Jena, Stadt

In Jena standen in den letzten Monaten zentrale Entscheidungen zu Stadtentwicklung, Kultur‑ und Finanzpolitik im Fokus. Besonders die Zukunft der alten Schwimmhalle in Lobeda, ein geplanter Bürgerbegegnungs­zentrum in Winzerla und neue Förderinstrumente für Graffiti‑Entfernung prägten die Diskussionen. Gleichzeitig wurde über ein beschleunigtes Bau‑Verfahren („Bau‑Turbo“) und die langfristige Haushaltsplanung debattiert.

🏊 Nachnutzung der alten Schwimmhalle Lobeda

Der Kulturausschuss (03.03.2026) stellte eine Berichtsvorlage samt Ergebnispräsentation zur Nachnutzung der alten Schwimmhalle in Lobeda vor. Auch der Ortsteilrat Neulobeda (18.02.2026) präsentierte aktuelle Workshop‑Ergebnisse mit dem Fachmann Lars Liebe. Das Jugendparlament (11.02.2026) diskutierte die Zukunft des Gebäudes mit Gast Karl Rödiger. Die Stadtentwicklungs‑ und Umweltausschuss‑Sitzung (12.02.2026) ergänzte die Debatte um eine eigene Berichtsvorlage zur Nachnutzung. In allen Gremien wurde die Notwendigkeit einer klaren Nutzungsstrategie betont, jedoch ohne abschließende Entscheidung.

🏛 Bürgerbegegnungszentrum Winzerla – Zulässigkeit

Ein Einwohnerantrag nach § 16 ThürKO zur Errichtung eines Bürgerbegegnungszentrums in Winzerla wurde im Hauptausschuss (11.02.2026) behandelt. Der Antrag beinhaltet eine Zulässigkeitsprüfung und liegt als Beschlussvorlage dem Stadtrat vor. Der Ortsteilrat Winzerla (12.02.2026) empfahl nach Neubewertung, den Neubau zugunsten anderer Alternativen zu verwerfen, während gleichzeitig die Sanierung der Goethe‑Schule diskutiert wurde. Der Vorgang bleibt damit in der Abstimmungsphase.

🎨 Förderrichtlinie zur Graffiti‑Beseitigung an privaten Gebäuden

Mehrere Gremien behandelten eine Förderrichtlinie für die Graffiti‑Entfernung an privaten Gebäuden. Der Stadtentwicklungs‑ und Umweltausschuss (12.02.2026) und der Finanzausschuss (10.02.2026) stellten jeweils Beschlussvorlagen mit Änderungs‑ und Ergänzungsanträgen (FDP, SPD) vor. Auch der Jugendhilfeausschuss (04.02.2026) und die CDU‑Fraktion im Stadtrat (Ö 15) setzten sich mit dem Thema auseinander. Die Richtlinie soll künftig finanzielle Unterstützung für Eigentümer bieten, ein konkreter Beschluss steht jedoch noch aus.

🚧 Bau‑Turbo: Änderungen der Haupt‑ und Geschäftsordnung

Im Hauptausschuss (11.02.2026) wurde eine Satzung zur Änderung der Hauptsatzung beschlossen, die das sogenannte „Bau‑Turbo“ – ein beschleunigtes Zustimmungsverfahren nach § 36a BauGB – einführen soll. Parallel dazu erfolgte eine Anpassung der Geschäftsordnung des Stadtrates (Ö 5) im gleichen Kontext. Ziel ist die schnellere Umsetzung von Bauvorhaben, insbesondere im Wohnungsbau, wobei die rechtlichen Grundlagen und Zuständigkeiten klarer definiert werden sollen.

📊 Haushaltsplanung 2026‑2029 und finanzielle Rahmenbedingungen

Der Finanzausschuss (10.02.2026) präsentierte eine Evaluation der Haushaltsplanung für die Jahre 2026‑2029 sowie eine haushaltswirtschaftliche Sperre für das Jahr 2026. Ergänzend legte der Oberbürgermeister im Bericht Ö 21 (Stadtrat, 25.02.2026) die Evaluation der Haushaltsplanung und die Sperrung dem Rat vor. Diese Analysen bilden die Basis für künftige Finanzentscheidungen, darunter mögliche Förderungen und Umbesetzungen in Gremien.

Insgesamt zeigen die Sitzungen, dass Jena aktiv an der Neuausrichtung von Infrastruktur, Kulturangeboten und Finanzstrategien arbeitet – mit mehreren Projekten, die noch auf abschließende Beschlüsse warten.