Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Rheine ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 76.948 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 55 Sitzungen, 697 Tagesordnungspunkte, 77 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Rheine finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, neuen Radwegen und der Zukunft eines Stadtteils: In Rheine standen in den ersten Monaten des Jahres 2026 zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Tagesordnung.
Gleich mehrere konkrete Projekte zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs wurden beraten. Der Bau- und Mobilitätsausschuss befasste sich mit der CO2-neutralen Herstellung der Fahrradstraße Krumme Str./Steinfurter Str. und dem Ausbau der Esperloh-/Veltruper Straße zur Fahrradstraße. Zudem sollte über die Maßnahmenliste aus dem „Fußverkehrs-Check 2025“ und das Radverkehrskonzept mit den geplanten Radwegemaßnahmen für 2026 entschieden werden. Ein weiteres Thema war die marode Bahnüberführung zwischen Karolinen- und Hedwigstraße – hier muss die Stadt entscheiden, ob sie dem Rückbau durch die Deutsche Bahn zustimmt oder eine teurere Erneuerung fordert.
Ein Schwerpunkt lag auf der planerischen Vorbereitung neuer Flächen. Der Rat der Stadt befasste sich mit der 42. Änderung des Flächennutzungsplans und dem Bebauungsplan Nr. 348 für das neue Gewerbegebiet „Osnabrücker Straße – Süd“. Zudem wurden die Vergabekriterien für die Grundstücke in diesem Gebiet festgelegt. Ein weiteres Projekt ist der Verkauf einer Teilfläche der Antoniusschule (ca. 2.450 qm) mit einem Mindestkaufpreis von 900.000 Euro und der Auflage, mindestens 10 Prozent öffentlich geförderten Wohnungsbau zu errichten.
Die Versorgung der jüngsten Bürger stand im Mittelpunkt mehrerer Sitzungen. Der Jugendhilfeausschuss behandelte die Bedarfsfeststellung für Kita-Plätze im Kindergartenjahr 2026/2027. Für die Schulbetreuung wurden Kriterien für die Vergabe von Plätzen in der Offenen Ganztagsschule ab August 2026 beraten, da dann der Rechtsanspruch für Erstklässler gilt. Zudem wurde im Ausschuss für Schule, Bildung und Sport über die flexible Anpassung der OGS-Gruppengrößen um bis zu 10 Prozent diskutiert, um auf schwankende Bedarfe reagieren zu können.
Kulturelle Angebote und die finanziellen Grundlagen der Stadt wurden verhandelt. Der Rat beriet über die Anpassung der Eintrittspreise für Theater und Konzerte der Stadtkultur Rheine ab der Spielzeit 2026/2027. Zentral war auch die Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für 2026 sowie die Beschlussfassung über den dazugehörigen Gesamtstellenplan.
Die Zukunft des Stadtteils Schotthock war ein wiederkehrendes Thema. Im Ausschuss für Stadtentwicklung und im Sozialausschuss wurde das Ergebnis einer Machbarkeitsstudie für ein Stadtteilzentrum vorgestellt, das drei mögliche Szenarien verglich. Parallel dazu wurde das Projekt „Food Empowerment“ präsentiert, das im Schotthock ein nachhaltiges Ernährungssystem etablieren will.
Die Sitzungen zeigen eine Stadt im Planungsmodus: von der konkreten Verkehrswende über die Sicherung von Betreuungsplätzen bis zur langfristigen Entwicklung von Gewerbe- und Wohngebieten.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Rheine (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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