Jena, Stadt

Zwischen neuen Wohnquartieren, umstrittenen Straßenbahnumleitungen und der Frage nach temporären Spielstraßen: Der Jenaer Stadtrat und seine Gremien hatten im Juni und Juli 2026 ein volles Programm. Während einige große Bauprojekte grünes Licht erhielten, scheiterten mehrere Anträge der Linken-Fraktion.

🏗️ Großes Wohnbauprojekt im Westen beschlossen

Einstimmig und ohne Gegenstimme billigte der Stadtrat am 2. Juli den Bebauungsplan für die „Erweiterung Wohnen nördlich der Karl-Liebknecht-Straße“ (VBB-Wj 20). Der Beschluss umfasst die Abwägung, den Durchführungsvertrag und die Satzung für das Vorhaben. Damit sind die planungsrechtlichen Grundlagen für dieses größere Wohnbauprojekt gelegt.

🚦 Verkehrsthemen sorgen für Debatten

Weniger Einigkeit herrschte bei verkehrspolitischen Vorlagen: Der Antrag der Linken auf eine „Optimierung Umleitungskonzept Straßenbahnausbau“ wurde mehrheitlich abgelehnt. Ebenfalls keine Mehrheit fand ihr Vorstoß für eine „Studie zum Problem Kurzzeitvermietung“. Erfolg hatte dagegen ein Antrag von Bündnis 90/Die Grünen: Die „Modernisierung der Busflotte des Jenaer Nahverkehrs“ wurde mehrheitlich – mit Veränderungen – beschlossen. Der Beirat Mobilität befasste sich unter anderem mit dem Masterplan Innenstadt, der Fußgängerzone Johannisstraße und konkreten Planungen für den grundhaften Ausbau der Ziegenhainer Straße.

🏘️ Strategien für die Zukunft und die Ortsteile

Für die langfristige Entwicklung der Stadt richtete der Stadtrat ein „Strategie-Board“ für den Gesamtstrategieprozess Jena 2035 ein. Zudem wurde ein Modellprojekt zur sozialraumorientierten Eingliederungshilfe für Erwachsene mit dem Titel „Das WIR ist stärker als das ICH“ beschlossen. In den Ortsteilen wurden Routinethemen wie die Verwendung von Bürgerbudgets (z.B. in Maua und Jena-West) und Ortsteilfinanzen behandelt. Der Antrag, in mehreren Ortsteilen „Nachbarschaftsstraßen (temporäre Spielstraßen)“ einzurichten, wurde im Juli zunächst vertagt.

📈 Weitere Beschlüsse und Berichte

Der Stadtrat stimmte mehrheitlich einem Gestaltungskonzept für den Emil-Höllein-Platz zu und nahm zahlreiche Berichte zur Kenntnis, darunter den Prüfbericht des Thüringer Rechnungshofes und den Jahresbericht der Antidiskriminierungsstelle. Im Hauptausschuss wurde einstimmig die Förderung für einen Aufenthalt von drei Freiwilligen aus der Partnerstadt San Marcos empfohlen.

Die Sitzungsperiode zeigt eine Mischung aus zustimmungsstarken Projekten, vor allem im Wohnungsbau, und kontrovers diskutierten verkehrspolitischen sowie sozialen Themen.