Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Rheinmünster ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 6.945 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 7 Sitzungen, 51 Tagesordnungspunkte, 18 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Rheinmünster finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Baugebieten, einer geplanten Übernachtungssteuer und der Sanierung der Wasserversorgung – in Rheinmünster wurden in den letzten Monaten wichtige Weichen für die Zukunft gestellt.
Gleich mehrere konkrete Bauprojekte wurden auf den Weg gebracht. Der Bauausschuss befasste sich im Oktober mit fünf Neubauanträgen für Ein- und Mehrfamilienhäuser in Schwarzach, Söllingen und Greffern. Parallel dazu trieb der Gemeinderat die planerischen Grundlagen voran: Für das Baugebiet „Untere Hurst“ in Schwarzach wurde im Juni der Entwurf gebilligt und die Offenlage beschlossen, bevor im September die dritte Änderung des Bebauungsplans satzungsfest gemacht wurde. Auch für das „Unterfeld Nord“ in Greffern wurde im September der Aufstellungsbeschluss für eine erste Änderung des Bebauungsplans gefasst.
Die Haushaltsplanung für 2027 stand im Fokus mehrerer Gremien. Der Gemeindeverwaltungsverband beschloss im November die Haushaltssatzung, während der Zweckverband „Am alten Brunnen“ den Wirtschaftsplan für 2027 beriet. Zudem wurden verschiedene Gebühren neu geregelt: Die Gemeinde passte die Kindergarten- und Grundschulbetreuungsgebühren zum September 2026 an und beriet neue Entgelte für die Hallen- und Raumnutzung ab 2027. Ein besonderes Vorhaben ist die Einführung einer Übernachtungssteuer ab dem 1. Januar 2027, zu der der Gemeinderat im September die entsprechende Satzung beschloss.
Mehrere größere Investitionsprojekte wurden vorbereitet. Dazu zählen die Gehwegerneuerung in der Schwarzacher Hauptstraße, deren Auftragsvergabe im November beschlossen wurde, sowie die Kanalsanierung in Greffern, die bereits im Juni in die Vergabephase ging. Für die Feuerwehr wurden Mittel für die Erweiterung der Umkleide im Feuerwehrhaus Schwarzach bereitgestellt und überplanmäßige Ausgaben für Ausrüstung genehmigt. Zudem stimmte der Gemeinderat im Juni der Wahl der neuen Kommandanten und ihrer Stellvertreter bei der Freiwilligen Feuerwehr zu.
Auch in diesen Bereichen gab es Entscheidungen. Die Schulsozialarbeit an der Realschule Rheinmünster wurde durch einen Vertrag für die Schuljahre 2027/2028 und 2028/2029 gesichert. Im Bereich der Ver- und Entsorgung standen die Sanierung der Leittechnik im Wasserwerk „Am alten Brunnen“, die Prüfung der Kläranlagen-Notstromversorgung und die Anpassung der Wasserversorgungsgebühren auf der Tagesordnung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Rheinmünster (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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