Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Porta Westfalica finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Monaten stand die Stadt Porta Westfalica vor einer Reihe von Infrastruktur‑ und Sozialprojekten, die von Verkehrs‑ und Sicherheitsmaßnahmen in den Stadtteilen bis hin zu großen Bauvorhaben reichen. Besonders im Fokus standen die Sanierung von Schulen, die Planung neuer Verkehrsanbindungen und die Weiterentwicklung von Pflege‑ sowie Freizeitangeboten.
Im Bezirksausschuss I wurde die mögliche Verkehrsberuhigung der beiden Wohnstraßen diskutiert. Ziel ist, den Durchgangsverkehr zu reduzieren und die Aufenthaltsqualität für Anwohner zu erhöhen. Konkrete Maßnahmen wurden noch nicht festgelegt, jedoch stehen die beiden Wege im Mittelpunkt künftiger verkehrsplanerischer Überlegungen.
Der gleiche Ausschuss behandelte die Problematik von Hochgeschwindigkeits‑E‑Scootern im Bürgerpark. Ein vorhandenes Regelwerk betont Fußgänger‑Vorrang und das Verbot von Kraftfahrzeugen im Park. Die Beratung soll klären, ob bestehende Vorgaben ausreichen oder weitere Beschränkungen nötig sind.
Mehrere Sitzungen (Rat, Haupt‑ und Finanzausschuss, Bezirksausschuss V) befassten sich mit der Sanierung des Grundschulstandorts Kleinenbremen. Geplant ist die Verlegung der Toilettenanlage aus dem Keller ins Erdgeschoss sowie die Aufstellung eines Mensa‑Containers, um den Raumbedarf für die Betreuung zu decken. Das Vorhaben soll 2026 starten und erfordert ein Haushaltsvolumen von etwa 525 000 €.
Im Bezirksausschuss V (Nammen/Wülpke/Kleinenbremen) wurde der derzeitige Planungsstand der geplanten ICE‑Neubautrasse vorgestellt. Zwar fehlen detaillierte Angaben zu Zeitplan oder Kosten, doch das Thema bleibt auf der Agenda, um die zukünftige Schieneninfrastruktur der Region zu sichern.
Der Ausschuss für Planung, Umwelt‑ und Klimaschutz beschloss den Satzungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 45. Das geplante Pflegezentrum soll ambulante Wohngruppen und barrierefreie Appartements für das DRK Bielefeld umfassen. Umfangreiche Unterlagen (Abwägung, Art‑ und Ingenieur‑Gutachten, Entwässerungs‑ und Hochwasserkonzept) liegen dem Beschluss zugrunde.
Mehrere Ausschüsse (Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Rat) berichteten über das Projekt Weserfähre. Die Städte Porta Westfalica und Bad Oeynhausen wollen den Fährbetrieb bis zum 31. Dezember 2025 wieder aufnehmen. Die Kosten werden aus dem städtischen Haushalt getragen; ein Elektromotor‑Batterie‑Boot soll angeschafft werden, sobald die Finanzierung gesichert ist.
Die vorgestellten Vorhaben zeigen, dass Porta Westfalica sowohl im Bereich Verkehrssicherheit als auch bei langfristigen Infrastruktur‑ und Sozialprojekten aktiv ist – von der Schul‑ und Pflegeinfrastruktur bis hin zu regionalen Mobilitätslösungen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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