Ostthüringen

Zwischen Haushaltsplanung und grenzüberschreitenden Planungsfragen: Die Regionalplanung in Ostthüringen hatte am 30. April ein volles Programm.

📄 Haushalt und Entlastung für 2026

Die Gremien fassten mehrere grundlegende Beschlüsse zur Finanzplanung. Dazu gehörten die Feststellung der Jahresrechnung 2024, die Entlastung des Präsidenten für das gleiche Jahr sowie die Verabschiedung des Haushalts für 2026. Dieser umfasst laut Vorlage nicht nur die Haushaltssatzung, sondern auch einen Finanzplan für die Jahre 2025 bis 2029.

🌬️ Windenergie: Ein Dauerbrenner mit vielen Facetten

Das Thema Windkraft zog sich wie ein roter Faden durch die Sitzungen. Die Gremien informierten sich über den Verfahrensstand des neuen „Sachlichen Teilplans Windenergie und Sicherung des Kulturerbes“ und berieten über dessen Entwurf. Konkret wurde auch über die Veröffentlichung dieses Entwurfs und das anschließende Beteiligungsverfahren beschlossen. Parallel liefen Informationen zu anhängigen Gerichtsverfahren rund um den älteren Teilplan von 2020 und zu aktuellen Rechtsänderungen im Bereich der Windenergie.

🗺️ Regionale Planung im Austausch mit den Nachbarn

Ein Schwerpunkt lag auf der Abstimmung mit benachbarten Planungsregionen. Die RPG Ostthüringen fasste Beschlüsse für Stellungnahmen zu den Raumordnungsplänen von Südwestthüringen, der Region Chemnitz und Leipzig-Westsachsen, die alle deren Fortschreibungen im Bereich der Erneuerbaren Energien betreffen. Auch zum Regionalplan Oberfranken-West wurde eine Stellungnahme zum Windenergiekapitel beraten und beschlossen.

⚡ Infrastruktur und konkrete Projekte

Neben der übergeordneten Planung standen auch konkrete Infrastrukturvorhaben auf der Agenda. Die DB InfraGO AG informierte über den Stand des zweigleisigen Ausbaus und der Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung. Zudem wurde eine Stellungnahme zum Netzausbauvorhaben „P485 Abschnitt Nord“ zwischen den Umspannwerken Eula und Weida beraten und beschlossen.

Die Sitzungen zeigen die RPG Ostthüringen als aktive Schnittstelle zwischen regionaler Finanzverwaltung, energiewirtschaftlicher Planung und der Koordination mit angrenzenden Bundesländern.