Gemeindeverband in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Potsdam ist ein Gemeindeverband in Brandenburg mit rund 183.154 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Zwischen Denkmalstreit, Wohnungsbau und Olympia-Träumen: In den Potsdamer Gremien wurde im Juni 2026 über eine Vielzahl von Themen beraten. Einige Vorlagen fanden bereits ihren Weg in Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung.
Gleich sechs Anträge und Vorlagen beschäftigten sich mit der Zukunft des Steubendenkmals. Während die Verwaltung und die CDU-Fraktion eine Versetzung auf den neu entstandenen Steubenplatz vorschlugen, sprachen sich Bündnis 90/Die Grünen für einen Verbleib in der Schloßstraße aus. Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfahl nach einer kontroversen Debatte mit knapper Mehrheit (5:5:1), den Verwaltungsvorschlag abzulehnen. Parallel dazu wurde über eine Umbenennung des Platzes in Helene-Bürger-Platz sowie über eine digitale-analoge Platzgestaltung beraten.
Wie kann bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden? Der Ausschuss für Stadtentwicklung beriet über ein Moratorium zur Kostensenkung beim Bauen. Dieses sieht vor, die Anwendung der Beschlüsse zum ökologischen Bauen und zur Holzbau-Initiative bis Ende 2030 auszusetzen, um Anpassungspotenziale zu prüfen. Die Entscheidung wurde vertagt. Ein weiterer Antrag zielt darauf ab, den Wohnungsbau stärker auf familiengerechte Wohnungen auszurichten. Der Ausschuss für Gesundheit empfahl hierfür die Erarbeitung eines Umsetzungskonzepts mit verbindlichen Zielquoten für größere Wohnungen.
Die Überarbeitung der Potsdamer Naturdenkmalverordnung (PNDVO) wurde in mehreren Ortsbeiräten beraten. Während die ursprüngliche Verwaltungsvorlage in Ortsbeiräten wie Golm (5:0:0) und Groß Glienicke (5:0:2) Zustimmung fand, wurde ein ergänzender Antrag des Stadtverordneten Menzel, der zusätzliche Flächen vorschlug, mehrheitlich abgelehnt. Der Ortsbeirat Marquardt beschloss einstimmig, die Verordnung in der Verwaltungsfassung zu unterstützen.
Der Hauptausschuss empfahl mit 13 zu 2 Stimmen, den öffentlichen Dienstleistungsauftrag an die Verkehrsbetrieb Potsdam GmbH (ViP) bis zum 31. Dezember 2040 zu verlängern. Zudem beschloss die Stadtverordnetenversammlung am 3. Juni zwei Prüfaufträge: Es soll untersucht werden, in welchen Bereichen das ÖPNV-Angebot optimiert werden kann, und welche Auswirkungen verschiedene Szenarien zur Finanzierung des VBB-Schülertickets hätten.
Der Ausschuss für Bildung und Sport sprach sich mit 5 zu 2 Stimmen dafür aus, eine deutsche Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele 2040 im Rahmen des Konzepts "Berlin+" zu begrüßen. Potsdam könnte dabei als Austragungsort für Radsportwettbewerbe fungieren.
Die Stadtverordnetenversammlung fasste am 3. Juni unter anderem folgende Beschlüsse: Sie billigte den Kommunalen Wärmeplan als strategische Grundlage für die Wärmewende, beschloss die Aufstellung zweier neuer Bebauungspläne (Nr. 190 "Gewerbepark SaGo" und Nr. 189 "Ehemalige Villenkolonie Neubabelsberg") und verabschiedete eine neue Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte Geflüchteter. Zudem wurde die Einrichtung einer zentralen Schulküche geprüft und ein Verkehrskonzept für die Geschwister-Scholl-Straße in Auftrag gegeben.
Die Sitzungen zeigen eine Stadt im Spannungsfeld zwischen historischer Identität, akutem Wohnungsbedarf, klimapolitischen Zielen und der Gestaltung einer lebenswerten Zukunft für alle Bürgerinnen und Bürger.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Potsdam (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Potsdam, StadtUntergeordnete Verwaltungseinheiten (1)
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