Remscheid, Stadt

Von der Schulentwicklung über die Verkehrssicherheit bis zur Zukunft der Alleestraße: In den Remscheider Gremien standen in den letzten Monaten viele zentrale Zukunftsthemen auf der Tagesordnung. Hier eine Zusammenfassung der wichtigsten Debatten.

🏫 Schulentwicklung: Planungen, Baustellen und Betreuung

Gleich mehrere Ausschüsse beschäftigten sich intensiv mit der Remscheider Schullandschaft. Der Ausschuss für Schule beriet über die Schulentwicklungsplanung, eine mögliche dritte Gesamtschule und den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung. Konkret ging es um die Anmeldungen für die Erstklässler und den Jahrgang 5 für das Schuljahr 2026/2027 sowie die Einrichtung von Orten des Gemeinsamen Lernens. Die Reaktivierung des Schulstandorts Bökerhöhe war mehrfach Thema, ebenso wie der bauliche Zustand der Schulen. Anfragen gab es zum Instandhaltungsmanagement, dem Zustand der Sanitäranlagen und der Reinigung. Die Verwaltung stellte zudem den Jahresbericht der Psychologischen Beratungsstelle vor. Mehrere Anträge wurden beraten, darunter Maßnahmen gegen Antisemitismus an Schulen, die Bildung von Klassenrichtzahlen nach dem Schulsozialindex und der Ausbau der elektrischen Infrastruktur in Klassenräumen.

🚧 Stadtentwicklung und Bauprojekte im Fokus

Wo und wie Remscheid wachsen soll, war ein großes Thema. Der Ausschuss für Bauen, Stadt- und Flächenentwicklung befasste sich mit der aktuellen Gewerbeflächenentwicklung, dem Sachstandsbericht zu Wohnbauflächen und den Wohnungsleerständen 2026. Ein zentraler Punkt war der Grundsatzbeschluss zur Anwendung des „Wohnungsbau-Turbos“ zur Beschleunigung von Bauvorhaben. Zudem wurden wichtige Bebauungspläne und Flächennutzungsplanänderungen auf den Weg gebracht, unter anderem für die Gebiete südwestlich Talsperrenweg, südöstlich der Kreuzung Neuenkamper/Lenneper Straße und westlich der Kölner Straße / Ecke Alte Kölner Straße. Die Zukunft der prominenten Immobilien Alleestraße 21-25 (ehemaliges Kaufhaus) und Alleestraße 28 wurde ebenfalls erörtert, unterstützt durch Masterarbeiten der Bergischen Universität Wuppertal. Im Ausschuss für Mobilität, Umwelt, Klima und Nachhaltigkeit wurden zudem Projekte wie ein KI-gestütztes Überflutungsmanagementsystem (KIRa-Berg) und die Einführung eines Carsharing-Systems durch die Stadtwerke vorgestellt.

🚸 Verkehr, Sicherheit und Sauberkeit

Die Themen Ordnung und Infrastruktur zogen sich durch mehrere Sitzungen. Der Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit beriet über eine Verordnung zum Verweilverbot auf öffentlichen Parkplätzen sowie Verordnungen zur Nachtruhe, zu Sperrzeiten für Außengastronomie, zur öffentlichen Sicherheit und zu Brauchtumsfeuern. Mehrere Fraktionen brachten Anträge zur Bekämpfung der Müllverschmutzung ein. Im Bereich Verkehr standen Anträge zur Verkehrsberuhigung und zur Verbesserung der Querungssituation Rathausstraße/Hochstraße zur Debatte. Der Betriebsausschuss für die Technischen Betriebe empfahl die Benennung des Rundwegs um die Eschbachtalsperre und den Neubau eines dezentralen Wertstoffhofs in Lüttringhausen.

🏛️ Kultur, Verwaltung und Finanzen

Auch abseits der großen Infrastrukturthemen wurden wichtige Weichen gestellt. Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung beschloss einstimmig die Bildung einer Kommission zur Begleitung der Baumaßnahmen und der Gesamtkonzeption für das Historische Zentrum. Ebenfalls einstimmig wurden die Genehmigung von Dienstreisen zum Fachtag „Unsere Stadt – unsere Kultur“ und eine neue Satzung für die Volkshochschule auf den Weg gebracht. Der Haupt- und Finanzausschuss befasste sich unter anderem mit dem Jahresabschluss 2025, der Überführung des Bergischen Studieninstituts (BSI) in einen Zweckverband und der Gründung einer gGmbH für Schloss Burg.

🤝 Soziales, Jugend und Integration

Die soziale Infrastruktur war ein weiterer Schwerpunkt. Der Jugendhilfeausschuss beriet über die überplanmäßige Mittelbereitstellung für gesetzliche Transferleistungen nach dem SGB VIII und den Trägerwechsel der Kita AWO Engelsberg. Im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Wohnen und Pflege standen der Sachstand zur Wohnraumentwicklungsplanung, ein Bericht zum pädiatrischen Versorgungszentrum und die Versorgung mit Hebammen auf der Agenda. Mehrere Anfragen beschäftigten sich mit der Situation wohnungsloser Menschen, der Versorgung mit Pflegeplätzen und der Geschäftslage im Bereich Grundsicherung. Der Jugendrat konstituierte sich neu, wählte seinen Vorstand und bewilligte Fördermittel für das Projekt „4. CSD in Remscheid meets RS-United“.

Die Sitzungen zeigen eine Stadtverwaltung und Politik im Dialog über die drängenden Themen der Zeit: Bildung, Wohnraum, Infrastruktur und sozialer Zusammenhalt. Viele Beschlüsse dienen der Weichenstellung für die kommenden Jahre.