Gemeindeverband in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Schönefeld ist ein Gemeindeverband in Brandenburg mit rund 18.499 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Von neuen Wohnquartieren bis zum Dorfgemeinschaftshaus: In Schönefeld wurde in den letzten Wochen die Weichen für die künftige Entwicklung gestellt. Die Gemeindevertretung und ihre Ausschüsse haben zahlreiche Beschlüsse gefasst, die von Bauplanung über Kulturförderung bis zur Infrastruktur reichen.
Gleich mehrere Bebauungspläne wurden auf den Weg gebracht oder angepasst. Mit deutlichen Beschlüssen beschloss die Gemeindevertretung die Aufstellung des neuen Bebauungsplans 02/26 „Schönefeld Nord: Quartier N – westlich der Waltersdorfer Chaussee“. Ziel ist die Schaffung von Baurecht für ein komplettes neues Quartier mit Wohnungen, Gewerbe und sozialer Infrastruktur auf etwa 9,7 Hektar. Ebenfalls beschlossen wurde die Aufstellung des Bebauungsplans 01/26 „Wohnen am Friedhofsweg“ in Großziethen. Hier soll die ursprünglich für einen Schulparkplatz geplante Fläche nun für Wohnen entwickelt werden, weshalb der alte Bebauungsplan 12/19 "Erschließung Paul-Maar-Grundschule" aufgehoben wurde. Ein langliegendes Projekt wurde beendet: Der Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 01/16 „Hans-Grade-Allee / Alt Schönefeld“ wurde aufgehoben, da der Investor das Vorhaben seit 2019 nicht mehr verfolgt.
In den Ortsteilen stehen ganz praktische Themen im Fokus. Ein zentrales Projekt für Großziethen ist die geplante Umwandlung der Villa Wolff in ein Dorfgemeinschaftshaus. Die Gemeindevertretung beschloss das entsprechende Nutzungskonzept als Grundlage für die weitere Planung; die geschätzten Investitionskosten liegen bei rund 5,1 Millionen Euro. In Waßmannsdorf wird derweil die Infrastruktur ausgebaut: Für das neue Fahrradparkhaus am S-Bahnhof wurden die Nutzungstarife beschlossen. Das Parkhaus bietet gesicherte Stellplätze mit unterschiedlichen Konditionen für 24 Stunden, eine Woche oder bis zu einem Jahr.
Auch in der Verwaltung und Gemeindearbeit gab es Entscheidungen. Die Gemeindevertretung beschloss eine neue Kulturförderrichtlinie. Ein Kernpunkt der Änderung ist ein angepasstes Auszahlungsverfahren, das die Liquidität kleinerer Vereine und Initiativen durch Vorschusszahlungen sichern soll. Zudem wurde die Teilnahme am Bundesprogramm „Demokratie leben!“ beraten, um die Förderfähigkeit für Demokratiebildung und Extremismusprävention ab 2026 zu sichern. Routinemäßig wurden außerdem die Aufwandsentschädigungen für Mitglieder der Gemeindevertretung, der Beiräte und Ortsbeiräte angepasst.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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