Planungsregion in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Landkreis Diepholz ist eine Planungsregion in Niedersachsen. Der Gemeindeverband umfasst 1 Landkreise. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 9 Sitzungen, 158 Tagesordnungspunkte, 2 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Landkreis Diepholz finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Abfallgebühr bis zur Wasserversorgung: Die Gremien des Landkreises Diepholz haben in den letzten Monaten die Weichen für 2026 gestellt. Im Zentrum standen dabei der Haushalt und eine Reihe konkreter Projekte, die von der Kinderbetreuung bis zum Rettungswesen reichen.
Der Kreistag hat die Haushaltssatzung für 2026 beraten. Ein zentraler Punkt: Der Kreisumlagehebesatz soll auf 42,5 Prozent festgesetzt werden. Zudem wurde über ein Investitionsprogramm für die Jahre 2026 bis 2029 beraten, das unter anderem eine Erhöhung des Zuschussbedarfs im investiven Bereich um über 2,5 Millionen Euro vorsieht. Für die Bürgerinnen und Bürger direkt spürbar wird die Entgeltkalkulation für die Abfallbewirtschaftung: Eine durchschnittliche Erhöhung der Gebühren um 25,5 Prozent wurde vorgeschlagen, unter anderem begründet durch gestiegene Verbraucherpreise und eine neue CO2-Abgabe. Das Grundentgelt soll um 10,6 Prozent auf 62,40 Euro steigen.
Die Finanzbeteiligung des Landkreises an den Kosten der Kindertagesbetreuung soll ab 2026 erhöht werden. Die geplante dritte Ergänzungsvereinbarung sieht vor, die pauschale Betriebskostenförderung pro Kind von 1.200 auf 1.500 Euro anzuheben. Im Jugendhilfeausschuss wurde zudem der Teilhaushalt für den Produktbereich Jugend beraten. Im Bereich der schulischen Bildung steht eine Neuregelung des Schullastenausgleichs an: Ab 2026 sollen die sächlichen Kosten öffentlicher Schulen im Sekundarbereich I pauschalisiert und zu 100 Prozent vom Landkreis gefördert werden.
Im Ausschuss für Bevölkerungsschutz, Verkehr und Sicherheit wurde ein Projektierungsbeschluss für den Neubau einer Rettungswache in Ströhen beraten. Die Planungen sehen ein Gebäude mit zwei Fahrzeugstellplätzen, Photovoltaik und Wärmepumpe vor. Die Investitionskosten werden auf 2,3 Millionen Euro veranschlagt, die Fertigstellung ist für 2027 anvisiert. Ein weiteres zukunftsträchtiges Thema war die Überarbeitung des Wasserversorgungskonzeptes 2.0. Grund für die Aktualisierung sind ein neuer Landeserlass zur Grundwasserbewirtschaftung und eine geänderte Rechenmethodik.
Das Kreismuseum kann in seine Standorte investieren: Die Volkshochschule des Landkreises will 800.000 Euro an den Landkreis für gemeinnützige Zwecke überweisen. Die Mittel sind unter anderem für die Depotsituation, die Dachsanierung des Dümmer-Museums und die Erneuerung seiner Dauerausstellung vorgesehen. Der Betriebsausschuss des Museums ermächtigte zudem die Betriebsleitung, einen Mietvertrag für neue Lagerräume in der Boschstraße 7 in Syke abzuschließen, um die Lagerung von Museumsobjekten zu verbessern. Der Kreistag befasste sich außerdem mit der Neubesetzung verschiedener Gremien, darunter der Trägerversammlung des Jobcenters und des Aufsichtsrats der Klinikverbund gGmbH.
Die Beratungen zeigen einen Landkreis im Spannungsfeld zwischen notwendigen Investitionen in die Zukunft und der Abfederung finanzieller Belastungen für die Bürger.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Landkreis Diepholz (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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