Gemeindeverband in Brandenburg
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Oranienburg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In Oranienburg standen die politische Weichenstellung und die Finanzplanung im Fokus: Der Bürgermeisterposten wechselte, mehrere kommunale Unternehmen erhalten neue Wirtschaftspläne, und bedeutende Bau‑ und Energieprojekte wurden beschlossen.
Am 5. Januar 2026 verabschiedete die Stadtverordnetenversammlung den scheidenden Bürgermeister und vereidigte am selben Tag die neue Bürgermeisterin. Die beiden Tagesordnungspunkte Ö 2 und Ö 3 markierten den formellen Übergang der Stadtführung, ohne weitere Details zu den Amtsinhabern.
In der SVV vom 8. Dezember 2025 wurden die Wirtschaftspläne für das Jahr 2026 beschlossen. Der Wirtschaftsplan der Wohnungsbaugesellschaft mbH Oranienburg sieht Erträge von 26 963 872 €, Aufwendungen von 23 503 624 € und einen Jahresgewinn von 3 460 247 €. Zusätzlich wurden die Pläne der Stadtwerke Oranienburg GmbH, Stadtservice Oranienburg GmbH, des Entwässerungsbetriebs (EBO), der LE.O Gruppe GmbH und der Tourismus‑ und Kultur‑gGmbH verabschiedet – jeweils mit umfassenden Erfolgs‑, Finanz‑ und Investitionsaufstellungen.
Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen (13. Nov 2025) billigte das Steuerungskonzept für Freiflächen‑PV. Ziel ist ein planvoller Ausbau von 150 MWp bis 2030 und die Erreichung der Klimaneutralität bis 2040. Der Änderungsantrag der Fraktionen B90/Die Grünen, CDU, SPD, Freie Wähler und Die Linke sieht u. a. eine Begrenzung auf 10 % der landwirtschaftlichen Flächen und die Anrechnung tatsächlich genehmigter Anlagen.
Mehrere Sitzungen (z. B. 18. Sep 2025, 29. Sep 2025, 15. Oct 2025) führten zum Abwägungs‑ und Billigungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 173, der den Ausbau des Solarparks im Wensickendorfer Feld vorsieht. Parallel wird die 26. Änderung des Flächennutzungsplans behandelt. Die Beschlüsse umfassen die Bewertung von Träger‑ und Öffentlichkeits‑beteiligungen sowie die Offenlegung der Entwürfe gemäß BauGB.
Im Rahmen des „Oranienburger Modells“ wurden am 18. Sep 2025 die Straßen Chopinstraße, Griegstraße und Gluckstraße zur umfassenden Instandsetzung freigegeben. Die Bürgerbefragung lieferte drei Varianten, aus denen die Stadt nun die Planung, Ausschreibung und Baudurchführung beauftragt. Damit soll die Verkehrssicherheit und Lebensqualität in den betroffenen Ortsteilen nachhaltig verbessert werden.
Die letzten Monate zeigen, dass Oranienburg neben einem klaren Führungswechsel vor allem in Finanzen, erneuerbarer Energie und infrastruktureller Modernisierung entscheidende Schritte unternimmt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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