Gemeindeverband in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Oldenburg (Oldenburg) ist ein Gemeindeverband in Niedersachsen mit rund 170.389 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 69 Sitzungen, 1.436 Tagesordnungspunkte, 223 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Oldenburg (Oldenburg) finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Monaten hat der Rat von Oldenburg mehrere zentrale Entscheidungen getroffen: Der Abfallwirtschaftsbetrieb stellte seine neue Tourenplanung vor, das umstrittene Stadionprojekt erhielt ein Update zum Notifizierungs‑ und Vergabeverfahren, und die Stadt investiert mit neuen Stadtteil‑Budgets in lokale Initiativen. Gleichzeitig wurden finanzielle Sicherheiten für die Weser‑Ems‑Halle erhöht und ein Konzept für eine treibhausgasneutrale Verwaltung beschlossen.
Der Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb berichtete über die Einführung einer neuen Tourenplanung zum Jahresbeginn 2026. Die Umstellung auf Hecklader‑Sammelfahrzeuge und die Neustrukturierung der Sammelgebiete verliefen weitgehend reibungslos, führte jedoch anfangs zu Übermengen und Beschwerden wegen Problemen bei der ARGE Duales System Oldenburg. Finanzielle Mehrkosten durch Personal wurden genannt, gleichzeitig werden Einsparungen durch eine einheitliche Fahrzeugflotte erwartet. Die optimierten Touren verbessern zudem die CO₂‑Bilanz.
Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen lieferte einen Sachstandsbericht zur Stadionplanung. Das Verfahren befindet sich im Notifizierungs‑ und Vergabeverfahren mit der Europäischen Kommission; konkrete Inhalte bleiben aus Datenschutzgründen gesperrt. Der Rat wird weiterhin über weitere Schritte informiert, während die Finanzierung und die wirtschaftliche Tragfähigkeit des Projekts im Fokus bleiben.
Im Sozialausschuss wurde die Einführung von Stadtteilbudgets beschlossen. Für das Jahr 2026 stehen insgesamt 96 000 Euro bereit, die auf vier Stadtbereiche verteilt werden. Das Geld soll Privatpersonen, Initiativen und Organisationen ermöglichen, unbürokratisch Projekte in ihren Stadtteilen umzusetzen. Eine Musterantragsvorlage und eine Karte der betroffenen Bereiche wurden bereitgestellt.
Der Rat beschloss, die Ausfallbürgschaft für die Sanierung der Park‑ und Kramermarktsfläche der Weser‑Ems‑Halle Oldenburg GmbH & Co KG von 12,0 Millionen Euro auf maximal 16,9 Millionen Euro zu erhöhen. Grund dafür sind unvorhergesehene Kostensteigerungen, insbesondere durch kontaminiertes Wasser sowie die Erneuerung von Trinkwasser‑ und Elektroinfrastruktur und Arbeitssicherheitsauflagen.
Im Rat und im Ausschuss für Stadtgrün, Umwelt und Klima wurde das von der EBP Deutschland GmbH erstellte Konzept für eine treibhausgasneutrale Verwaltung verabschiedet. Das Konzept, finanziert mit 84 966 Euro aus dem Klimaschutzmittelansatz, definiert Zielsetzungen bis 2040, Zwischenziele und konkrete Maßnahmen. Die Verantwortung für die Umsetzung wandert von Amt 42 zu Amt 01, wo eine neue Stelle für Klimaschutz‑Management eingerichtet wird.
Diese Beschlüsse zeigen, dass Oldenburg sowohl in Infrastruktur‑ und Klimaschutzprojekte investiert als auch die finanzielle Stabilität wichtiger städtischer Einrichtungen stärkt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Oldenburg (Oldenburg) (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Oldenburg (Oldenburg), StadtUntergeordnete Verwaltungseinheiten (1)
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