Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Rheinau ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 11.249 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 18 Sitzungen, 253 Tagesordnungspunkte, 3 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Rheinau finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Schulneubau, Kita-Erweiterung und einem neuen Bürgermeister: In Rheinau standen in den ersten Monaten des Jahres 2026 zahlreiche Weichenstellungen für die Zukunft auf der Tagesordnung.
Der Umbau und die Erweiterung der Grundschule Freistett schreiten voran: Der Gemeinderat vergab im Januar einstimmig die Erd- und Abbrucharbeiten, im Mai folgte der Auftrag für Rohbau sowie Entkernung. Für den barrierefreien Zugang wurde im Juni die Aufzugsanlage beauftragt. Parallel dazu beschloss der Rat mit großer Mehrheit (20:1 Stimmen) die Planungsleistungen für Erweiterung, Neubau und Umbau des städtischen Kindergartens Freistett in der Bahnhofstraße. Zudem billigte er den kommunalen Bedarfsplan für das Kindergartenjahr 2026/27.
Ein zentrales Thema war die Bürgermeisterwahl 2026: Im Januar wurden der Wahltag und der Gemeindewahlausschuss festgelegt, im Juni stimmte der Rat einstimmig überplanmäßigen Ausgaben für die Wahl zu. Am 10. Juni wurde Christian Francken als neuer Bürgermeister vereidigt. Bereits im Februar hatte der Gemeinderat einstimmig die Bestellung eines Amtsverwalters beschlossen.
Im Bereich Infrastruktur gab es mehrere Beschlüsse: Einstimmig wurde die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technologie vergeben. Für die Kanalerneuerung in der Gymnasiumstraße/Forsthausstraße in Rheinbischofsheim erhielt ein Unternehmen den Zuschlag. Der Bezirksbeirat Freistett sprach sich mehrheitlich (8:1) für die Ansiedlung eines „Burger King“ im Gewerbegebiet L87-West aus und billigte die Aufstellung der 2. Änderung des dazugehörigen Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren. Zudem wurden zahlreiche Bauanträge behandelt, darunter der mehrheitlich beschlossene Neubau von drei Mehrfamilienhäusern an der Hauptstraße in Freistett.
Mehrere neue Regelungen wurden auf den Weg gebracht: Der Gemeinderat beschloss einstimmig eine Satzung zur Erhöhung der notwendigen Stellplätze (Stellplatzsatzung) und eine neue Schulkindbetreuungssatzung. Die Erhebung von Gebühren für Kinderbetreuungseinrichtungen ab 2026/27 wurde mehrheitlich (16:4) beschlossen. Bereits im Januar hatte der Rat den Haushaltsplan 2026 einstimmig verabschiedet.
Die Sitzungsperiode war geprägt von Investitionen in die soziale Infrastruktur, der Vorbereitung wichtiger Personalentscheidungen und der Weiterentwicklung der städtischen Infrastruktur.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Rheinau (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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