Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schorndorf ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 39.642 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 46 Sitzungen, 302 Tagesordnungspunkte, 106 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schorndorf finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen kontroversen Bauprojekten, steigenden Gebühren und einem Wechsel im Gemeinderat: In Schorndorf wurde in den letzten Monaten viel beraten und entschieden.
Der Technische Ausschuss stimmte mit knappen Mehrheiten für die Planung dreier neuer Vorhaben. Mit 16 zu 11 Stimmen wurde die Aufstellung eines Bebauungsplans für eine Heizzentrale im Gebiet "Grauhalde - Rehhalde" beschlossen, trotz einer dagegen eingereichten Online-Petition. Ebenfalls gebilligt wurden die Planungen für ein Sondergebiet Einzelhandel und Gewerbe an der Benzstraße ("Au") (15:7) und für die Erweiterung des Unternehmens ASYS im Gebiet "Rainbrunnen-Mittlere Brücke" (16:15). Alle Verfahren sollen beschleunigt ablaufen.
Mehrere Beschlüsse wirken sich auf die Haushaltskasse der Bürger aus. Der Gemeinderat beschloss die Einführung einer Übernachtungssteuer ab 2027. Für die Kinderbetreuung wird die Gebührenreduzierung gestrichen und die Satzungen für Ferienbetreuung sowie die Verpflegungsentgelte in Schulen und Kitas wurden angepasst. Zudem stimmte der Technische Ausschuss mit einem Patt (16:16) der Neukalkulation der Friedhofsgebühren für 2027-2031 zu, ein Thema, das auch in allen Ortschaftsräten beraten wurde.
Nach dem Ausscheiden von Stadträtin Jennifer Sarah Czech rückte Dietmar Merz in den Gemeinderat nach, was Umbesetzungen in Ausschüssen zur Folge hatte. In der Kernstadt wurde das Sanierungsgebiet "Neue Mitte" eingeleitet, während der Gemeinderat im Mai bereits den Abschlussbericht zum Stadtentwicklungskonzept und die Umgestaltung des Bibliotheksumfelds beschlossen hatte. Zudem wurde das Bürgerbegehren zum Verbleib des Stadtmuseums am Kirchplatz für unzulässig erklärt.
Weitere Beschlüsse betrafen konkrete Investitionen: Die Brandschutzmaßnahmen an der Schurwaldschule in Oberberken wurden auf den Weg gebracht (16:13 im Technischen Ausschuss). Zudem wurde die Modernisierung von neun Feldwegen sowie die grabenlose Kanalsanierung in Ober- und Unterberken beschlossen. Für mehr Verkehrssicherheit soll eine semistationäre Geschwindigkeitsmessanlage beschafft werden.
Die Sitzungen zeigen eine Stadt in Bewegung, die zwischen notwendigen Investitionen, der Entlastung des Haushalts und dem Wunsch der Bürger nach Mitsprache balanciert.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche. Diese Demo greift nur auf einen Teil der Daten zu.
Erstellen Sie einen Account für vollständigen Zugriff.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Schorndorf (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV VVG der Stadt SchorndorfPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.