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Gemeindeverband in Brandenburg
Ratsinformations­system, Dokumente, Sitzungen, Termine

Rats­informations­system

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Potsdam finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.


Aktuelle Themen

In den letzten Monaten hat die Stadtverordnetenversammlung von Potsdam ein breites Spektrum an Entscheidungen getroffen – von der Förderung lokaler Kultur‑ und Freizeitprojekte über die Sicherung von Pflegeflächen bis hin zu grundlegenden Planungen für Wohnungs‑ und Energiepolitik.

🎪 Zuwendungen für Kultur‑ und Freizeitprojekte im Ortsteil Fahrland

Der Ortsbeirat Fahrland hat den Beschluss gefasst, dem Förderverein der Regenbogenschule Fahrland e.V. 2 000 Euro für ein einwöchiges Zirkusprojekt mit dem 1. Ostdeutschen Projektzirkus André Sperlich im Jahr 2026 zu gewähren. Parallel dazu beantragt der Bürgerverein Fahrland und Umgebung e.V. eine Förderung für das Wanderevent „Heldenmarsch“, das am 30. Mai 2025 stattfinden soll.

🏥 Aufbau eines Flächenpools für Pflege‑ und Sozialinfrastruktur

Ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt (SVV‑Vorlage 25/SVV/0943) sieht den systematischen Aufbau eines Flächenpools vor, um geeignete Grundstücke für Pflege‑, Betreuungs‑ und Gesundheitsangebote langfristig zu sichern. Die Stadtverwaltung soll die Machbarkeit prüfen und bis Herbst 2026 einen Bericht vorlegen.

🏘️ Erfassung der Eigentumswohnungen in Potsdam

Die Fraktion Die Linke hat einen Antrag gestellt, die Kommunalstatistiksatzung dahingehend zu ändern, dass bei jeder Erteilung einer Abgeschlossenheitsbescheinigung nach § 7 Abs. 4 Nr. 1 WEG die Anzahl der Wohn‑ und Nutzungseinheiten sowohl im Bestand als auch im Neubau digital erfasst wird. Ziel ist eine bessere Datenbasis für die Wohnungspolitik.

🌍 Tiefengeothermie‑Pilotprojekt Heinrich‑Mann‑Allee

Mehrere Tagesordnungspunkte der SVV beschäftigen sich mit dem Pilotprojekt Tiefengeothermie in der Heinrich‑Mann‑Allee:

  • Das Rechnungsprüfungsamt soll die Projektverzögerungen untersuchen (Ausschuss für Stadtentwicklung, B. & W).
  • Die Aufsichtsräte von Stadtwerke Potsdam (SWP) und Energie‑ und Wasser Potsdam (EWP) sollen ihr Votum zum Finanzierungsplan vor der SVV abgeben.
  • Ein Antrag der Fraktion Die Linke fordert, die Finanzierung des Projekts bis zur Haushaltsaufstellung 2026 zu sichern.

🌬️ Windpark Groß Glienicke Nord‑Ost – Bebauungsplan und Flächennutzungsplan

Der Bebauungsplan Nr. 186 „Windpark Groß Glienicke Nord‑Ost“ samt zugehöriger Flächennutzungsplan‑Änderung (35/24) wurde in mehreren Sitzungen im Juni und Juli 2025 beschlossen (z. B. 24. Juni 2025, 26. Juni 2025, 02. Juli 2025). Damit ist die rechtliche Grundlage für den Bau des Windparks geschaffen, wobei die konkrete Umsetzung noch aussteht.


Die Beschlüsse zeigen, dass Potsdam gleichzeitig kulturelle Initiativen stärkt, die Pflegeinfrastruktur ausbaut, die Wohnungsdatenbasis verbessert, die Wärmewende kritisch begleitet und den Ausbau erneuerbarer Energien vorantreibt.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.

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