Remscheid, Stadt

Zwischen Spielplatzsanierungen, der Suche nach einer dritten Gesamtschule und der Debatte um eine Antidiskriminierungsstelle: In Remscheid standen in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Tagesordnung.

🏗️ Stadtentwicklung und Bauen

Gleich mehrere konkrete Bauprojekte wurden beraten. Für das Gebiet Baumschulenweg wurde der Bebauungsplan Nr. 681 auf den Weg gebracht, der ältere Pläne aufhebt und neue Perspektiven eröffnen soll. Im Altstadtbereich beschloss die Bezirksvertretung Alt-Remscheid einstimmig, die Sanierung des Gebäudes Alleestraße 21-25 als „Dritten Ort“ für Bildung und Kultur weiterzuentwickeln, während für das benachbarte Haus Alleestraße 28 ein Rückbaukonzept erstellt werden soll. Zudem wurden für zwei städtische Bauvorhaben – die Altstadtsanierung (Bebauungsplan Nr. 295) und eine Maßnahme in Güldenwerth (Fluchtlinienplan Nr. 57) – sogenannte Minderausbaubeschlüsse gefasst, die von den ursprünglichen Planungen abweichen.

🏫 Bildung und Betreuung im Fokus

Ein Schwerpunkt lag auf der Schulentwicklung: Der Rat beriet über die Auswirkungen der Bevölkerungsentwicklung auf die Schulpolitik und über die Suche nach einem Grundstück für eine dritte Gesamtschule. Zudem wurde eine Elternbefragung zum Übergang von der Grundschule beauftragt. Im Kita-Bereich gab der Jugendhilfeausschuss einen Sachstandsbericht zum Ausbau bekannt und befasste sich mit dem Sanierungsbedarf der Einrichtungen. Für die Stadtteilbibliothek Lüttringhausen, die in der alten Feuerwache entsteht, wurden vom zuständigen Ausschuss zusätzliche Mittel in Höhe von rund 790.000 Euro beschlossen.

⚖️ Gesellschaft, Integration und Gleichstellung

Mehrere Gremien befassten sich mit sozialen Themen und Antidiskriminierung. Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration sowie der Ausschuss für Gleichstellung sprachen sich mehrheitlich für die Prüfung einer städtischen Antidiskriminierungsstelle aus. Einstimmig beschlossen wurde ein Aktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention gegen Gewalt an Frauen. Zudem wurde im Ausschuss für Gleichstellung ein geändertes Förderprogramm für „Frauen in Führung“ in der Verwaltung auf den Weg gebracht.

🚸 Spielplätze, Verkehr und lokale Anliegen

In den Bezirken ging es oft konkret um die Lebensqualität vor Ort. Alle vier Bezirksvertretungen beschlossen Maßnahmenpakete zur Erneuerung von Spiel- und Bolzplätzen für das Jahr 2026. Verkehrsthemen waren allgegenwärtig: So prüft die Verwaltung auf Antrag Anpassungen der Verkehrsführung während der Sanierung der Güldenwerth/Reinshagener Straße. In Lennep wurde über die Verkehrssituation an der Kölner Straße und in Lüttringhausen über die Sanierung der Sporthalle beraten. Auch das Thema „Verweilverbot“ auf Parkplätzen wurde in mehreren Bezirken diskutiert.

Die Sitzungen zeigen eine Mischung aus konkreten Bauentscheidungen, strategischen Weichenstellungen in der Bildungsplanung und der intensiven Behandlung sozialer Themen.