Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Rheinbach ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 26.831 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Von neuen Baugebieten über die Sanierung des Freibads bis hin zur Planung einer modernen Feuerwache: In Rheinbach standen in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen für die Zukunft der Stadt auf der Tagesordnung.
Mit breiter Mehrheit von 37 zu 0 Stimmen beschloss der Rat im Februar die Anwendung des „Bau-Turbo“-Gesetzes, um Wohnungsbauvorhaben zu beschleunigen. Konkret in Planung sind zwei größere Projekte: Der Bebauungsplan „Weilerfeld II“ (B-Plan Nr. 78) und die 26. Änderung des Flächennutzungsplans „Am alten Wormersdorfer Weg“ wurden im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen beraten. Zudem wurde der Bebauungsplan für die „Grundschule mit Mehrzweckhalle Flerzheim“ (B-Plan Flerzheim Nr. 10) einstimmig vom Rat verabschiedet.
Ein zentrales Infrastrukturprojekt nimmt Gestalt an: Der Neubau der Feuerwache im Gewerbegebiet „Wolbersacker“. Nach einer ersten Variantenbetrachtung im Januar wurde im Juni die Freigabe für die Weiterplanung dieses wichtigen Bauvorhabens erteilt.
Gleich in mehreren Gremien wurde über die energiepolitische Zukunft beraten. Der Rat beschloss die kommunale Wärmeplanung für Rheinbach. Zudem wurde das alte „Handlungskonzept Klimaschutz 2010“ abgeschlossen und in ein neues Klimaneutralitätskonzept überführt. Im Umweltausschuss wurden zudem die Ergebnisse einer Potenzialanalyse für Agri-Photovoltaik (Agri-PV) vorgestellt.
Ein bedeutendes Freizeitprojekt steht an: Die Sanierung des Erlebnisbads Monte Mare. Im Rat wurde eine Konzeptstudie für die Freibadsanierung vorgestellt und die Beantragung von Fördermitteln auf den Weg gebracht.
Mehrere Bürgeranträge zu Verkehrsthemen beschäftigten die Gremien. Dazu gehörten Forderungen nach verkehrsberuhigenden Maßnahmen in der Breslauer Straße, der Freigabe der Gerbergasse für Radfahrer in Gegenrichtung und der Schaffung eines Bürgersteigs in Wormersdorf. Zudem befasste sich der Umweltausschuss mit der Erstellung eines Verkehrsentwicklungsplans (VEP) für die gesamte Stadt.
Die politischen Beratungen der letzten Monate zeigen Rheinbach im Spannungsfeld zwischen notwendiger Infrastrukturentwicklung, ambitionierten Klimazielen und den konkreten Anliegen der Bürgerinnen und Bürger.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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Wird monatlich aktualisiert.
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