Remscheid, Stadt

Von Schulbau und Stadtentwicklung bis hin zu sozialen Fragen: In Remscheid standen in den ersten Monaten des Jahres 2026 zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Agenda. Die Gremien berieten über die Zukunft der Bildung, die Gestaltung des Stadtbildes und die Unterstützung vulnerabler Gruppen.

🏫 Bildung und Schulbau im Fokus

Gleich mehrere Ausschüsse beschäftigten sich intensiv mit der Schullandschaft. Ein zentrales Thema war die Suche nach einem geeigneten Grundstück für den Bau einer dritten Gesamtschule in Remscheid. Zudem wurde über die Erweiterung der Hilda-Heinemann-Schule und die Schaffung zusätzlicher Kapazitäten an den Grundschulen Am Stadtpark und Reinshagen durch Modulbauten beraten. Konkret zur Sprache kamen auch der Ausbau der Offenen Ganztagsschule (OGS) und die Umsetzung zentraler Bauprojekte durch die Remscheider Bildungsbau GmbH. Ein bundesgefördertes Programm soll mehr Chancengleichheit schaffen: Das „Startchancen-Programm“ ist für zehn Remscheider Schulen vorgesehen.

🚧 Verkehr, Bauen und Stadtentwicklung

Verkehrsprojekte und Baustellen sorgten für viele Anfragen in den Bezirksvertretungen. Im Süden der Stadt ging es um den Sachstand der Großbaustelle an der Lenneper und Intzestraße sowie den geplanten „Durchstich“ der Intzestraße. Der Sachstand zum lange diskutierten Parkhaus am Hauptbahnhof wurde gleich in mehreren Gremien angefragt. Für die Innenstadt wurde ein Antrag auf Städtebauförderung für das Jahr 2026 gestellt. Weitere konkrete Projekte, die beraten wurden, sind die farbliche Gestaltung der Bahnhofsunterführung in Lennep, die Beauftragung einer Vorplanung für den Moll- und Bismarckplatz sowie die Einführung eines „Stadtbaumkonzepts“.

🤝 Soziales, Integration und Gleichstellung

Soziale Themen hatten einen hohen Stellenwert. Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration befasste sich mit den Kapazitäten zur Unterbringung von Geflüchteten und der Bleibeperspektive für gut integrierte Jugendliche nach § 25a Aufenthaltsgesetz. Im Jugendhilfeausschuss wurde die Frage behandelt, ob Wohnungslosigkeit in Remscheid vor allem ein Problem junger Menschen sei. Zudem lag dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Gleichstellungsausschuss der Zwischenbericht zum Gleichstellungsplan der Stadt Remscheid für die Jahre 2023 bis 2027 vor. Ein Antrag zielte auf die Entwicklung eines Konzepts gegen den Anstieg von Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung.

📊 Verwaltung, Finanzen und Organisation

Auch verwaltungsinterne und finanzpolitische Weichenstellungen wurden getroffen. Der Rat beschloss eine Neufassung der Geschäftsordnung für alle Gremien. Für die Technischen Betriebe Remscheid (TBR) wurden die Wirtschaftspläne und Jahresabschlüsse beraten sowie Gebührenanpassungen für Abfall, Entwässerung und Straßenreinigung für 2026 auf den Weg gebracht. Zudem wurden Grundsatzbeschlüsse zur Überführung des Bergischen Studieninstituts (BSI) in einen Zweckverband und zur Gründung einer gGmbH für den Betrieb von Schloss Burg gefasst.

Die kommunalpolitische Arbeit in Remscheid zeigte sich in dieser Phase als breit aufgestellt, mit einem starken Fokus auf die zukunftsfähige Entwicklung der Bildungsinfrastruktur und des Stadtraums.