/2027.
Gleich in mehreren Gremien stand die Zukunft der Energieversorgung auf der Tagesordnung. Für die Aufstellung eines neuen Teilprogramms zur Windenergie wurde das Beteiligungsverfahren eingeleitet. Zudem stimmte der Kreistag dem Abschluss eines Kooperationsvertrags für das Projekt "Energie(k)reise Mitte Niedersachsen" zu, das die Sanierungsquote im Gebäudesektor erhöhen soll. Der Ausschuss für Kreisentwicklung beriet zudem die Überarbeitung des Wasserversorgungskonzepts 2.0, das an neue landesrechtliche Vorgaben angepasst werden muss.
Im Bereich Bevölkerungsschutz wurde ein Projektierungsbeschluss für den Neubau einer Rettungswache in Ströhen gefasst. Die Investitionskosten für die moderne Wache mit zwei Fahrzeugstellplätzen belaufen sich auf 2,3 Millionen Euro, die Fertigstellung ist für 2027 geplant. Das Kreismuseum Syke wiederum wird zentrale Lagerräume in der Boschstraße 7 anmieten, um die oft mangelhaften Außendepots zu ersetzen und Museumsobjekte besser zu schützen.
Mehrere Beschlüsse zielen auf die Stärkung sozialer Angebote. Die finanzielle Förderung für das "Netzwerk gegen Häusliche Gewalt" wird um 70.000 Euro auf insgesamt 206.700 Euro jährlich erhöht. Die Satzung des Kreisbehindertenbeirats wird aktualisiert und der Begriff "Behinderung" durch "Beeinträchtigung" ersetzt. Im Jugendhilfeausschuss wurde zudem die mögliche Umwandlung von Tagesbildungsstätten in Förderschulen in freier Trägerschaft als realistischste Weiterentwicklungsoption bewertet.
Die kommunalpolitischen Beratungen der vergangenen Monate zeigen einen Landkreis im Spannungsfeld zwischen notwendigen Investitionen in Zukunftsthemen wie Bildung und Klimaschutz und der Bewältigung akuter finanzieller Herausforderungen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Landkreis Diepholz (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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