Gemeindeverband in Hessen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Pohlheim ist ein Gemeindeverband in Hessen mit rund 17.872 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Zwischen der Wahl neuer Ortsgerichtsschöffen und der Debatte um ein über 50 Jahre altes Hallenbad: Die Pohlheimer Stadtpolitik der letzten Monate drehte sich um konkrete Bauprojekte, Finanzen und einen langwierigen Rechtsstreit.
Gleich mehrere Bauvorhaben wurden auf den Weg gebracht: Die Stadtverordnetenversammlung beschloss einstimmig den Bebauungsplan Nr. 14 "Wohnresidenz Zur Langwiese" im Stadtteil Holzheim und stimmte einem Durchführungsvertrag zu. Ebenfalls einstimmig wurde die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Am Knottenberg", 3. Änderung in Watzenborn-Steinberg beschlossen, der drei Einzelhäuser im vorderen und zwei im hinteren Bereich vorsieht. Für das Gewerbegebiet Garbenteich-Ost beantragten die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen eine transparente Flächenvergabe, während ein gemeinsamer Antrag von Grünen und SPD einen Bericht zur Wärmeversorgung des Gebiets und deren Klimaverträglichkeit forderte.
Die Gremien beschäftigten sich auch mit Grundsatzfragen: Der Jahresabschluss 2019 mit einer Bilanzsumme von über 78 Millionen Euro wurde einstimmig beschlossen und dem Magistrat Entlastung erteilt. Für die Übergangszeit nach der Kommunalwahl wurde einstimmig beschlossen, Angelegenheiten des "Bau-Turbo"-Gesetzes auf den Magistrat zu übertragen. Mehrfach beraten wurde die Sanierung des Hallenbades; ein CDU-Antrag auf eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung für einen Neubau wurde mit 21 zu 10 Stimmen abgelehnt. In einer Mitteilung wurde bekannt, dass die Gerichtskosten im Rechtsstreit um das Sportgelände "An der Neumühle" bisher bei 1.480,58 Euro liegen.
Weitere Beschlüsse betrafen das Stadtbild und die Infrastruktur: Das Grünflächenkonzept 2026 der Stadt Pohlheim wurde einstimmig zur Umsetzung beschlossen. Mit knapper Mehrheit (22 zu 11 Stimmen) wurde ein Antrag zur Pflanzung von Bäumen auf dem Kirmesplatz in Garbenteich angenommen, wobei auf eine kostengünstige Umsetzung geachtet werden soll. Einstimmig beschlossen wurden zudem eine neue Friedhofsordnung und eine geänderte Satzung für den Kinder- und Jugendbeirat, der künftig aus jedem Stadtteil zwei Mitglieder umfassen soll.
Die konstituierenden Sitzungen nach der Kommunalwahl bestimmten die erste Phase, bevor sich die Gremien mit diesen inhaltlichen Projekten befassten.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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Wird monatlich aktualisiert.
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