Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Rheinau ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 11.249 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 19 Sitzungen, 293 Tagesordnungspunkte erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Rheinau finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Grundschule bis zum Glasfaser: In Rheinau standen in den ersten Monaten des Jahres 2026 zahlreiche Bau- und Infrastrukturprojekte auf der politischen Agenda. Die Gremien fassten konkrete Beschlüsse, berieten über Anträge und lehnten einen Vorschlag zur Verkehrssicherheit ab.
Gleich mehrere große Vorhaben wurden auf den Weg gebracht. Der Umbau und die Erweiterung der Grundschule Freistett schreiten voran: Der Gemeinderat vergab Aufträge für Rohbau-, Gerüst- und Fensterarbeiten sowie für eine Aufzugsanlage und nahm die Freianlagenplanung zur Kenntnis. Ebenfalls beschlossen wurde die Erweiterung und der Neubau des städtischen Kindergartens in der Freistetter Bahnhofstraße, inklusive der Vergabe von Architektenleistungen. Ein weiterer großer Schritt: Der geförderte Glasfaserausbau in den nicht eigenwirtschaftlich versorgten Bereichen wurde einstimmig beschlossen, ebenso wie die Betrauung der Breitband Ortenau GmbH mit der Umsetzung.
Die Bauantragspraxis war rege und zeigte unterschiedliche Mehrheiten. Während ein geplanter Abriss einer Scheune und Neubau eines Mehrfamilienhauses in der Kronenstraße 60 in Freistett sowohl im Bezirksbeirat als auch im Gemeinderat mehrheitlich abgelehnt wurde, erhielten viele andere Projekte grünes Licht. Dazu zählen der Neubau von zwei Logistikhallen in der Rheinstraße, mehrere Einfamilienhäuser, ein Tiny House in Linx und die Nutzungsänderung eines Hauses in ein Ferienwohnheim. Zudem wurde der Verkauf eines Bauplatzes im Wacholderfeld in Memprechtshofen beschlossen.
Ein Antrag der Fraktionen SPD und Wir für Rheinau/Die Grünen sorgte für deutliche Ablehnung: Die Einrichtung einer Pilot-Schulstraße in der Schwimmbadstraße zur Erhöhung der Schulwegsicherheit wurde sowohl im Bezirksbeirat Freistett (9:2 Stimmen) als auch im Gemeinderat (16:4 Stimmen) mehrheitlich abgelehnt. Ebenfalls nicht einstimmig, aber mehrheitlich beschlossen wurden hingegen die Anpassungen der Gebühren für die Betreuungsangebote für Grundschulkinder ab dem Schuljahr 2026/2027.
Neben den Großprojekten fielen viele weitere Entscheidungen: Die Feuerwehr erhält neue Atemschutztechnik, die Straßenbeleuchtung im gesamten Stadtgebiet wird auf LED umgerüstet und der Wohnmobilstellplatz am Badesee erhält ein Pflegekonzept. Für die Sanierung und Erweiterung des Kindergartens Rheinbischofsheim sowie für Gemeindestraßen wurden überplanmäßige Ausgaben mit knapper Mehrheit (9:8 Stimmen) gebilligt. Zudem wurde die Sanierung einer Brücke über den Holchenbach "am Fischweiher" in Hausgereut in Eigenleistung durch die Ortschaft einstimmig ermöglicht.
Die Sitzungen waren geprägt von der Umsetzung konkreter Investitionen in Bildung und Infrastruktur bei gleichzeitigen Debatten über Verkehrssicherheit und Gebührengerechtigkeit.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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