Plettenberg, Stadt

Zwischen Haushaltsplanung, Digitalisierung und einem größeren Lidl-Markt: Die Plettenberger Gremien hatten in den ersten Monaten des Jahres ein volles Programm.

🏗️ Lidl-Erweiterung und Bauturbo

Die Erweiterung des Lidl-Marktes am Grafweg beschäftigte den Bau- und Planungsausschuss und den Rat. Für den Neubau mit vergrößerter Verkaufsfläche wurden die Aufstellung eines Bebauungsplans (Nr. 651) und eine Änderung des Flächennutzungsplanes eingeleitet. Parallel berieten die Gremien die Einführung des sogenannten „Bauturbos“ – eine Anpassung der Hauptsatzung, um Bauvorhaben durch erweiterte Befreiungsmöglichkeiten zu beschleunigen.

💰 Haushalt 2026 und Stellenplan

Der städtische Haushalt für 2026 stand im Fokus mehrerer Sitzungen. Der Rat befasste sich mit dem Haushaltsentwurf, der unter anderem eine Erhöhung des Höchstbetrags für Kredite zur Liquiditätssicherung um fünf Millionen Euro auf 40 Millionen Euro vorsah. Zudem wurde der Stellenplan 2026 beraten. Die CDU- und FDP-Fraktionen brachten einen umfangreichen Antrag mit Forderungen zum Haushalt ein, darunter die Umwandlung der Pressestelle in eine Wirtschaftsförderung und die Prüfung einer Abgabe des Jugendamtes an den Märkischen Kreis.

📱 Digitalisierung und Transparenz

Mehrere Anträge drehten sich um die Digitalisierung der Stadtverwaltung und mehr Transparenz. Die FDP-Fraktion beantragte die Entwicklung einer „Plettenberger APP“ oder die Erweiterung der bestehenden „Viertäler-Card“-App. Zudem wurde der Antrag gestellt, Rats- und Ausschusssitzungen live im Internet zu übertragen. Ein gemeinsamer Antrag aller Fraktionen zielte darauf ab, einen festen Tagesordnungspunkt „Information über wichtige Angelegenheiten der Gemeindeverwaltung“ in jede Ratssitzung aufzunehmen.

🚗 Parkraummanagement und Brandschutz

Der Ausschuss für Sicherheit, Verkehr und Ordnung beriet über die Einführung einer gezielten Parkraumbewirtschaftung in Teilen der Innenstadt und im Parkhaus Brachtstraße. Ziele sind eine bessere Verkehrsflussregelung und zusätzliche Einnahmen. Ebenfalls auf der Agenda stand die Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans, bei dem Kriterien für die Priorisierung von Investitionsvorhaben festgelegt werden sollen.

🧒 Beiträge für Ganztagsschulen

Im Bildungsausschuss wurde die Neufassung der Satzung über Elternbeiträge für Offene Ganztagsschulen (OGS) beraten. Die Vorlage sah eine Erhöhung der Beiträge um 2,2 Prozent aufgrund der Inflation und die Einführung einer Geschwisterkindregelung vor. Die neuen Regelungen sollen zum 1. August 2026 in Kraft treten.

Die Sitzungen zeigen eine Bandbreite an Themen, von konkreten Bauprojekten über die Haushaltskonsolidierung bis hin zu langfristigen strategischen Weichenstellungen in den Bereichen Digitalisierung und Daseinsvorsorge.