Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Rheinau ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 11.249 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 14 Sitzungen, 185 Tagesordnungspunkte, 43 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Rheinau finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von Bauplätzen und Bürgerentscheiden bis zur Grundschulsanierung: In Rheinau wurden in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Themen beraten und entschieden.
Der Verkauf von Bauplätzen in verschiedenen Stadtteilen war ein Dauerthema. Im Dezember und Januar berieten die Gremien über die Vergabe von Grundstücken in den Baugebieten „Neuländ II“ in Freistett, „Westendstraße“ in Hausgereut und „Holzhauser Straße“ in Linx. Im November wurde ein Bauplatz im Baugebiet „Quan“ in Rheinbischofsheim verkauft, und im September stand die Vergabe von Plätzen im Baugebiet „Breitenwert“ in Honau auf der Agenda. Parallel dazu wurden zahlreiche Bauanträge behandelt, darunter der Neubau eines Mehrfamilienhauses in Freistett (Kronenstraße 60), eines Bürogebäudes in Modulbauweise ebenfalls in Freistett (Im Salmenkopf 6) sowie mehrere Einfamilienhäuser in verschiedenen Ortsteilen.
Ein großes Projekt ist der Umbau und die Erweiterung der Grundschule Freistett. Der Gemeinderat beschloss im Januar mit 22 Ja-Stimmen und einer Enthaltung die Auftragsvergabe für Erd-, Abbruch- und Rückbauarbeiten. Bereits im November wurde die Vergabe für eine temporäre Schulcontaineranlage und im Oktober die Freianlagenplanung beschlossen. Weitere Beschlüsse: Die Fernwärmeleitung zur Anbindung der Grundschule und des Gemeindehauses an das Schulzentrum wurde genehmigt, und für die Werkrealschule Rheinbischofsheim wurden 4.000 Euro für Elektroanschlüsse für Laptopwagen bereitgestellt. Die Sanierung der Sporthalle Freistett wurde mit einem umfassenden Konzept zur Behebung baulicher Mängel beraten.
Der Haushaltsplan 2026 mit Finanzplanung bis 2029 wurde im Januar einstimmig beschlossen. Ebenfalls einstimmig fasste der Gemeinderat im Februar mehrere grundlegende Beschlüsse: Die Bestellung eines Amtsverwalters, die Bewertung des Dienstpostens des Bürgermeisters und die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder ab 2026/27. Ein weiteres wichtiges Thema war der Strategieprozess zum Kiesabbau im Rheinwald, über dessen Abschlussbericht im Dezember beraten wurde. Im Oktober wurde die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens zu diesem Thema festgestellt und ein Termin für den Bürgerentscheid 2026 bestimmt, der im Januar formal beschlossen wurde.
Die Gremien berieten über eine Vielzahl weiterer Maßnahmen: Die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik, die Sanierung des Friedrich-Stephan-Stadions und des Kunstrasenplatzes sowie die Aufdimensionierung eines Mischwasserkanals in Rheinbischofsheim (Forsthaus-/Gymnasiumstraße) mit Planungsleistungen von rund 72.000 Euro. Auch die Themen Wohnmobilstellplatz am Badesee, ein Verkehrskonzept für einen neuen Logistikstandort im Gewerbegebiet Salmenkopf-Glockenloch und die Anpassung der Abwasser- und Wassergebühren wurden behandelt.
Die Sitzungsprotokolle zeigen eine aktive Kommunalpolitik, die sich mit der Zukunft der Stadt, der Infrastruktur und der Lebensqualität der Bürger beschäftigt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Rheinau (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV Rheinau, StadtPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.