Gemeindeverband in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Ostheide ist ein Gemeindeverband in Niedersachsen mit rund 10.447 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 6 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 51 Sitzungen, 439 Tagesordnungspunkte, 141 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Ostheide finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen. Ostheide ist ein Gemeindeverband – im RIS finden Sie auch Termine und Dokumente der Gemeinden: Barendorf, Neetze, Reinstorf, Thomasburg, Vastorf, Wendisch Evern.
Zwischen Schulbau, Feuerwehr-Investitionen und Windkraft: Die Ausschüsse der Samtgemeinde Ostheide hatten in den Sommermonaten ein volles Programm.
Die Erweiterung der Grundschule Wendisch Evern beschäftigte gleich mehrere Gremien. Der Bau- und Wegeausschuss sowie der Bildungsausschuss berieten über verschiedene Planungsentwürfe. Ein Vorentwurf sieht eine Vergrößerung der Bruttogeschossfläche auf etwa 1.800 m² vor, mit einer Grobkostenschätzung von 8 Millionen Euro. Parallel dazu empfahl der Bildungsausschuss einstimmig, für alle drei Grundschulen der Samtgemeinde ab dem Schuljahr 2027/2028 den offenen Ganztagsschulbetrieb zu beantragen. Zudem wurden die Gebührensatzungen für die nachschulische Betreuung angepasst, da künftig nur noch vier statt fünf Wochen Schließzeit pro Jahr erlaubt sind.
Die Feuerwehren stehen vor größeren Anschaffungen und Baumaßnahmen. Der Feuerschutzausschuss empfahl einstimmig die außerplanmäßige Bereitstellung von 500.000 Euro für den sofortigen Kauf eines neuen Tanklöschfahrzeugs (TLF 3000) für die Ortsfeuerwehr Neetze, da das alte Fahrzeug irreparabel defekt ist. Für die Erweiterung des Feuerwehrhauses Süttorf wurden im Bauausschuss die Vergaben für insgesamt 16 Gewerke – von Abbrucharbeiten bis zu den Außenanlagen – beraten. Zudem wurden 2.186,20 Euro für neue Funkgeräte für den Gemeindebrandmeister und 1.300 Euro als Zuschuss für den Samtgemeindefeuerwehrtag in Thomasburg empfohlen.
Im Bereich der Bauleitplanung gab es mehrere Beschlüsse: Der Bau- und Wegeausschuss stimmte dem Entwurf der 36. Flächennutzungsplanänderung für ein neues Gewerbegebiet „Maschbruch“ in Neetze zu und leitete das frühzeitige Beteiligungsverfahren ein. Für den neuen Standort der Grundschule Neetze am Sportplatz wurde die 29. Änderung des Flächennutzungsplanes nach Abschluss des Beteiligungsverfahrens zur Beschlussfassung empfohlen. In der Gemeinde Neetze selbst billigte der Bau- und Dorfentwicklungsausschuss den Vorentwurf des dazugehörigen Bebauungsplans Nr. 17. Zum Thema Windenergie gab der Bau- und Wegeausschuss eine Stellungnahme zur Raumordnungsplanung des Landkreises Uelzen ab, in der er eine bessere Abstimmung zwischen den Landkreisen, den Ausschluss von Wäldern als Vorranggebiete und die Einbeziehung aller Feuerwehren in Brandschutzkonzepte forderte.
In mehreren Gemeinden standen die Jahresabschlüsse der Jahre 2021 bis 2023 an. Der Rat von Wendisch Evern beschloss mit 11 Ja-Stimmen die Jahresabschlüsse, die Zuführung der Überschüsse zu den Rücklagen und erteilte dem Gemeindedirektor für alle drei Jahre die Entlastung. Ähnliche Beschlüsse wurden in Barendorf (einstimmig) und für die Gemeinde Vastorf auf der Tagesordnung gefasst. In Wendisch Evern wurden zudem über- und außerplanmäßige Ausgaben der Jahre 2021 bis 2023 mit 11 Ja-Stimmen beschlossen.
Verkehrssicherheit war ein Thema in mehreren Gemeinden. In Reinstorf beschloss der Rat einstimmig die Anschaffung und Aufbringung von Temposchwellen an den Ortseingängen sowie die Beschaffung eines Geschwindigkeitsmessgeräts. In Wendisch Evern empfahl der Bau-, Wege- und Umweltausschuss, mit der Unteren Verkehrsbehörde über die Aufstellung eines Verkehrsspiegels an der unübersichtlichen Ecke Drosselweg/Ringstraße zu sprechen. Zudem wurde die Pflasterung des örtlichen Wertstoffplatzes zur Vermeidung von Pfützen beschlossen. Der Bau- und Wegeausschuss der Samtgemeinde empfahl außerdem die Anschaffung eines Elektro-Kastenwagens für den Bauhof zum Preis von 18.690 Euro.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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