Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Oppenweiler ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 4.334 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 4 Sitzungen, 66 Tagesordnungspunkte, 12 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Oppenweiler finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Ein ausgemustertes Feuerwehrfahrzeug, ein neuer Doppelstabmattenzaun und über 40 Millionen Euro für die Zukunft: Die Oppenweiler Gemeinderatssitzungen der letzten Monate drehten sich um zahlreiche konkrete Projekte und Weichenstellungen.
Gleich mehrere Bauvorhaben beschäftigten die Gremien. Der Gemeinderat stimmte einem Umbau zu: Eine bestehende Scheune in der Berggasse 1 soll in ein 3-Familienwohnhaus umgebaut werden, während das vorhandene Einfamilienhaus erhalten bleibt. Auch andere Anträge fanden Mehrheiten: So wurde der Anbau einer Doppelhaushälfte in der Burggartenstraße 43 behandelt und ein eingeschossiger Anbau in der Burggartenstraße 9 genehmigt. Die Errichtung von vier Garagen in der Buch-Eich-Straße 30 und eines Holzzaunes in der Reutenhofstraße 42 wurden ebenfalls beschlossen. Nicht alle Vorhaben fanden ungeteilte Zustimmung: Während der Bau eines Doppelstabmattenzaunes in der Elbinger Straße 30 mit 10 Ja- zu 2 Nein-Stimmen beschlossen wurde, scheiterte ein früherer Antrag für einen Holzzaun in der Reutenhofstraße 42 im Juli mit 8 zu 5 Stimmen.
Ein Schwerpunkt lag auf der mittelfristigen Planung. Der Gemeinderat beriet das Investitionsprogramm für die Jahre 2027 bis 2030. Für die Instandhaltung der kommunalen Infrastruktur wurden konkrete Maßnahmen auf den Weg gebracht: Die Sanierung des Gemeindehallendaches sowie die Erneuerung der Brandmeldeanlage im Rathaus standen auf der Tagesordnung. Letztere wurde bereits im September einstimmig zur Instandsetzung beschlossen. Zudem billigte der Rat einstimmig die Parkplatzsanierung in der Seegasse.
Mehrere Beschlüsse betrafen die gemeindliche Daseinsvorsorge. Der Gemeinderat stimmte einstimmig für die Erweiterung der Urnengemeinschafts- und Urnenwahlgräber auf dem Oppenweiler Friedhof. Ebenfalls einstimmig wurde die Schulkindbetreuung am Freitagnachmittag beschlossen. Die Finanzen standen ebenfalls im Fokus: Die Zusammenfassung der allgemeinen Finanzprüfung für die Jahre 2019 bis 2021 wurde zur Kenntnis genommen und eine neue Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach dem Baugesetzbuch einstimmig verabschiedet. Außerdem stimmte der Rat der Veräußerung eines ausgemusterten Löschfahrzeugs der Freiwehr Oppenweiler zu.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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