Gemeindeverband in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schöningen ist ein Gemeindeverband in Niedersachsen mit rund 11.121 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 21 Sitzungen, 246 Tagesordnungspunkte, 51 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Schöningen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Feuerwehr bis zum Ganztagsanspruch: In Schöningen wurde in den letzten Monaten über viele konkrete Projekte beraten und entschieden. Die Themen reichten von großen Investitionen für die Sicherheit bis zur Planung von Straßen und Wegen.
Die Ausrüstung der Feuerwehren stand gleich in mehreren Sitzungen auf der Agenda. Konkrete Beschlussvorschläge liegen für die Ersatzbeschaffung eines Tanklöschfahrzeugs für die Ortsfeuerwehr Schöningen, eines Mannschaftstransportwagens für Hoiersdorf (120.000 €) und eines hydraulischen Rettungssatzes für Esbeck (53.000 €) vor. Außerdem soll die Atemschutztechnik für alle Feuerwehren der Stadt von Normaldruck- auf Überdruckgeräte umgestellt werden – die Kosten für Schöningen belaufen sich auf 282.832,32 €. Zudem ist die Beschaffung neuer Dienstkleidung aufgrund neuer Vorschriften mit einem Kostenpunkt von 126.000 € geplant.
Straßenbau war ein Dauerthema: Für 2026 sind Straßensanierungen mittels DSK-Bauweise in der Müller-Mühlenbein-Straße und der Königsberger Straße vorgesehen, mit geschätzten Kosten von 95.000 €. Auch zwei Verbindungswege ("Heinrich-Wassermann-Str." und "An der St. Lorenzkirche") sollen saniert werden. Ein etwa 150 Meter langer Asphaltweg auf dem Friedhof Schöningen soll für 50.000 € erneuert werden. Für die Teichsanierung der Schlosswiese werden Planungsleistungen für den Ersatzneubau von zwei Brücken beauftragt und Mittel für 2027 vorbereitet.
Die planungsrechtlichen Grundlagen für die Energieerzeugung wurden vorbereitet: Der Rat beschloss die Aufstellung der 25. Änderung des Flächennutzungsplanes, um die Grundlage für einen Windenergiepark östlich von Schöningen zu schaffen. Bereits im Oktober 2025 wurden Beschlüsse für die 23. Änderung des Flächennutzungsplanes und einen Bebauungsplan zur Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen in Hoiersdorf gefasst.
Ein wichtiges Thema war die Vorbereitung auf den neuen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter, der ab dem 1. August 2026 gilt. Die Stadt plant die Teilkündigung einer Vereinbarung mit dem Landkreis Helmstedt über Aufgaben der Jugendhilfe zum 31. März 2026 und den Abschluss einer geänderten Vereinbarung. Für den Ganztagsausbau beantragt die Stadt Fördermittel in Höhe von bis zu 433.299,96 €.
Neben diesen Projekten wurden auch Verwaltungsgrundlagen aktualisiert: Eine Neufassung der Verwaltungskostensatzung wurde beraten, und die Hebesätze für die Grundsteuer wurden überprüft – mit der vorgeschlagenen Senkung für Grundsteuer A auf 666 v.H. und Erhöhung für Grundsteuer B auf 336 v.H. zum 1. Januar 2026. Der Haushaltsplan 2026 wurde mit einem Fehlbetrag von 9.702.800 € erlassen, ein entsprechendes Haushaltssicherungskonzept ist erforderlich.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Schöningen (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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