Gemeindeverband in Brandenburg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Oranienburg ist ein Gemeindeverband in Brandenburg mit rund 46.555 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Zwischen Kita-Bauplänen, Solarparks und Verkehrssicherheit: In Oranienburg standen in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Tagesordnung. Die Gremien berieten über die Zukunft der Ortsteile, die Energieversorgung und die soziale Infrastruktur.
Ein zentrales Thema war die langfristige Planung für Kitas und Schulen. Die Stadtverordnetenversammlung nahm im Mai den Bericht zur sozialen Infrastruktur für den Zeitraum 2026 bis 2032 zur Kenntnis. Konkret befassten sich die Gremien mit Anträgen zur Integration der Kita „Schmachtenhagen Zwerge“ in die Kita „Bäkestrolche“ und prüften die Nutzung der ehemaligen Kita „Pusteblume“ in Germendorf als Dorfgemeinschaftshaus.
Die Energieversorgung war gleich mit mehreren konkreten Projekten präsent. So beschäftigten sich die Ausschüsse mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 173 für die „Erweiterung Solarpark Schmachtenhagen im Wensickendorfer Felde, Bäke“. Zudem wurde der Aufstellungsbeschluss für einen neuen Solarpark an der Heidekrautbahn zwischen Wensickendorf und Zehlendorf (Bebauungsplan Nr. 184) beraten. Der Ortsbeirat Zehlendorf sprach sich in einer Abstimmung mehrheitlich gegen die Aufstellung dieses Plans aus.
Mehrere Anträge zielten auf mehr Sicherheit im Straßenverkehr ab. Die CDU-Fraktion brachte Vorschläge für eine Bedarfsampel am Fußgängerüberweg Saarlandstraße gegenüber der Kita Krümelhausen und für Verbesserungen im Bereich Grünlers/Berliner Straße ein. Parallel wurde das integrierte Stadtentwicklungskonzept Oranienburg 2040+ fortgeschrieben und die Stadt kündigte ihre Teilnahme an der Aktion „Stadtradeln 2026“ vom 9. bis 29. Mai an, mit dem Ziel, 140.000 Kilometer zu erradeln.
Auch interne Weichenstellungen wurden vorgenommen. So wurde die Bestellung einer neuen Werkleiterin für den Entwässerungsbetrieb (EBO) beraten und zusätzliche Mittel für die Strangsanierung Schloss Haus 1 bereitgestellt. Die Ortsbeiräte befassten sich zudem mit der Neufassung der Friedhofssatzung und deren Gebührenordnung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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Wird monatlich aktualisiert.
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