Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schleiden ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 12.956 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Zwischen Windkraftplanung und Kita-Neubau: In den letzten Monaten standen in Schleiden sowohl langfristige Weichenstellungen als auch konkrete Bauprojekte auf der kommunalpolitischen Agenda.
Die Stadtentwicklung war ein zentrales Thema: Der Stadtrat beschloss einstimmig die Vorentwürfe für einen Bebauungsplan und eine Flächennutzungsplanänderung für eine Ferienwohnanlage in Vogelsang. Zudem wurde ein Grundsatzbeschluss zur Steuerung von Ferienwohnungen beraten, der deren Einrichtung in reinen Wohngebieten künftig einschränken soll. Parallel dazu stellten Investoren Pläne für eine Seniorenresidenz in Gemünd-Nierfeld vor, über die der Stadtentwicklungsausschuss informiert wurde.
Ein konkreter Beschluss betrifft die Ansiedlung von Solarparks: Der Ausschuss für Bauen, Energie und Umwelt beauftragte die Verwaltung mit 7 Ja-Stimmen, bei künftigen PV-Freiflächenanlagen auf die maximale Ausnutzung von Synergiepotentialen für Klima- und Naturschutz hinzuwirken. Ein Antrag der Grünen-Fraktion, der Biodiversität und naturschutzfachliche Kriterien im Bebauungsplan festschreiben wollte, wurde in dieser Form nicht angenommen. Zudem informierte die Telekom über den aktuellen Stand und die kommende Entwicklung des Glasfaserausbaus im Stadtgebiet.
Die Kinderbetreuung war mehrfach Thema: Der Stadtrat beschloss einstimmig, das Betreuungsangebot der „Verlässlichen Grundschule“ (VG) ab dem Schuljahr 2026/2027 an allen Grundschulstandorten ohne Deckelung weiter anzubieten. Eine vorgeschlagene neue Beitragssatzung für die Offene Ganztagsschule (OGS), die die unteren Einkommensgruppen entlasten sollte, wurde jedoch mehrheitlich abgelehnt. Als neuer Kooperationspartner für OGS und VG stellte sich der Verein „Schule mit Herz e.V.“ vor. Zudem wurde der Ersatzneubau der Kita Gemünd-Mitte („Altes Kino“) als fertiggestellt gemeldet.
Der kommunale Wiederaufbau bleibt eine Daueraufgabe: In Quartalsberichten wurde regelmäßig über den Fortschritt informiert, wobei die Verwaltung auf die hohe Arbeitslast und Verzögerungen bei Projekten wie 26 Brückenbauwerken hinwies. Für die Verkehrsinfrastruktur wurde die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts 2026 beraten, das als Grundlage für künftige Sanierungen dient. Zudem beschloss der Stadtrat einstimmig einen Alarm- und Einsatzplan Hochwasser und beauftragte die Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans.
Die Sitzungen zeigen eine Stadt im Spannungsfeld zwischen notwendigem Wiederaufbau, der Schaffung von Wohnraum und der Sicherung einer zukunftsfähigen Infrastruktur.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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