Kommune in Mecklenburg-Vorpommern – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Parchim ist eine Kommune in Mecklenburg-Vorpommern mit rund 17.467 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 20 Sitzungen, 311 Tagesordnungspunkte, 90 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Parchim finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen der Planung für neue Wohngebiete, der Sanierung der Altstadt und konkreten Anträgen zur Stadtentwicklung: In Parchim wurde in den letzten Monaten an vielen kommunalpolitischen Baustellen gearbeitet.
Ein Schwerpunkt lag auf der weiteren baulichen Entwicklung. Gleich mehrere Gremien befassten sich mit der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 50 „Regimentsvorstadt“. Zudem wurde der Bebauungsplan Nr. 54.1 „Schwarzer Weg West“ neu gefasst, nachdem ein früherer Satzungsbeschluss aufgehoben worden war. Für den historischen Kern berieten die Ausschüsse außerdem über eine Neufassung der Erhaltungssatzung „Parchimer Innenstadt“ samt Gestaltungshandbuch. Ein konkreter Vorentwurfs- und Gestaltungsplan für das Bauvorhaben am Moltkeplatz diente als Grundlage für die weitere Planung.
Die Stadtvertretung behandelte verschiedene Anträge der Fraktionen. Die AfD beantragte, den Unterstützungsbedarf der Parchimer Tafel zu ermitteln und die Personalsituation der Stadtverwaltung zu prüfen. Die CDU regte an, die Parkgebührenordnung hinsichtlich der Beantragung von Anwohnerparkausweisen zu ändern, kleinkindgerechte Spielplätze auszubauen und eine dauerhafte, nachhaltige Bepflanzung städtischer Flächen zu prüfen. Ein weiterer CDU-Antrag zielte auf die Prüfung von Effizienzmaßnahmen und der Nutzung kommunaler Dachflächen – etwa auf dem „Haus der Jugend“ – zur Eigenstromerzeugung ab.
Für die Feuerwehr stand die Ersatzbeschaffung eines Einsatzleitwagens (ELW 1) an. Der neue Brandschutzbedarfsplan 2026-2031 mit der Festlegung von Schutzzielen wurde in mehreren Ausschüssen beraten. Im Bereich der technischen Ausstattung ging es um die Beschaffung eines Teleskopradladers, eines Dreiseitenkippers für Grünpflege und Winterdienst sowie eines Dienstfahrzeugs für den Oberförster. Finanziell wurden die Jahresabschlüsse 2025 der Stadtwerke, der WOBAU und des Eigenbetriebs Abwasserentsorgung sowie der Beteiligungsbericht 2025 in den Gremien behandelt.
Ein langfristiges Projekt ist die städtebauliche Sanierung des Gebiets "Altstadt". Die Gremien berieten den Maßnahmenplan und die Fortschreibung der Prioritätenliste für den Förderantrag 2027. Zur Belebung der Innenstadt wurde die Fachförderrichtlinie "Belebung und Weiterentwicklung der Innenstadt" rückwirkend bis Ende 2027 fortgeführt. Auf dieser Grundlage wurden Zuschüsse für den vorösterlichen Spaziergang und eine Einkaufsnacht bewilligt.
Die Sitzungen zeigen eine Mischung aus langfristiger Planung, konkreten Investitionen in die Infrastruktur und der Diskussion politischer Initiativen für die Stadtentwicklung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Parchim (Mecklenburg-Vorpommern) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Ludwigslust-ParchimPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.