Landkreis in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Ostprignitz-Ruppin ist ein Landkreis in Brandenburg mit rund 98.829 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 10 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 20 Sitzungen, 208 Tagesordnungspunkte, 5 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Ostprignitz-Ruppin finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Kita-Planung bis zur Demokratieförderung: In den Ausschüssen und im Kreistag Ostprignitz-Ruppin wurden in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen vorgenommen. Hier sind die zentralen Beschlüsse und Beratungen.
Gleich mehrere Gremien beschäftigten sich mit der Zukunft der jungen Generation. Der Kreistag beschloss einstimmig die Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für den Zeitraum August 2027 bis Juli 2032. Parallel dazu wurde der Bedarfsplan zur Kindertagesbetreuung für die Jahre 2025 bis 2027 geändert – dieser Schritt fand ebenfalls einstimmige Zustimmung im Jugendhilfeausschuss, Kreis- und Finanzausschuss sowie im Kreistag. Im Jugendhilfeausschuss wurde zudem einstimmig ein Konzept zur Umsetzung der Jugendhilfeplanung beschlossen.
Der Kreistag brachte die Haushaltssatzung für das Jahr 2027 einstimmig auf den Weg. In der Verkehrsinfrastruktur wurde die Umstufung der Kreisstraße K 6801 zur Gemeindestraße einstimmig beschlossen. Personelle Weichenstellungen gab es ebenfalls: Der Kreistag beschloss einstimmig die Ausschreibung der Stelle des Ersten Beigeordneten und erteilte Landrat Ralf Reinhardt eine Aussagegenehmigung. Zudem wurden die Mitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Ostprignitz-Ruppin für das Geschäftsjahr 2025 einstimmig entlastet.
Ein zentrales und mehrfach beratenes Thema war die „Partnerschaft für Demokratie OPR“. Ihr Fortführung und Weiterentwicklung im Bundesprogramm „Demokratie leben!“ wurde im Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss, Sozial- und Petitionsausschuss, Jugendhilfeausschuss, Kreis- und Finanzausschuss sowie abschließend im Kreistag mehrheitlich beschlossen. Im Juli hatte der Kreistag zudem einstimmig beschlossen, das Neuruppiner Frauenhaus in die Maßnahmenliste des „Zukunftspakets Brandenburg“ aufzunehmen und den kommunalen Finanzierungsanteil zu sichern. Für das kulturelle Erbe wurden eine neue Satzung und Benutzungsordnung für das Kreisarchiv in mehreren Ausschüssen und im Kreistag einstimmig verabschiedet.
Nicht alle Vorlagen fanden breite Zustimmung. Der Antrag zur Aufhebung der Gebührenbefreiung für die Trichinenuntersuchung von Schwarzwild wurde im Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss abgelehnt und später auch mehrheitlich im Kreis- und Finanzausschuss sowie im Kreistag abgelehnt. Der Kreistag befasste sich außerdem mit einer Wahlprüfungsentscheidung zur Landratswahl 2026, über die getrennt abgestimmt wurde.
Die Sitzungen zeigen eine Mischung aus einvernehmlichen Planungsbeschlüssen für die Zukunft und punktuellen kontroversen Diskussionen, insbesondere in den Bereichen Landwirtschaft und Demokratieförderung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Ostprignitz-Ruppin (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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