Remscheid, Stadt

Zwischen Stadtentwicklung, Schulbau und Klimaschutz: In Remscheid wurde in den ersten Monaten des Jahres 2026 ein breites Spektrum kommunalpolitischer Themen beraten. Die Gremien beschäftigten sich mit konkreten Bauvorhaben, der Zukunft wichtiger Immobilien und zahlreichen Anfragen der Fraktionen.

🏗️ Stadtentwicklung und Wohnungsbau

Ein Schwerpunkt lag auf der Planung neuer Wohn- und Gewerbeflächen. Für mehrere Gebiete wurden die ersten Schritte zur Änderung der Flächennutzungspläne eingeleitet, etwa südwestlich des Talsperrenwegs, westlich der Kölner Straße und südöstlich der Kreuzung Neuenkamper/Lenneper Straße. Parallel dazu wurde der Bebauungsplan Nr. 687 für das Gebiet südwestlich Talsperrenweg auf den Weg gebracht. Im Ausschuss für Bauen wurde zudem ein Grundsatzbeschluss zur Anwendung des „Wohnungsbau-Turbos“ beraten, ein Gesetz zur Beschleunigung von Bauvorhaben. Konkrete Bauanträge in Hasten betrafen den Neubau eines Zweifamilienhauses in der Büchelstraße und die Errichtung von 20 Wohneinheiten in der Krimstraße.

🏫 Bildung und Betreuung

Die Schullandschaft war mehrfach Thema. Der Rat fasste einen Grundsatzbeschluss zur Reaktivierung des Schulstandorts „Bökerhöhe“, wozu auch Raumprogramme für Modulbauten vorlagen. Zudem wurde die Erweiterung der Gemeinschaftsgrundschulen Am Stadtpark und Reinshagen durch Modulbauten behandelt. Ein besonderes Augenmerk lag auf der Hilda-Heinemann-Schule, einer Förderschule. Ihr geplanter Erweiterungsbau wurde im Inklusionsrat und mehreren Bezirksvertretungen diskutiert, wobei auch Bedenken bezüglich der dafür notwendigen Fällung einer Buche geäußert wurden. Für das kommende Kindergartenjahr 2026/2027 wurde die Planung der Betreuungsplätze in Kitas und Kindertagespflege beraten.

♿ Soziales, Inklusion und Jugend

Der Jugendhilfeausschuss befasste sich mit der Überplanmäßigen Mittelbereitstellung für gesetzliche Transferleistungen nach dem SGB VIII für 2025. Der Inklusionsrat stellte einen neuen Flyer zu öffentlichen Toiletten in der Alleestraße mit Informationen zu Standorten und Barrierefreiheit vor. Die Fraktion Die Linke/echt.Remscheid brachte Anträge zur Erhöhung der Fachstelle sexualisierte Gewalt gegen Kinder und Jugendliche sowie zur Entwicklung eines Konzepts gegen den Anstieg entsprechender Straftaten ein. Zudem wurde die Sperrung der Spielplätze Dowidatsiedlung und Hoffmeisterstraße aufgrund von Bodenbelastungen im Jugendrat thematisiert.

🌳 Umwelt, Verkehr und Infrastruktur

Der Ausschuss für Mobilität, Umwelt, Klima und Nachhaltigkeit blickte auf die Europäische Mobilitätswoche und Woche der Klimaanpassung 2025 zurück. Die Verwaltung informierte über den Sachstand zur Einführung eines Carsharing-Systems durch die Stadtwerke und die Teilnahme am KfW-Förderprogramm 432 für energetische Stadtsanierung. Im Naturschutzbeirat wurde ein Prüfantrag zur Unterschutzstellung des Klausener Bachtals gestellt. Mehrere Fraktionen erkundigten sich nach dem Einsatz von Tempodisplays im Stadtgebiet, und die CDU regte an, die Jan-Wellem-Straße beidseitig für Radfahrer freizugeben.

🏛️ Kultur, Verwaltung und Finanzen

Im Kulturbereich wurde das Projekt „KulturBus Remscheid“ für Schüler der Klassen 1-10 vorgestellt. Für Schloss Burg wurde die Gründung einer gemeinnützigen GmbH (gGmbH) zum Betrieb sowie ein Nachfinanzierungsbedarf für Sanierungsmaßnahmen im Haushalt 2026 beraten. Der Rat beschäftigte sich mit der Überführung des Bergischen Studieninstituts (BSI) in einen Zweckverband zum Jahreswechsel 2026/2027. Zudem wurde der Verkauf der Stadtanteile am Verband der kommunalen RWE-Aktionäre GmbH an die Stadtwerke Remscheid behandelt. Im Bereich Sicherheit und Ordnung ging es um eine Verordnung zum Verweilverbot auf öffentlichen Parkplätzen sowie die Aufhebung der Fahrbeschränkung auf dem Färberweg.

Die Sitzungsprotokolle zeigen eine aktive Kommunalpolitik, die sich mit der konkreten Stadtentwicklung, der Daseinsvorsorge für alle Generationen und der nachhaltigen Ausrichtung Remscheids auseinandersetzt.