Gemeindeverband in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Oranienburg ist ein Gemeindeverband in Brandenburg mit rund 46.555 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 45 Sitzungen, 719 Tagesordnungspunkte, 57 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Oranienburg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
.In den letzten Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung von Oranienburg standen wegweisende Entscheidungen zu Sicherheit, Mobilität und Investitionen im Fokus. Besonders die geplante Feuerwerksverbotszone, die Erneuerung der verkehrspolitischen Leitlinien und ein neuer Kredit für den Entwässerungsbetrieb prägten das Bild. Ergänzt wurden diese Themen durch den Lärmaktionsplan und die Erweiterung des Solarparks Schmachtenhagen.
Der Ortsbeirat Schmachtenhagen stellte einen Antrag (Ö 3) zur Prüfung und Vorbereitung einer Feuerwerksverbotszone nach § 24 Abs. 1 Nr. 2 SprengG i. V. m. § 23 Abs. 1 1. SprengV. Das Vorhaben soll im Ortsteil rechtlich verankert werden, um künftig unkontrollierte Feuerwerkskörper zu verhindern.
Die Fraktionen CDU und FDP/Piraten beantragten (Ö 4) die Erneuerung der verkehrs‑ und mobilitätspolitischen Leitlinien, da der bisherige Plan von 2016/2017 veraltet sei. Ziel ist ein neues Mobilitätskonzept bis zum vierten Quartal 2027, das Fuß‑, Rad‑, Individual‑ und ÖPNV‑Verkehr gleichwertig fördert und insbesondere die Schulwegsicherung stärkt.
Im Rahmen des Eilbeschlusses des Bürgermeisters vom 26. Nov 2025 soll die Stadt Oranienburg ein Darlehen in Höhe von 1 000 000 EUR bei der ILB aufnehmen. Das Angebot beinhaltet eine Zinsfestbindung von 20 Jahren zu einem nominalen Satz von 3,542 % und deckt investive Maßnahmen des Entwässerungsbetriebs, die die Liquidität des EBO übersteigen.
Der Lärmaktionsplan in seiner vierten Stufe wurde (Ö 23) beschlossen. Er enthält ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Reduktion von Umgebungslärm – vor allem durch Geschwindigkeitsbegrenzungen, Fahrbahnsanierungen und die Ausweisung von Ruhebereichen. Die Umsetzung soll schrittweise erfolgen und ist Teil der kommunalen Klimaanpassungsstrategie.
Der 26. Änderungsbeschluss des Flächennutzungsplans (Ö 26) ermöglicht die Erweiterung des Solarparks im Wensickendorfer Felde, Bäke. Der Beschluss umfasst Abwägungen mit Behörden und Öffentlichkeit, die Billigung der Begründung sowie die Beantragung der Genehmigung. Damit soll die erneuerbare Energieerzeugung im Ortsteil weiter ausgebaut werden.
Die Beschlüsse zeigen, dass Oranienburg aktiv an Sicherheit, nachhaltiger Mobilität und klimafreundlicher Energiegewinnung arbeitet, während gleichzeitig die finanzielle Basis für wichtige Infrastrukturprojekte gestärkt wird.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Oranienburg (Brandenburg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK OberhavelUntergeordnete Verwaltungseinheiten (1)
Poliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.