Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Rheinbach ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 26.831 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 17 Sitzungen, 281 Tagesordnungspunkte, 38 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Rheinbach finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Gebührenanpassungen, neuen Klimaplänen und zahlreichen Bürgeranliegen: Die Rheinbacher Gremien hatten in den letzten Monaten ein volles Programm.
Der Eigenbetrieb Wasserwerk stand mehrfach auf der Tagesordnung. Der Betriebsausschuss fasste im Dezember 2025 mehrere einstimmige Beschlüsse: Er entlastete die Betriebsleitung für das Jahr 2024, beauftragte einen Wirtschaftsprüfer für 2025 und beschloss den Wirtschaftsplan für 2025 samt Finanzplanung bis 2028. Zudem wurden die Beitrags- und Gebührensatzungen für die Wasserversorgung geändert. Auch für die Bürgerinnen und Bürger stehen Gebührenanpassungen an: Der Rat befasste sich mit der Neufestsetzung der Kanalbenutzungsgebühren, der Friedhofsgebühren und der Straßenreinigungsgebühren – alle sollen zum 1. Januar 2026 erhöht werden.
Ein Schwerpunkt lag auf der Klima- und Energiepolitik. Der Ausschuss für Umwelt und Mobilität beschäftigte sich im Mai 2026 mit der kommunalen Wärmeplanung, dem Abschluss des alten Handlungskonzepts Klimaschutz und dem Monitoring des Klimafolgenanpassungskonzepts. Auch die Ausweisung eines Überschwemmungsgebiets am Swistbach wurde beraten. Im Verkehrsbereich gab es mehrere Anträge: Die SPD-Fraktion beantragte die Sanierung der L113 und ein Smiley-Lichtzeichen in Neukirchen. Zudem wurden Bürgeranträge zu verkehrsberuhigenden Maßnahmen in der Breslauer Straße und zur Freigabe der Gerbergasse für Radfahrer behandelt.
Im Bereich Stadtentwicklung ging es unter anderem um den Bebauungsplan „Pallottistraße“ und die Rahmenplanung für den südlichen Kernstadtbereich. Besonders aktiv zeigten sich die Bürgerinnen und Bürger mit einer Vielzahl von Anträgen. Diese reichten von der Aufstellung von Geschwindigkeitsmessgeräten und Trinkwasserspendern über die Schaffung von Gehwegen bis hin zur Einrichtung von E-Ladestationen. Viele dieser Anliegen wurden in mehreren Gremien – zuletzt im Umweltausschuss im Mai 2026 – diskutiert.
Auch administrative und kulturelle Themen fanden ihren Platz. Der Rat beschloss eine neue Vergabesatzung, die das kommunale Vergaberecht modernisiert. Der neu eingerichtete Kulturbeirat konstituierte sich im Mai 2026 und ließ sich das Projekt „Kunst findet Stadt“ vorstellen, das auch im Ausschuss für Standortförderung als Leuchtturmveranstaltung präsentiert wurde. Zudem wurden in verschiedenen Gremien die Haushaltsplanungen für 2026 sowie die Jahresabschlüsse früherer Jahre beraten.
Die Sitzungen zeigen eine Kommune im Dialog, die sich mit den großen Themen der Zeit – von der Energiewende bis zur Mobilität – auseinandersetzt und gleichzeitig auf die konkreten Anliegen aus den Ortsteilen eingeht.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Rheinbach (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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