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Gemeindeverband in Rheinland-Pfalz
Ratsinformations­system, Dokumente, Sitzungen, Termine

Rats­informations­system

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Pirmasens finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.


Aktuelle Themen

In den letzten Monaten haben die Gemeinden der Verbandsgemeinde Pirmasens‑Land zahlreiche Weichen gestellt: Die Gründung einer neuen Stiftung, umfangreiche Bau‑ und Verkehrsprojekte sowie ein einheitlicher Plan für zusätzliche Springerkraft in den Kindertagesstätten prägen das kommunale Geschehen.

🏛️ Stiftung „Gut für die Verbandsgemeinde Pirmasens‑Land“

Am 22. Januar 2026 wurde der Stiftungsrat konstituiert und wählte Vorsitzende, Stellvertreterin sowie Schriftführer. Neben Grundsatzinformationen wurden Regelungen zu Sitzungsabläufen, Protokollführung und zur externen Kommunikation festgelegt. Der Rat plant künftig einen regelmäßigen Sitzungsrhythmus und definiert Zuständigkeiten für Pressearbeit und Veröffentlichungen.

👶 Springerkraft in den kommunalen Kitas

Mehrere Ortsgemeinden – u. a. Hilst, Obersimten, Kröppen, Ruppertsweiler und Trulben – beschlossen in den Sitzungen zwischen Oktober 2025 und Dezember 2025 die Einrichtung einer Springerkraft zur Entlastung der Kindertagesstätten. Die jeweiligen Beschlüsse umfassen sowohl den Einsatz als auch die Abrechnungsmodalitäten und wurden einheitlich im Verbandsgemeinderat am 29. Oktober 2025 als Beschlussvorlage aufgenommen.

🏗️ Baugesetzbuch‑Umsetzungen und Bebauungspläne

  • Kaltenbacher Straße (Salzwoog): Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur geplanten Ergänzungssatzung wurde sowohl vom Gemeinderat Lemberg (18. Dez 2025) als auch vom Ortsbeirat Salzwoog (26. Nov 2025) beschlossen.
  • Bebauungsplan „Auf der Schwang“ (Trulben): Am 4. Nov 2025 wurde ein Machbarkeitsstudienauftrag für die geplante Verkehrsanlage erteilt.
  • Bebauungsplan „Auf Kälblingen“ (Bottenbach): Der Vorentwurf wurde am 6. Oct 2025 vorgestellt.
  • Bebauungsplan „Am Rehberg“ (Vinningen): Am 28. Oct 2025 erfolgte die Auftragsvergabe für Entwässerungs‑ und Vermessungsarbeiten.

⚡ Infrastruktur‑ und Energieprojekte

  • Photovoltaik: Der Gemeinderat Trulben berichtete am 10. Dec 2025 über den aktuellen Stand des Photovoltaikprojekts.
  • Solarpark Tiefender Feld (Vinningen): Am 28. Oct 2025 wurde ein Nutzungsvertrag abgeschlossen.
  • Verkehrssicherungsmaßnahmen: Lemberg installierte im Oktober 2025 Bremsschwellen zur Verkehrsberuhigung und führte zeitlich begrenzte Parkverbote am Friedhof ein.
  • LED‑Beleuchtung: Obersimten fasste im November 2025 eine Grundsatzentscheidung zur Umstellung der restlichen Straßenbeleuchtung auf LED.

🚒 Feuerwehr & Rettungsfahrzeuge

Der Verbandsgemeinderat beschloss am 29. Oct 2025 die Beschaffung von drei Tragkraftspritzenfahrzeugen‑Wasser (TSF‑W) sowie die Materialbeschaffung für die Feuerwehr im Jahr 2025. Zusätzlich wurde eine Neufassung der Satzung zur Gebühren‑ und Kosten­erhebung für Feuerwehr‑Leistungen beschlossen.


Die Entscheidungen zeigen ein starkes Engagement für strukturelle Modernisierung, verbesserte Kinderbetreuung und eine einheitliche Sicherheits‑ und Energiepolitik in der Region um Pirmasens.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.

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40.054 Einwohner

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