Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Rietberg ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 29.564 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 24 Sitzungen, 294 Tagesordnungspunkte, 58 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Rietberg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Sitzungen des Rates und der Fachausschüsse stand die Weiterentwicklung der städtebaulichen Infrastruktur im Fokus: Mehrere Flächennutzungs‑ und Bebauungsplan‑Änderungen für Mastholte und Rietberg, die Aufstellung einer neuen Außenbereichssatzung, die Genehmigung von Haushalts‑ und Kreditmaßnahmen sowie ein großes Regenwassermanagement‑Projekt für das Gebiet „Pulverdamm“.
Der Rat beschloss am 26. Februar 2026 den Aufstellungsbeschluss zur 136. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP). Damit wird im Stadtteil Mastholte eine Sonderbaufläche für Einzelhandelsnutzungen ausgewiesen. Parallel dazu erfolgte der Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 265.1 „Lippstädter Straße“, der die geplante Erweiterung des Einzelhandels – insbesondere den Neubau eines PENNY‑Marktes – ermöglicht. Die frühzeitige Öffentlichkeits‑ und Behördenunterrichtung wurde bereits durchgeführt.
Im selben Sitzungstermin wurde die 137. Änderung des FNP beschlossen, um eine Fläche für den Gemeinbedarf mit der Zweckbestimmung „Feuerwehr“ auszuweisen. Der Aufstellungsbeschluss umfasst zudem den Bebauungsplan Nr. 315 für das neue Feuerwehrgerätehaus „Rottwiese“. Beide Vorhaben sollen die aktuelle Gebäudekapazität verbessern und die Einsatzabdeckung im Stadtgebiet sichern.
Der Aufstellungsbeschluss nach § 35 Abs. 6 BauGB legt fest, dass im Außenbereich von Mastholte Wohnbauvorhaben und kleine Handwerks‑ bzw. Gewerbebetriebe mit maximal zwei Vollgeschossen und höchstens zwei Wohnungen pro Gebäude zulässig sind. Die Satzung schafft keine Baurechte, erleichtert jedoch die Genehmigungsvoraussetzungen für bereits vorhandene Baulücken.
Der Bau‑ und Verkehrsausschuss beschloss am 11. Dezember 2025 die Teilnahme an einem Klimaanpassungs‑Wettbewerb. Das Projekt umfasst hydraulische Kanalsanierung, unterirdische Starkregenableitung, Entsiegelungs‑ und Begrünungsmaßnahmen sowie Notentlastungen zur Ems. Die geplanten Baukosten betragen 9,43 Mio. €, wovon 5,76 Mio. € durch Fördermittel gedeckt werden sollen.
Im Ratssitzungs‑Top 4 wurden die Ergebnisse der überörtlichen Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt vorgestellt, nicht‑erhebliche Haushaltsüberschreitungen nach § 83 GO bekanntgegeben und erhebliche Überschreitungen genehmigt. Zusätzlich erfolgte die Mitteilung über Kreditaufnahmen für 2025 und 2026 bis zur Verabschiedung des Haushaltsplanes 2026.
Die Entscheidungen zeigen, dass Rietberg aktiv an der Erweiterung von Einzelhandels- und Versorgungsflächen arbeitet, die kommunale Infrastruktur modernisiert und gleichzeitig die finanzielle Stabilität durch transparente Haushalts‑ und Kreditmaßnahmen sichert.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Rietberg (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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