Kommune in Sachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Pirna ist eine Kommune in Sachsen mit rund 38.361 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 30 Sitzungen, 695 Tagesordnungspunkte, 19 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Pirna finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Bauprojekten, Förderanträgen und der Suche nach neuen Spielplätzen: Die kommunalen Gremien in Pirna und Dohma hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Themen aus den Sitzungen.
Das größte Einzelprojekt ist die Gesamtsanierung und Erweiterung des Zentrums für Bildung, Kultur und Soziales Pirna-Sonnenstein. In mehreren Ausschusssitzungen wurden dafür zahlreiche Gewerke vergeben, darunter Zimmerer- und Holzbauarbeiten, Trockenbau, Innenputz, Metallbauarbeiten, Elektroinstallationen, Fenster und Türen sowie die Vorhangfassade für den Erweiterungsbau. Auch die Kita Schlängelbachweg rückte in den Fokus: Neben der Vergabe einer Dachsanierung wurde die Entwurfsplanung für einen behindertengerechten Aufzug vorgestellt. Zudem wurden Aufträge für die Hochwasserschadensbeseitigung 2021 an den Gewässern Fechelsgrundbach und Teichgrundbach in den Ortsteilen Vogelgesang vergeben.
Gleich mehrere Bebauungspläne wurden vorbereitet. Der Stadtentwicklungsausschuss beschloss den Entwurf und die Auslegung für die 2. Änderung des Bebauungsplans „Copitz 1 – Nord, Teil A“, die ein neues Technologiezentrum ermöglichen soll. Ebenfalls zur Auslegung kam der Bebauungsplan für eine PV-Freiflächenanlage an der Kiesgrube Bonnewitz, über den auch der Ortschaftsrat Graupa angehört wurde. Ein wichtiger Beschluss des Stadtrates betraf die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Clara-Zetkin-Straße", um dort Fördermittel für die Stadterneuerung nutzen zu können.
Der Stadtrat stimmte der Zahlung eines Verlustausgleichs in Höhe von 1,95 Millionen Euro an die städtische Service- und Beteiligungsgesellschaft (SBP) zu, um die Kultur- und Tourismusgesellschaft (KTP) abzusichern. Zudem wurde ein Zuschuss von 100.000 Euro für die Wirtschaftsförderung durch die Stadtentwicklungsgesellschaft beschlossen. In den Ausschüssen wurden zahlreiche freiwillige Zuwendungen an Vereine im Sport- und Kulturbereich vergeben, beispielsweise für Sportgeräte, Übungsleiter oder die Sanierung des Stadions "Am Kohlberg". Mehrere Sitzungen befassten sich zudem mit der Annahme von Spenden.
Die Ortschaftsräte waren mit lokalen Anliegen beschäftigt. In Graupa wurde über die Jugendarbeit, die Schaffung von Begegnungsplätzen und die Straßenbeleuchtung beraten. Der Ortschaftsrat Birkwitz-Pratzschwitz setzte sich mit dem Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Kies Pirnaer Elbebogen" auseinander und sah eine Schülerstudie zu Entwicklungspotenzialen der Kiesseen. In der Gemeinde Dohma beschloss der Gemeinderat unter anderem Satzungsänderungen zur Zweitwohnungssteuer und zur Abwasserbeseitigung sowie einen Grundsatzbeschluss zum Verfahren bei möglichen Windenergievorhaben.
Die Bandbreite der behandelten Themen zeigt, wie vielfältig die Aufgaben der kommunalen Gremien sind – von der konkreten Baumaßnahme bis zur strategischen Weichenstellung für die Zukunft.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Pirna (Sachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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