Planungsregion in Thüringen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Ostthüringen ist eine Planungsregion in Thüringen. Der Gemeindeverband umfasst 7 Landkreise. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 6 Sitzungen, 70 Tagesordnungspunkte, 2 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Ostthüringen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, Windenergie und Bahnausbau: Die Regionalplanung in Ostthüringen hatte am 30. April ein volles Programm. Die Gremien fassten wichtige Beschlüsse für die Zukunft der Region.
Der Haushalt für 2026 steht: Die Planungsversammlung beschloss die Haushaltssatzung mit dem dazugehörigen Finanzplan für die Jahre 2025 bis 2029. Zudem wurde die Jahresrechnung für 2024 festgestellt und der Präsident für dieses Haushaltsjahr entlastet. Auch die Satzung der Regionalen Planungsgemeinschaft (RPG) Ostthüringen wurde geändert und der Beitritt zum Genehmigungsbescheid für den neuen Regionalplan beschlossen.
Das Thema Windkraft war in mehreren Sitzungen präsent. Der Planungs- und Strukturausschuss beschloss, den Entwurf des Sachlichen Teilplans „Windenergie und Sicherung des Kulturerbes“ zu veröffentlichen und das Beteiligungsverfahren einzuleiten. Parallel beriet die RPG Ostthüringen ihre Stellungnahmen zu den Windenergie-Plänen der Nachbarregionen: Sowohl zum Regionalplan Südwestthüringen als auch zu den Planungen in Oberfranken-West, der Region Leipzig-Westsachsen und der Region Chemnitz wurden Positionen abgestimmt. Zudem wurde über die weitere Verfahrensweise bei der Ausweisung von Beschleunigungsgebieten für Windenergie beraten und beschlossen.
Ein konkretes Infrastrukturprojekt stand im Fokus: Die DB InfraGO AG informierte in einem Vortrag über den Stand des Ausbaus der Mitte-Deutschland-Verbindung, konkret über deren Elektrifizierung und den zweigleisigen Ausbau. Zudem beriet und beschloss der Planungs- und Strukturausschuss eine Stellungnahme zum Netzausbauvorhaben P485 auf dem Abschnitt Nord zwischen den Umspannwerken Eula und Weida.
Die RPG Ostthüringen war auch zu landespolitischen Vorhaben gefragt: Die Gremien berieten und beschlossen Stellungnahmen im Rahmen von Anhörungsverfahren des Thüringer Landtags. Dies betraf zum einen die Fortschreibung der Leitlinien für die Neugliederung der Gemeinden in Thüringen und zum anderen ein Gesetz zur Weiterentwicklung der Landesforstanstalt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Ostthüringen (Thüringen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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