Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schleiden ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 12.956 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 11 Sitzungen, 198 Tagesordnungspunkte, 27 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schleiden finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Straßensanierung, Klimadebatten und der Zukunft Gemünds: In den letzten Monaten hatte die Schleidener Kommunalpolitik ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Themen aus den öffentlichen Sitzungen.
Die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts 2026 sorgte für Diskussionen. Zwei Bauprojekte – die Hagefeld in Dreiborn und die Wildparkstraße in Harperscheid – mussten aufgrund mangelnder Wirtschaftlichkeit neu ausgeschrieben werden. Die Verwaltung plant nun, die Kanalsanierungen vorzuziehen und separat von den Straßenbauarbeiten auszuschreiben, um bessere Angebote zu erhalten. Der Ausschuss für Bauen, Energie und Umwelt konnte sich in einer Abstimmung nicht auf eine Beschlussempfehlung einigen (6 Ja-, 6 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung). Ein konkreter Verkehrsbeschluss wurde dagegen am Maueler Pfad gefasst: Statt Gattersperren sollen künftig Schilder Radfahrer entlang der Kölner Straße umleiten (11 Ja-, 2 Nein-Stimmen).
Ein Antrag zur „klimagerechten Stadtentwicklung“ wurde im Ausschuss für Bauen, Energie und Umwelt nach kontroverser Debatte mit nur einer Gegenstimme abgelehnt und zur weiteren Beratung vertagt. Kritikpunkte waren unter anderem mögliche Rechtsunsicherheiten und die Befürchtung, Bürger mit zu vielen Vorschriften zu belasten. Positiv abgestimmt wurde dagegen über die Zukunft Gemünds: Das integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK Gemünd) wurde einstimmig angenommen, als Stadtumbaugebiet festgelegt und ein Förderantrag im Rahmen der Städtebauförderung auf den Weg gebracht.
In mehreren Sitzungen wurden Verwaltungsprozesse modernisiert. So wurde im Rat die neue Hauptsatzung der Stadt beschlossen und die Richtlinie für besondere Ehrungen redaktionell angepasst. Im Bildungsbereich wurden wichtige Weichen gestellt: Der neu aufgestellte Schulentwicklungsplan wurde einstimmig zur weiteren Beteiligung freigegeben und die Kooperationsvereinbarung mit dem Kreis Euskirchen zur Umsetzung des Ganztagsförderungsgesetzes geschlossen. Zudem wurde der Kooperationsvertrag für die Integrations- und Sozialberatung des Caritasverbandes in der Gemeinschaftsunterkunft Gemünder Straße 32 einstimmig verlängert.
Die Sitzungen zeigen eine Kommune im Spannungsfeld zwischen notwendiger Infrastruktursanierung, ambitionierten Klimazielen und der konkreten Planung für die Zukunft der Ortsteile.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Schleiden (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK EuskirchenPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.