Potsdam, Stadt

In den letzten Monaten hat die Stadt Potsdam zahlreiche Entscheidungen getroffen, die das kulturelle Leben, die Stadtentwicklung, den Verkehr und die kommunalen Finanzen betreffen. Besonders im Fokus standen die Modernisierung der Musikschule, neue Bauvorhaben im Norden und die Vorbereitung des Haushalts 2026.

🎼 Musikschulgebühren – Stufenweise Erhöhung und neue Sozialermäßigungen

Der Ausschuss für Kultur hat die Anpassung der Gebührensatzung der Musikschule beschlossen. Ab dem 1. August 2026, 2027 und 2028 sollen die Gebühren erhöht werden, um gestiegene Aufwendungen zu decken. Gleichzeitig werden höhere Geschwister‑ und Sozialermäßigungen eingeführt, um Familien zu entlasten. Die Überarbeitung der Satzung soll zum 01.08.2026 in Kraft treten.

🏗️ Stadtentwicklung – Flächenpool, Universitätscampus Brauhausberg und „Nördlich In‑der‑Feldmark“

Im Ausschuss für Stadtentwicklung wurde ein Flächenpool für Pflege‑ und Sozialinfrastruktur (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt) als Wiedervorlage eingebracht, um Grundstücke mit Zweckbindungsauflage für künftige Pflege‑ und Betreuungsangebote zu sichern. Außerdem ist der Bebauungsplan Nr. 188 „Universitätscampus Brauhausberg“ samt zugehöriger Flächennutzungsplan‑Änderung (Vorlage der Oberbürgermeisterin) beschlossen. Ergänzend wurde die Flächennutzungsplan‑Änderung „Nördlich In‑der‑Feldmark“ (20/17) mit Abwägung und Feststellungsbeschluss verabschiedet.

🚲 Verkehr & Mobilität – Radweg‑Ausbau und Sicherheit an Medienstadt

Der Ausschuss für Stadtentwicklung hat den Ausbau des Radweges und die Taktung des ÖPNV für die Waldsiedlung in Groß Glienicke gefordert, um die Anbindung von rund 750 Bewohnern zu verbessern. Parallel dazu beantragte der Ortsbeirat Groß Glienicke die Beleuchtung des Bolzplatzes und die Schließzeiten am Bahnübergang Medienstadt, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Weitere Maßnahmen umfassen die Prüfung einer Tempo‑30‑Zone in der Großbeerenstraße (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt).

💰 Haushalt – Satzung 2026 und Förderprogramme

Im Rahmen der Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung wurde die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2026 sowie ein freiwilliges Haushaltskonsolidierungsprogramm 2026‑2029 beschlossen. Zusätzlich stehen Mittel für den Jugendkulturfonds, die Projektförderung 2026 und das „Walk of Modern Art“ bereit. Diese finanziellen Rahmenbedingungen sollen die geplanten Bau‑ und Kulturprojekte nachhaltig unterstützen.

Die Beschlüsse zeigen, dass Potsdam sowohl in Infrastruktur als auch in kulturelle Angebote investiert und dabei die finanzielle Stabilität im Blick behält.