Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Ostfildern ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 39.376 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 14 Sitzungen, 154 Tagesordnungspunkte, 13 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Ostfildern finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von Kita-Plätzen bis zu Bauprojekten: In Ostfildern wurden in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Themen beraten und vorbereitet. Die Sitzungsdaten zeigen eine intensive Planungsphase für die Stadtentwicklung.
Gleich mehrere Bauvorhaben wurden auf den Weg gebracht: Der Gemeinderat beriet über den Baubeschluss zur Umgestaltung des Herzog-Philipp-Platzes in der Parksiedlung Mitte. Auch die Fernwärmenetzerweiterung Ostfildern-Nellingen für den zweiten Bauabschnitt wurde behandelt. Für den Neubau der Unterkunft Brunnwiesen wurden in Ausschüssen Vergaben für Heizungs-, Elektro-, Schlosser- und Metallbauarbeiten sowie Sanitär-Fertigteilzellen beraten. Die Sanierung des Sportplatzes in Kemnat wurde ebenfalls thematisiert – eine Projektskizze soll eingereicht werden, die Kosten werden auf etwa 745.000 Euro geschätzt.
Die Stadtplanung in Nellingen stand im Fokus: Der Gemeinderat beriet über die Bebauungspläne „Nördlich der Kaiserstraße, Teil 1“ sowie „Südlich der Kaiserstraße, Teil 5“ und „Teil 6“. Dabei ging es um die Ergebnisse der öffentlichen Beteiligung, Überarbeitungen der Planinhalte und Zustimmung zu den Entwürfen. Für das Gewerbegebiet Ruit wurden Aufstellungsbeschlüsse für Bebauungsplanänderungen beraten. Zudem wurden Verlängerungen von Veränderungssperren für die Gebiete „Schwarze Breite I“ und „Schwarze Breite II“ in Nellingen sowie eine neue Sperre für das Gewerbegebiet Ruit behandelt.
Die Bedarfsplanung für Kinderbetreuung wurde angepasst: Der Gemeinderat beriet über die Aufnahme einer Bewegungskita in Kemnat in die Planung ab 2026. Auch das Punktevergabesystem für die Vergabe von Kindergarten- und Krippenplätzen soll gerechter gestaltet werden. Ein Konzept zur Verbesserung der Wohn- und Betreuungssituation für psychisch kranke Obdachlose in Ostfildern wurde in mehreren Gremien behandelt.
Eine Reihe von Gebührenanpassungen und Satzungsnovellen standen auf der Agenda: Beraten wurden Neufassungen oder Änderungen der Bestattungsgebührenordnung, der Hundesteuersatzung, der Parkgebührensatzung, der Sondernutzungssatzung, der Schulgeldordnung der Musikschule sowie Anpassungen der Wasser- und Abwassergebühren. Auch die Betriebskonzepte für das Hallenbad Nellingen wurden thematisiert. Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für 2026 wurden eingebracht und in der Generaldebatte behandelt.
Weitere Themen waren die Fortschreibung des Lärmaktionsplans Ostfildern (4. Stufe) und die Erstellung eines Klimaanpassungskonzeptes nach dem KlimaG BW. Die Sanierung und Erweiterung der Pfingstweideschule Kemnat sowie die energetische Sanierung der Lindenschule wurden mit Vergaben für Landschaftsbau, Verglasung, Sonnenschutz und Fassadenarbeiten vorbereitet.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Ostfildern (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV Ostfildern, StadtPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.