Planungsregion in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Kreisfreie Stadt Oldenburg ist eine Planungsregion in Niedersachsen. Der Gemeindeverband umfasst 1 Landkreise. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 69 Sitzungen, 1.436 Tagesordnungspunkte, 223 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Kreisfreie Stadt Oldenburg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Stadionplanung über neue Wohnquartiere bis zur Schulstraße: In den ersten Monaten des Jahres 2026 standen in Oldenburg zahlreiche große und kleine Projekte auf der kommunalpolitischen Agenda.
Das Thema Stadionneubau beschäftigte gleich mehrere Gremien. Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen erhielt im Februar einen Sachstandsbericht zum Notifizierungsverfahren mit der EU und zum Vergabeverfahren. Parallel beantragte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat eine Einwohnerbefragung zur Finanzierung des Stadions und forderte einen Vorbehalt der Mittelbewilligung bis zur Vorlage eines extern geprüften Betreiberkonzepts. Finanziell bewegte sich die Stadt zudem auf dünnem Eis: Der Rat wurde über umfangreiche Umschuldungen von Krediten in Höhe von über 61 Millionen Euro unterrichtet, die zu erhöhten Zinsaufwendungen führen. Zudem wurde die Ausfallbürgschaft für die Sanierung der Parkfläche an der Weser-Ems-Halle von 12,0 auf maximal 16,9 Millionen Euro erhöht.
Die Schaffung von Wohnraum war ein zentrales Thema. Im Ausschuss für Stadtplanung und Bauen wurde der Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 80 (Nedderend) gefasst. Für das Bahnhofsviertel soll mit dem Bebauungsplan 844 eine neue planungsrechtliche Grundlage für ein verträgliches Miteinander von Kultur, Wohnen und Gewerbe geschaffen werden. Im Quartier Helleheide berichtete die Verwaltung über ein Bauvorhaben der GSG unter Anwendung des beschleunigten „Bauturbo“-Verfahrens. Zudem wurde die zweite Änderung des Bebauungsplans 428 (Swarte Moor/Kunstrasenplatz) mit einem Satzungsbeschluss auf den Weg gebracht.
Im Sozialbereich wurden konkrete Projekte angestoßen. Der Sozialausschuss befasste sich mit der Einführung von Stadtteilbudgets: Für 2026 stehen 96.000 Euro für stadtteilbezogene Projekte von Bürgern und Initiativen bereit. Der Jugendhilfeausschuss beriet über die Zentralisierung der Jugendhilfeeinrichtungen. Geplant ist die Anmietung von zwei neuen Gebäuden im Neubaugebiet Fliegerhorst/Helleheide, um die Angebote zu bündeln und moderne Arbeitsbedingungen zu schaffen. Zudem wurde das ESF-Plus-Projekt „Dock Oldenburg – Teilhabeberatung für Familien“ mit einem Gesamtvolumen von über 2 Millionen Euro vorgestellt.
Verkehrssicherheit und Klimaschutz waren Dauerthemen. Der Verkehrsausschuss beriet über die Einrichtung einer „Schulstraße“ als Pilotprojekt an der Grundschule Bürgeresch in der Junkerstraße, um den Kfz-Verkehr zu Schulzeiten einzuschränken. Für mehr Klimaschutz beschloss der Rat ein Konzept für eine treibhausgasneutrale Stadtverwaltung und zeichnete beim Wettbewerb „Alle fürs Klima 2025“ das Projekt „Schnibbeldisko Bloherfelde“ mit 1.000 Euro aus. Der Abfallwirtschaftsbetrieb meldete nach der Umstellung auf eine neue Tourenplanung anfängliche Probleme, aber auch positive Klimaeffekte durch eine bessere CO₂-Bilanz.
Die städtischen Kultureinrichtungen passen ihre Preise an. Der Rat beschloss Neufassungen der Nutzungs- und Entgeltordnungen für das Stadtarchiv, das Kulturzentrum PFL, die Alte Maschinenhalle sowie die Museen. Dabei werden die Entgelte für kommerzielle Nutzer zum Teil deutlich erhöht, während Preise für kulturelle und soziale Veranstaltungen nur moderat steigen. Zudem berichtete die Kulturverwaltung über das Projekt „Nachtkultur“, für das im März 2026 ein „Nachtkultur-Lab“ mit Bürgerbeteiligung geplant ist.
Die Sitzungen der ersten Monate zeigen eine Stadt im Umbruch, die zwischen großen Investitionsprojekten, sozialer Infrastruktur und alltäglichen Herausforderungen wie Verkehrssicherheit und Abfallentsorgung balanciert.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Kreisfreie Stadt Oldenburg (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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