Gemeindeverband in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schöningen ist ein Gemeindeverband in Niedersachsen mit rund 11.121 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 26 Sitzungen, 326 Tagesordnungspunkte, 71 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schöningen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In Schöningen standen in den letzten Monaten vor allem die Sicherheit der Feuerwehr, die finanzielle Grundordnung und die sportliche Infrastruktur im Fokus. Während umfangreiche Investitionen in Atemschutz‑ und Rettungsgeräte beschlossen wurden, sorgten neue Satzungen für mehr Transparenz bei Gebühren und Verwaltungskosten. Gleichzeitig plant die Stadt den Ausbau des Elmstadions zu einem modernen Sportpark.
Der Ortsrat Hoiersdorf bestätigte die städtische Beschaffung neuer Atemschutzgeräte im Verbund mit dem Landkreis Helmstedt. Für die Umstellung von Normal‑ auf Überdruckgeräte sind 282.832,32 € im Haushalt 2026 vorgesehen, die Anschaffung soll 2026 / 2027 erfolgen. Ziel ist eine einheitliche, technisch zeitgemäße Ausrüstung, die einen höheren Schutz für die Feuerwehren bietet.
Der Ortsrat Esbeck genehmigte die Anschaffung eines hydraulischen Rettungssatzes für die Ortsfeuerwehr Esbeck. Die Kosten von 53.000,00 € sind bereits im Haushalt 2026 eingeplant und sollen die Einsatzbereitschaft bei technischen Hilfeleistungen, insbesondere Verkehrsunfällen, dauerhaft sichern.
Beide Ortsräte berieten die Neufassung der Satzung zur Erhebung von Gebühren für Dienst‑ und Sachleistungen der freiwilligen Feuerwehr. Die überarbeitete Kalkulation gilt für 2026‑2028, berücksichtigt Änderungen im Niedersächsischen Brandschutzgesetz und tritt zum 01.04.2026 in Kraft. Sie ersetzt die alte Satzung von 2020 und regelt künftig u. a. Gebühren für Fehlalarme und Gewerbe‑/Industrie‑Brandeinsätze.
Im Rat und in den jeweiligen Ortsräten wurde die Neufassung der Verwaltungskostensatzung beschlossen. Der Entwurf orientiert sich an einer Mustersatzung des Niedersächsischen Städtetags und enthält überarbeitete Kostentarife. Die Satzung soll zum 01.01.2026 wirksam werden und die Erhebung von Verwaltungsgebühren im Stadtgebiet neu regeln.
Sowohl der Ortsrat Esbeck als auch Hoiersdorf stellten die Hebesatzsatzung zur Diskussion. Vorgeschlagen wird eine Senkung des Hebesatzes für Grundsteuer A auf 666 % und eine Erhöhung für Grundsteuer B auf 336 % – bei unverändertem Gewerbesteuer‑Hebesatz von 450 %. Die Änderungen sollen zum 01.01.2026 ein aufkommensneutrales Ergebnis erzielen.
Der Rat beschloss, im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“ eine Projektskizze für das Elmstadion einzureichen. Geplant sind energetische Aufwertungen, ein beheizbarer Kunstrasenplatz, eine Kalthalle und die Sanierung der Laufbahn, um Fördermittel für den Umbau zu erhalten.
Die Entscheidungen zeigen, dass Schöningen gleichzeitig in Sicherheit, finanzielle Klarheit und sportliche Zukunft investiert – ein ganzheitlicher Kurs für die kommenden Jahre.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Schöningen (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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