Pirna, Stadt

Ein neues Technologiezentrum, ein REWE-Markt und fast zwei Millionen Euro für die Kultur – die kommunalpolitischen Gremien in Pirna hatten in den letzten Monaten ein umfangreiches Programm zu bewältigen. Von konkreten Bauprojekten über strategische Weichenstellungen bis hin zu zahlreichen Detailfragen reichte die Agenda.

🏗️ Bauen und Planen für die Zukunft

Gleich mehrere größere Bauvorhaben wurden auf den Weg gebracht. So beschloss der Stadtrat die Aufstellung eines Bebauungsplans für ein neues 6-geschossiges Technologiezentrum im Gebiet Copitz 1 - Nord. Ebenfalls in die Planungsphase ging der Bebauungsplan Nr. 105 für ein Sondergebiet Einzelhandel an der Pratzschwitzer Straße, der die Grundlage für einen neuen REWE-Lebensmittelmarkt schaffen soll. Parallel laufen die Arbeiten am neuen kommunalen Bauhof, für den eine Verpflichtungsermächtigung bereitgestellt wurde. Für den Bauhof wurde außerdem die Beschaffung eines neuen Mehrzwecktransportfahrzeugs mit Winterdienstausrüstung für rund 55.000 Euro beschlossen.

🎭 Kulturförderung und neue Veranstaltungsorte

Die Kulturlandschaft steht vor Veränderungen: Der Stadtrat fasste einen Grundsatzbeschluss, den historischen Saal im künftigen Hotel „Zum Schwarzen Adler“ für Kulturveranstaltungen zu nutzen. Geplant ist ein 10-jähriger Mietvertrag für jährlich 46 Nutzungen zu einem Mietpreis von 3.000 Euro netto pro Veranstaltung. Zudem soll ein umfassendes Veranstaltungskonzept zur Erweiterung des kulturellen Angebots erarbeitet werden. Finanziell sichergestellt werden muss die Arbeit der städtischen Gesellschaften: Ein Verlustausgleich in Höhe von 1,95 Millionen Euro für die Service- und Beteiligungsgesellschaft Pirna mbH (SBP) und die Kultur- und Tourismusgesellschaft (KTP) wurde beschlossen. Für die Wirtschaftsförderung erhält die Stadtentwicklungsgesellschaft einen Zuschuss von 100.000 Euro.

📜 Strategische Beschlüsse und Satzungen

Mehrere grundlegende Entscheidungen wurden getroffen. Der Stadtrat billigte den kommunalen Wärmeplan als strategische Zielplanung für eine treibhausgasneutrale Wärmeversorgung. Zur Beschleunigung von Wohnungsbauvorhaben berieten gleich mehrere Gremien über einen Grundsatzbeschluss zur Anwendung der neuen BauGB-Instrumente („Bau-Turbo“). Eine geplante Begrünungssatzung wird es vorerst nicht geben; die Verwaltung empfahl, auf bestehende Regelungen zu setzen, um Bürokratie und Kosten zu vermeiden. Stattdessen wurde eine überarbeitete Baumschutzsatzung beschlossen. Die Stadt strebt zudem eine offizielle Städtefreundschaft mit Eisenerz in Österreich an, die auf der langjährigen Zusammenarbeit der Feuerwehren basiert.

🔧 Infrastruktur, Verkehr und Bildung

Auch im Bereich der öffentlichen Infrastruktur gab es zahlreiche Beschlüsse. Dazu gehören die Vergabe von Reinigungsleistungen für Straßenentwässerungsanlagen (ca. 263.000 Euro), die Sanierung der ELT-Anlage und des Dachs am Tischerplatz 16 (ca. 241.400 Euro) sowie die Erneuerung von Sportboden und Prallwand in der Sporthalle Sonnenstein. Für die Grundschule Neundorf wird ein Turnraum neu gebaut, und am Zentrum für Bildung, Kultur und Soziales Pirna-Sonnenstein laufen umfangreiche Sanierungsarbeiten. Im Verkehrsbereich wurde die zweite Leistungsphase für ein teildynamisches Parkleitsystem beschlossen, und es wurden Möglichkeiten zur Verkehrsberuhigung auf der Prof.-Roßmäßler-Straße geprüft.

Die Sitzungsprotokolle zeigen eine Mischung aus konkreten Investitionen in die Infrastruktur, strategischer Planung für Wohnen und Einzelhandel sowie der Sicherung des kulturellen Lebens in der Stadt.