Osterode am Harz, Stadt

Von einem neuen Dirtpark über die Zukunft des Bahnhofs bis zur Modernisierung des Schlossmuseums: In Herzberg am Harz wurden in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Weichen gestellt. Die Gremien befassten sich mit Bauprojekten, Klimaschutz und der Stärkung der Jugendbeteiligung.

🚧 Bauen, Wohnen und Verkehr

Gleich mehrere konkrete Bauvorhaben wurden auf den Weg gebracht. Der Rat beschloss einstimmig die Sanierung der Ortsdurchfahrt der B 243 inklusive Geh- und Radwegebau sowie behindertengerechter Überwege. Ebenfalls einstimmig bewilligt wurde der Ausbau der Lerchenstraße. In der Bauleitplanung gab es einen kontroverseren Beschluss: Mit 19 zu 9 Stimmen (bei einer Enthaltung) wurde der Bebauungsplan Nr. 077 "Hottenberg Süd-West" aufgestellt. Die 34. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie die 1. Änderung des Bebauungsplanes "Bahnhofstraße-West" fanden dagegen einstimmige Zustimmung.

🏛️ Kultur, Tourismus und Stadtentwicklung

Die Modernisierung des Museums im Schloss Herzberg kann beginnen – der entsprechende Konzeptbeschluss fiel einstimmig. Auch die Nutzungsordnung für den Rittersaal und das Museum wurde angepasst und durchlief den Tourismusausschuss. Ein besonderes Anliegen der CDU-Fraktion ist die Rückführung des historischen Schrankes der Herzogin Anna Eleonore als Dauerleihgabe oder Schenkung ins Museum; dieses Thema wurde in mehreren Gremien beraten. Ein weiteres diskutiertes Gebäude ist der leerstehende Bahnhof: Die Gruppe SPD/FDP beantragte eine Prüfung des Erwerbs und möglicher Nachnutzungen, was im Rat mit 15 zu 9 Stimmen zur erneuten Beratung vertagt wurde.

🔋 Infrastruktur, Umwelt und Digitalisierung

Für die Elektromobilität soll die Ladeinfrastruktur ausgebaut werden: Der Rat beschloss mit 15 zu 5 Stimmen (9 Enthaltungen), die Prüfung und Initiierung eines öffentlichen Schnellladeparks (HPC >= 300 kW) in Auftrag zu geben. Im Bereich Klimaschutz berieten die Gremien über eine Kooperationsvereinbarung "Klimaschutz trifft Ehrenamt" und den Beitritt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt". Die Digitalisierung soll vorankommen: Der Jugendrat beantragte die Erweiterung des kostenfreien WLAN-Angebots („WiFi4EU“), was im Bauausschuss behandelt wurde.

👨‍👩‍👧‍👦 Jugend, Soziales und Feuerwehr

Die Kinderbetreuung steht im Fokus: Einstimmig beschlossen wurden ein Konzept zur Weiterentwicklung der Kita-Landschaft und eine überplanmäßige Ausgabe für den Ausbau der Kita Sonnenschein. Für die Jugend wurden Mittel für den Bau eines Dirtparks im Domeyerpark bewilligt, der sowohl den Jugend- als auch den Hauptausschuss passierte. Der Jugendrat wünscht sich zudem wettergeschützte Sitzgelegenheiten mit Solar-Ausstattung im Stadtgebiet. Die Feuerwehr erhält Verstärkung: Für die Beschaffung eines neuen Gerätewagens Logistik (GW-L 2) wurden überplanmäßige Mittel freigegeben.

⚖️ Verwaltung und Bürgerbeteiligung

Mehr Transparenz für Bürger und Ratsmitglieder ist ein Ziel: Die Gruppe SPD/FDP setzte mit 16 zu 10 Stimmen die Erstellung eines Konzepts für einen regelmäßigen Informationsbrief durch. Einstimmig beschlossen wurde zudem, den städtischen Internetauftritt auf Barrierefreiheit überprüfen und anpassen zu lassen. Eine Petition zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung wurde im Bauausschuss behandelt.

Die Beschlüsse zeigen eine Stadt in Bewegung: Sie investiert in ihre Infrastruktur, kümmert sich um Familien und Jugendliche und stellt sich den Herausforderungen von Klimaschutz und Digitalisierung.