Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schleiden ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 12.956 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 14 Sitzungen, 252 Tagesordnungspunkte, 32 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schleiden finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, der Zukunft des Stadtteils Gemünd und Unterstützung für die Tafel – in den letzten Monaten standen in Schleiden viele Themen auf der kommunalpolitischen Agenda.
Ein zentrales Thema war die städtebauliche Entwicklung von Gemünd. Der Stadtentwicklungsausschuss nahm im September das fertige Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) Gemünd mehrheitlich an und empfahl die Einreichung eines Förderantrags. Das Konzept war in einem umfangreichen Beteiligungsverfahren mit mehreren Bürgerworkshops und einer digitalen Befragung erarbeitet worden. Parallel dazu wurden mehrere veraltete Bebauungspläne in Gemünd und Schleiden aufgehoben, um die Planung zu modernisieren.
Die Haushaltsplanung für 2027 lief auf Hochtouren. Neben den üblichen Satzungen zu Hebesätzen und Gebühren brachte die UWV-Fraktion mehrere Anträge zur Entlastung der Grundsteuer B ein. Der Rat beriet über eine mögliche Anhebung des Fremdenverkehrsbeitrags, eine Erhöhung der Zweitwohnungssteuer und die Prüfung einer Grundsteuer C für baureife, unbebaute Grundstücke. Zudem beschloss der Haupt- und Finanzausschuss einstimmig eine gemeinsame Resolution des Kreises Euskirchen und seiner Kommunen zu den angespannten Kommunalfinanzen.
Soziale Themen fanden Gehör: Der Haupt- und Finanzausschuss sprach sich im September mit nur einer Gegenstimme dafür aus, bis zu 4.000 Euro für einen Mietkostenzuschuss an die Kaller Tafel e.V. in den Haushalt 2027 einzustellen. Die Anfrage des Vereins wurde später auch im Stadtrat erneut behandelt.
Im Bereich Verkehr gab es konkrete Beschlüsse: Der Ausschuss für Bauen, Energie und Umwelt lehnte mit 11 zu 2 Stimmen die Errichtung von Gattersperren für Radfahrer am Maueler Pfad ab. Stattdessen soll eine bessere Beschilderung Radfahrer über die Kölner Straße umleiten. Zudem wurde die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts 2026 beraten, wobei die Verwaltung ankündigte, zwei gescheiterte Ausschreibungen für Kanalsanierungen in Dreiborn und Harperscheid neu aufzulegen.
In der Bildungspolitik wurde der neu aufgestellte Schulentwicklungsplan einstimmig zur Beteiligung freigegeben. Der Haupt- und Finanzausschuss informierte sich außerdem ausführlich über den Status quo und Zukunftsszenarien der Verwaltungsdigitalisierung, ein Thema, das auch durch eine Anfrage zum Einsatz Künstlicher Intelligenz aufgegriffen wurde.
Die Sitzungen zeigen eine Kommune im Spannungsfeld zwischen strategischer Zukunftsplanung für ihre Ortsteile und der Bewältigung alltäglicher finanzieller und sozialer Aufgaben.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Schleiden (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK EuskirchenPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.