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Schleiden, Stadt

Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen
Ratsinformations­system, Dokumente, Sitzungen, Termine

Rats­informations­system

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schleiden finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.


Aktuelle Themen

In den vergangenen Sitzungen hat der Stadtrat von Schleiden zentrale Weichen für die kommenden Jahre gestellt: wurden neue Ehrungs‑ und Präsenzrichtlinien, die Wärmeplanung finalisiert und umfang Änderungen an der Haushalt‑ und Gebührenordnung beschlossen. Gleichzeitig entschieden die Ratsmit über die Fortführung des kommunalen E‑Bike‑Systems und über die Erweiterung von Bauflächen im Ortsteil Dreiborn.

🏆 Richtlinien für besondere Ehrungen und Präsente (Stichtag 01.01.2026)

Der Rat verabschiedete eine neue Richtlinie für besondere Ehrungen sowie eine Richt für besondere Präsente. Sie regelt, welche Auszeichnungen die Stadt verliehen darf und welche Geschenke der Bürgermeister sowie seine Stellvertreter bei Festen an Bevölkerung, Vereine und die städtische Belegschaft überreichen dürfen. Beide Vorlagen treten am 1 Januar 2026 in Kraft und schaffen einheitliche Vorgaben für zukünftige Ehrungen### ♨️ Abschlussbericht zur Wärmeplanung Stadt Schleiden
Im Dezember 2025 wurde der Abschlussbericht zur Wärmeplanung beschlossen. Der Bericht fasst die Analyse des Wärmebedarfs, die Bewertung von Nahwärmenetzen und die geplanten Fördermaßnahmen zusammen. Die Ergebnisse bilden die Grundlage für die nächsten Investitionen in nachhaltige Heizsysteme und die Umsetzung Klimazielen der.

📊 Haushaltssatzung 2026– Gebühren und Steueranpassungen

Mehrere Tagesordnungspunkte der Ratssitzungen vom 13. November 2025 und 18. Dezember 2025 betrafen die ushaltssatzung 2026. Wesentliche Änderungen umfassen:

  • Hebesatzsatzung 2026 – Grund‑ und Gewerbeste‑Hebesätze bleiben unverändert, treten zum 1. Januar 2026 in Kraft.
  • Abwassergebühren – Erhöhung der Schmutzwassergebühr wegen steigender Unterhalts‑ und Personalkosten sowie rückläufiger Abwassermengen; gleichzeitige Senkung der Niederschlagswassergebühr wegen vorheriger Überdeckungen.
  • Friedhofsgebührensatzung – Einführung einer Pauschale von 50 € pro Beisetzungsfall im Sternenfeld (Friedhof Gemünd) und Wegfall des klassischen Reihengrabes, während die übrigen Sätze unverändert bleiben.
  • Abfallgebührensatzung – Anpassungen für Rest‑ und Bioabfall zur Ausbalancierung von Kosten‑ und Unterdeckungen.
  • Kurbeitrag – Beschluss zur Erhöhung des Kurbeitrags auf Grundlage einer Nachtragsvorlage.

Diese Maßnahmen sollen die kommunalen Finanzen stabilisieren und gleichzeitig die Servicequalität sichern.

🚲 Fortsetzung des Fahrradvermietsystems „Eifel e‑Bike“

Der Rat musste entscheiden, ob Schleiden weiterhin am „Eifel e‑Bike“ des Kreises Euskirchen teilnimmt. Das System, das seit 2022 kostenfrei für die Kommunen angeboten wurde, wird ab 2025 kostenpflichtig. Zwei Beschlussvorlagen lagen vor: Weiterführung mit einer festgelegten Kostenobergrenze oder vollständiger Ausstieg. Die Diskussion betonte den Nutzen für den Tourismus und die Mobilität versus die finanziellen Belastungen.

🏗️ Flächennutzungs‑ und Bebauungsplan Dreiborn (21. Änderung, 8. Änderung)

In den Sitzungen vom Dezember 2025 wurden die 21. Änderung des Flächennutzungsplans und die 8. Änderung des Bebauungsplans Nr. 42 Dreiborn beschlossen. Ziel ist die Erweiterung einer gemischten Baufläche um ca. 1,3 ha im Bereich „Oestlingsweg“ sowie die Rücknahme von Bauflächen im „Burgauel“, um den landesplanerischen Vorgaben zu entsprechen. Die Änderungen erfolgen im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB und ermöglichen neue Wohn- und Gewerbeflächen im Ortsteil Dreiborn.


Die Beschlüsse zeigen, dass Schleiden neben einer soliden Finanzpolitik verstärkt in nachhaltige Infrastruktur, digitale Mobilitätsangebote und die gezielte Weiterentwicklung von Baugebieten investiert – alles mit Blick auf die kommenden Jahre.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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Wird monatlich aktualisiert.

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