Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Rheine ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 76.948 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 57 Sitzungen, 756 Tagesordnungspunkte, 81 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Rheine finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, neuen Baugebieten und der Zukunft der Stadtteile: In Rheine standen in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen für die kommenden Jahre auf der Agenda.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz beriet im Februar über eine Reihe konkreter Bauleitplanverfahren. Dazu zählen der Bebauungsplan Nr. 348 für das Gewerbegebiet "Osnabrücker Straße - Süd" sowie die Bebauungspläne für die Gebiete "Oststraße/Siedlerstraße", "Windmühlenstraße/Hopstener Straße" und das "Wohnquartier Lingener Straße". Für letzteren ist eine erneute Offenlage vorgesehen. Zudem wurde die 47. Änderung des Flächennutzungsplans für "Hansastraße-Nord" behandelt. Parallel dazu soll der Ausschuss das Arbeitsprogramm und die Prioritätensetzung für die Bauleitplanung 2026 beschließen, das 24 Verfahren vorsieht.
Die Stärkung der Stadtteile war ein großes Thema. Der Ausschuss für Stadtentwicklung nahm die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für das Stadtteilzentrum Schotthock zur Kenntnis. Zuvor waren bereits die Ergebnisse der Dorfentwicklungspläne für sechs Ortschaften wie Altenrheine und Elte beraten worden, die Starterprojekte ab 2026 vorsehen. Gleichzeitig starteten im Februar und März in fast allen Stadtteilen – von Altenrheine bis Schotthock – die neu konstituierten Stadtteilbeiräte mit Vorstellungsrunden, Wahlen und einem Rückblick auf ihre Arbeit.
Im Jugendhilfeausschuss ging es um die Betreuung der Jüngsten. Es wurden Kriterien zur Vergabe der Betreuungsplätze in der Schulbetreuung (OGS) ab August 2026 beraten. Ein transparenter Kriterienkatalog soll bei Personalmangel eine Rangfolge für die Platzvergabe ermöglichen. Zudem wurde die Möglichkeit einer flexiblen Anpassung der OGS-Gruppengrößen um bis zu +/- 10% behandelt, um auf Bedarfsschwankungen zu reagieren.
Der Bau- und Mobilitätsausschuss befasste sich mit konkreten Verkehrsprojekten. Dazu gehörten der geplante Rückbau der Bahnüberführung zwischen Karolinen- und Hedwigstraße sowie die Ausbauplanungen für den Starenweg I und II im Rahmen des Bebauungsplans Nr. 339. Außerdem standen die Vorstellung der aktuellen Terminplanung und des Kostenstandes für das Rathauszentrum auf der Tagesordnung.
In den Dezember- und Februar-Sitzungen wurden die finanziellen Grundlagen für 2026 gelegt. Der Rat der Stadt beschloss unter anderem die Satzungen über die Abfallentsorgung, die Abwassergebühren und die Straßenreinigung für das kommende Jahr. Zudem wurden die Wirtschaftspläne 2026 für die Stadtkultur Rheine, die Technischen Betriebe und die städtischen Gesellschaften beraten. Ebenfalls erfolgte die Neubesetzung der Stadtteilbeiräte und die Prüfung der Gültigkeit der Wahlen vom September 2025.
Die Sitzungen zeigen eine Stadt in der Planung: mit Fokus auf neue Wohn- und Gewerbeflächen, der Stärkung der Ortsteile und der Sicherung der Kinderbetreuung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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