Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Rheinbach ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 26.831 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 11 Sitzungen, 187 Tagesordnungspunkte, 21 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Rheinbach finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Haushaltsplanung, Bürgeranträge und ein neues Kunstprojekt: Die Rheinbacher Gremien hatten in den letzten Monaten ein volles Programm.
Die Beratungen für den Haushalt 2026 standen mehrfach auf der Tagesordnung. Sowohl im Haupt- und Finanzausschuss als auch im Rat wurden der Entwurf der Haushaltssatzung und der Stellenplan behandelt. Fraktionen wie SPD, FDP und UWG reichten dazu Änderungsanträge ein. Ebenfalls beraten wurden die Priorisierung von städtischen Investitionsmaßnahmen und der Forstwirtschaftsplan für 2026.
Gleich mehrere Bürgeranträge beschäftigten den Rat. Die Themen reichten von verkehrsberuhigenden Maßnahmen in der Breslauer Straße über die Freigabe der Gerbergasse für Radfahrer bis hin zur Errichtung eines Memorial Cube auf dem Friedhof. Aus den Ortsteilen kamen Anträge für einen Trinkwasserspender und eine E-Ladestation in Merzbach sowie die Verlängerung eines Gehwegs an der L113 und die Schaffung eines Bürgersteigs in Wormersdorf.
Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen wurde der Bebauungsplan Rheinbach Nr. 74 "Pallottistraße" behandelt. Zudem standen eine Rahmenplanung für den südlichen Kernstadtbereich sowie das Hochwasser- und Starkregenkonzept zur Debatte. Eine konkrete Maßnahme ist die Oberflächenerneuerung der Anliegerstraße Ahrweg in Wormersdorf.
Das Projekt "Kunst findet Stadt" wurde gleich in zwei Gremien vorgestellt: im neu konstituierten Kulturbeirat und im Ausschuss für Standortförderung und Feuerwehr. Es handelt sich dabei um eine Leuchtturmveranstaltung im Rahmen des Stadtmarketingkonzepts. Der Ausschuss befasste sich zudem mit einem Antrag zur nachhaltigen Beleuchtung der Tomburg.
Der Rat beschloss eine neue Vergabesatzung, die das kommunale Vergaberecht modernisiert und vereinfacht. Zudem wurden verschiedene Gebühren neu festgesetzt, darunter die für Friedhöfe, Straßenreinigung und die Kanalbenutzung ab 2026. Im Jugendhilfeausschuss standen die Jugendhilfeplanung für Kita-Plätze und die Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes auf der Agenda.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Rheinbach (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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