Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Porta Westfalica ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 35.658 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 39 Sitzungen, 689 Tagesordnungspunkte, 79 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Porta Westfalica finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Schulsanierungen, Feuerwehrplanung und neuen Kitaplätzen: Die kommunalpolitischen Gremien in Porta Westfalica hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Themen im Überblick.
Die Zukunft der Feuerwehrstandorte beschäftigte gleich mehrere Gremien. Der Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen befasste sich mit den Entwicklungsperspektiven der Gerätehäuser in Nammen, Barkhausen und Holzhausen. Für Nammen und Barkhausen sollen konkrete Umbauplanungen erarbeitet werden, für Holzhausen wird eine Grundlagenplanung zur Sanierung oder einem möglichen Neubau in Auftrag gegeben. Zudem wurde die Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes beraten, der regelmäßig die Leistungsfähigkeit der Feuerwehr sicherstellen soll. Für den Standort Eisbergen steht die Planung eines neuen Gerätehauses noch unter dem Vorbehalt der Genehmigung einer Änderung des Landesentwicklungsplans.
Ein Schwerpunkt lag auf Bildung und Betreuung. Der Sachstand zu laufenden und geplanten Schulsanierungen wurde in mehreren Ausschüssen thematisiert. Ein Großprojekt ist der Neubau eines Schulgebäudes für den Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen auf dem Gelände der ehemaligen Portaschule. Hier wurden unter anderem Stellungnahmen von Fachbehörden zum Schulwegsicherungskonzept beraten. Für die Sanierung der Grundschule Kleinenbremen sind Maßnahmen wie die Verlegung der Toilettenanlage und ein Mensa-Container für 2026 geplant, mit geschätzten Kosten von rund 525.000 Euro.
Im Jugendhilfeausschuss stand die Bedarfsplanung für Kitas im Mittelpunkt. Dabei wurde auch über einen Antrag zur Erhaltung des Kindergartens in Holtrup beraten, der aufgrund sinkender Kinderzahlen und des maroden Gebäudezustands zur Ablehnung vorgeschlagen wurde. Positiv wurde dagegen die Fortsetzung des Betriebs einer fünften Gruppe im evangelischen Kindergarten Barkhausen für das Jahr 2027/28 in die Wege geleitet.
Die Stadt treibt ihre Digitalisierungsstrategie voran. Mehrere Gremien befassten sich mit der Einführung der „FRED-APP“ (Stadt-App) und eines Chatbots. Zudem wurde die Modernisierung der technischen Infrastruktur der Stadtbücherei im Rahmen eines Förderprojektes beraten. Ein weiterer Schritt zur Stärkung des Ehrenamts ist die geplante Etablierung eines Ehrenamtsbüros. Dieses soll als zentrale Anlaufstelle für interessierte Bürger dienen, Kontakte zu Vereinen vermitteln und Projekte wie „Familienpaten“ initiieren.
Verkehrsthemen wurden in verschiedenen Bezirksausschüssen behandelt, etwa zur Verkehrsberuhigung im Narzissenweg und Antoniusweg in Hausberge. Auf größerer Ebene wurde ein Projektplan zur Einrichtung von Fahrradstraßen vorgestellt. Zehn Straßen in sieben Maßnahmen sollen bis Ende des ersten Quartals 2027 als Fahrradstraßen ausgewiesen werden, um den Alltagsradverkehr zu stärken. Ebenfalls auf der Agenda standen der Sachstand zum Radschnellweg und zum Projekt Weserfähre, das eine Wiederaufnahme der Fährverbindung nach Bad Oeynhausen zum Ziel hat.
Um die Teilhabe aller Generationen zu stärken, wurden vier sachkundige Einwohner des Seniorenbeirates in verschiedene Fachausschüsse bestellt. Im Kulturbereich ging es um die Förderung der Kulturarbeit und die Verleihung der Kulturplakette 2026. Zudem wurde die Einführung eines jährlichen Budgets von 17.000 Euro für die Verteilung von Klimabäumen und Stauden an die Bürger beraten, um eine bereits bestehende Aktion langfristig abzusichern.
Die Bandbreite der Themen zeigt: In Porta Westfalica wird parallel an der Zukunftssicherung der kritischen Infrastruktur, der Modernisierung der Bildungslandschaft und der Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts gearbeitet.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Porta Westfalica (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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