Gemeindeverband in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Oldenburg (Oldenburg) ist ein Gemeindeverband in Niedersachsen mit rund 170.389 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 66 Sitzungen, 1.281 Tagesordnungspunkte, 154 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Oldenburg (Oldenburg) finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Kita bis zum Stadion, von der Windkraft bis zur Straßensanierung – die Oldenburger Gremien hatten in den ersten Monaten des Jahres 2026 ein breites Themenspektrum zu bearbeiten. Hier sind die wichtigsten Beratungen und Beschlüsse.
Die Weichen für mehrere große Vorhaben wurden gestellt. Der Rat hat den Bebauungsplan N-777 G für den Fliegerhorst/Hallensichel Ost samt einer neuen Entlastungsstraße beschlossen. Ziel ist die Schaffung von planungsrechtlichen Grundlagen für Dienstleistungs- und Gewerbebetriebe. Kritische Stellungnahmen zu Umweltauswirkungen wurden dabei abgewogen. Ebenfalls auf den Weg gebracht wurde die planungsrechtliche Grundlage für das Stadion an der Maastrichter Straße mit dem Bebauungsplan 831. Für ein neues Wohngebiet nördlich Eßkamp/östlich Südbäke wurden die Entwürfe für den Flächennutzungsplan und den Bebauungsplan zur öffentlichen Beteiligung freigegeben. Im Bauausschuss stand zudem der Planungsbeschluss für den Neubau einer Grundschule mit Dreifeldsporthalle auf dem Fliegerhorst auf der Tagesordnung.
Der Verkehrsausschuss hat einen Leitfaden für die Einrichtung von Fahrradstraßen beschlossen. Zudem wurde die Rezertifizierung Oldenburgs als „Fahrradfreundliche Kommune Niedersachsen“ eingeleitet. Mehrere Anträge beschäftigten sich mit der Verkehrsberuhigung in Wohnquartieren, unter anderem für das Quartier „Alte Fleiwa“ und den Schützenweg. Ein Pilotprojekt für eine verkehrsberuhigte „Schulstraße“ an der Grundschule Bürgeresch in der Junkerstraße wurde vorbereitet. Der Ausschuss befasste sich außerdem mit dem Sachstand zum Mobilitätsplan 2030 und der Evaluation des Projekts „Samstags einfach Bus fahren“.
Ein zentraler Beschluss war die Verabschiedung des Oldenburger Wärmeplans als Teil der kommunalen Wärmeplanung. Begleitet wird dies durch die Einrichtung eines Wärmewende-Beirats. Der Entwurf eines sachlichen Teilflächennutzungsplans für Windenergie wurde zur öffentlichen Auslegung freigegeben, um potenzielle Flächen für Windräder auszuweisen. Im Rat wurde zudem ein Konzept für eine treibhausgasneutrale Stadtverwaltung beschlossen. Mehrere Anträge zielten auf die Überarbeitung von Förderrichtlinien für Dach- und Fassadenbegrünungen ab.
Der Jugendhilfeausschuss hat die zweite Fortschreibung des Kinder- und Jugendförderungsplans beschlossen. Für den weiteren Kita-Ausbau wurde ein Maßnahmenplan beraten, der unter anderem die Umwandlung einer Krippengruppe vorsieht. Zudem wurde die Einführung eines einheitlichen Übergangsbogens von der Kita zur Grundschule beschlossen. Im Sozialausschuss standen unter anderem die Vorstellung des Kompetenzzentrums Pflege und des Tumorzentrums sowie Berichte zur Krebsberatung und zur Wohnungslosenhilfe („Housing First“) auf der Tagesordnung.
Der Kulturausschuss befasste sich mit der Verleihung des Carl von Ossietzky-Preises 2026 an die Publizistin Güner Yasemin Balcı, die mit 10.000 Euro dotiert ist. Im Sportausschuss gab es einen breiten Konsens für einen Antrag auf den Neubau einer Sechsfeldhalle am Standort Kennedystraße. Finanziell bewegte sich einiges: Der Rat stimmte einer Erhöhung der Ausfallbürgschaft für die Weser-Ems-Halle von 12 auf maximal 16,9 Millionen Euro zu und beschloss die Annahme verschiedener Zuwendungen. Zudem wurde die Einrichtung eines Sondervermögens für die Straßensanierung mehrfach beantragt und beraten.
Die Sitzungen zeigen eine Kommune im Umbruch, die gleichermaßen mit der Sicherung der sozialen Infrastruktur, der Beschleunigung der Verkehrswende und der planerischen Umsetzung langfristiger Großprojekte befasst ist.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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