Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Ostfildern ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 39.376 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 12 Sitzungen, 246 Tagesordnungspunkte, 27 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Ostfildern finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Kita bis zum Bebauungsplan, von der Schul-Sanierung bis zur Steuer: In Ostfildern wurden in den letzten Monaten zahlreiche Weichen für die Zukunft gestellt. Die Gremien beschäftigten sich mit großen Bauprojekten, der Finanzplanung und der Weiterentwicklung der Stadt.
Gleich mehrere große Bauvorhaben wurden vorangetrieben. Einstimmig beschloss der Gemeinderat die Umwandlung der Grundschulen Pfingstweideschule, Schule im Park und Ruit in Ganztagsschulen. Parallel laufen die Sanierungs- und Erweiterungsarbeiten an der Pfingstweideschule, für die bereits Vergaben für Abbruch-, Rohbau-, Maler- und Schreinerarbeiten erfolgten. Auch die energetische Sanierung der Lindenschule schreitet voran. Ein weiteres Großprojekt ist der Neubau der Unterkunft Brunnwiesen, bei dem Arbeiten für Dach, Fassade, Einbauküchen und Garten vergeben wurden. Im Straßenbau wurde die Sanierung der Kreuzbrunnenstraße beschlossen und die Jahresbauarbeiten für Tiefbau sowie Kanalarbeiten vergeben.
Die langfristige Entwicklung der Stadt steht im Fokus: Der Gemeinderat stimmte mehrheitlich dem Vorentwurf des neuen Flächennutzungsplans „Ostfildern 2040“ zu und beschloss die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit. Einstimmig wurde der dazugehörige Landschafts- und Umweltplan zur Kenntnis genommen. Konkreter wurde es bei den Bebauungsplänen „Nördlich der Kaiserstraße“ (Teile 2 und 5) und „Südlich der Kaiserstraße“ (Teil 5), die nach Überarbeitung einstimmig beschlossen wurden. Für einen weiteren Teilbereich „Südlich der Kaiserstraße, Teil 6“ wurde eine Veränderungssperre erlassen. Zudem beriet der Ausschuss für Technik und Umwelt die Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts.
Die Haushaltsplanung für 2027 hat begonnen: Der Gemeinderat fasste einen mehrheitlichen Eckwertebeschluss und legte den Zinssatz für Anlagekapital fest. Zuvor wurden die Jahresabschlüsse 2021, 2022 und 2025 zur Kenntnis genommen bzw. festgestellt. In steuerlichen Fragen beschloss der Rat mehrheitlich neue Hebesätze und die Neufassung der Vergnügungssteuersatzung. Die Prüfung einer Grundsteuer C wurde einstimmig, die einer Verpackungssteuer mehrheitlich beschlossen. Im Bereich Wohnen setzte sich eine interfraktionelle Initiative durch: Auf Antrag von SPD und Grünen beschloss der Gemeinderat mehrheitlich die Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels für Ostfildern.
Um die Betreuungssituation zu verbessern, beschloss der Gemeinderat einstimmig den Bedarfsplan zur Entwicklung der Kita-Landschaft in Nellingen und die Aufnahme der Erweiterung der Kita „Glücksternchen“ in Ruit. Für mehr Sicherheit im Straßenverkehr wurde die Beschaffung einer stationären Messanlage zur Geschwindigkeitsüberwachung einstimmig beschlossen. Die Feuerwehr erhält ein neues Löschgruppenfahrzeug (LF20). Zudem beriet der Ausschuss für Technik und Umwelt über die Fernwärmestrategie der Stadtwerke und einen „Bauturbo“ zur Beschleunigung des Wohnungsbaus.
Die Sitzungen zeigen eine Stadt in Bewegung, die sowohl die akuten Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger adressiert als auch langfristige Planungen für die kommenden Jahrzehnte auf den Weg bringt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Ostfildern (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK EsslingenPoliscope GmbH
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