Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Oppenau ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 4.821 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 18 Sitzungen, 197 Tagesordnungspunkte, 30 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Oppenau finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von Bebauungsplänen über Straßensanierungen bis zur Klimaplanung: Die Gremien der Stadt Oppenau haben in den ersten sieben Monaten des Jahres 2026 zahlreiche Beschlüsse gefasst und Themen behandelt. Hier ist ein Überblick über die wichtigsten Entscheidungen und Debatten.
Gleich mehrere Bauvorhaben erhielten grünes Licht: Der Gemeinderat beschloss einstimmig den Bebauungsplan für einen Wohnmobilstellplatz (Juli) und stimmte mit 16 zu 0 Stimmen (bei einer Befangenheit) der Erweiterung des Netto-Marktes im Ortsteil Ibach zu (Juni). Zudem verlängerte er mehrheitlich (12 Ja, 1 Nein, 3 Befangen) die Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplans "Farn II". Im Bauausschuss wurden zahlreiche private Bauanträge positiv beschieden, darunter der Neubau eines Einfamilienhauses am Pfifferliweg, der Anbau von Balkonen in der Poststraße und die Errichtung einer temporären Lagerhalle in der Industriestraße.
Die Instandhaltung der Infrastruktur war ein Dauerthema. Der Gemeinderat vergab einstimmig Asphaltarbeiten für Teilabschnitte in Herlesries, Moosstraße und Guckinsdorf (Juli) sowie Straßeninstandsetzungsarbeiten mit dem Spritzzug (März). Weitere beschlossene Maßnahmen umfassen die Erneuerung des Sportbodens in der Günter-Bimmerle-Halle, die Sanierung des Buchkopfturms (Ingenieurleistungen wurden mehrheitlich mit 12 zu 4 Stimmen vergeben) und die Grundwassersanierung auf dem Gelände der ehemaligen Rußfabrik.
Die Themen Klimaschutz und nachhaltige Mobilität wurden mehrfach beraten. Einstimmig beschloss der Rat die Ausarbeitung eines Aktionsplans Mobilität, Klima- und Lärmschutz (Juni) und den Beitritt zur kommunalen Wärmeplanung im "Konvoi Renchtal" (Mehrheitsbeschluss, Mai). Zudem wurde die Mitgliedschaft in der Waldservice Ortenau eG beschlossen (März). Konkrete Projekte waren die Vergabe einer PV-Anlage für die Günter-Bimmerle-Halle (Februar) und die Beschaffung eines 9-Sitzers als Stadtmobil (Februar). Kontroverser diskutiert wurde die Teilfortschreibung des Regionalplans zur Windenergie, die im April mit 11 zu 6 Stimmen mehrheitlich beschlossen wurde.
Für Familien beschloss der Gemeinderat einstimmig die Anpassung der Kindergartenbeiträge für die Jahre 2026/2027 und 2027/2028 (Juli). Zudem wurde die Einführung eines Sitzungsgeldes für den Jugendbeirat einstimmig beschlossen (Februar). Im Tourismusbereich stimmte der Rat mehrheitlich einer Anpassung der Kurtaxe ab dem 1. Juni 2026 zu (Februar) und beschloss einstimmig die Umbauarbeiten für die Tourist-Info und das Kulturbüro im Rathaus (Juli, 15 zu 2 Stimmen).
Mehrere Beschlüsse sicherten die technische Infrastruktur: Dazu zählen die Vergabe von Lieferung und Montage eines zweiten Heizkessels und einer Trafostation für das Heizkraftwerk, die Reparatur der EMSR-Technik im Regenüberlaufbecken sowie Arbeiten an Druckminderer- und Druckunterbrecherschächten in verschiedenen Ortsteilen.
Die Sitzungsprotokolle zeigen eine aktive Kommunalpolitik mit Schwerpunkten auf baulicher Entwicklung, Infrastrukturerhalt und der strategischen Ausrichtung in den Bereichen Klima und Energie.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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