Planungsregion in Niedersachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Kreisfreie Stadt Oldenburg ist eine Planungsregion in Niedersachsen. Der Gemeindeverband umfasst 1 Landkreise. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 64 Sitzungen, 1.223 Tagesordnungspunkte, 76 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Kreisfreie Stadt Oldenburg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von Stadionneubau bis Schulbezirke: In Oldenburg wurden in den letzten Monaten zahlreiche wichtige kommunalpolitische Themen beraten und entschieden.
Das neue Fußballstadion auf der Maastrichter Straße nimmt konkrete Formen an. Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen beschloss im März sowohl die Änderung des Flächennutzungsplans als auch den Bebauungsplan 831 für das Projekt. Der Finanzausschuss fasste im Mai Beschlüsse zur Ausfallbürgschaft der Stadt, zur Grundstücksübertragung und zum Stadionneubau selbst. Parallel dazu berichtete die Verwaltung regelmäßig über den Sachstand der Planung.
Die Bauleitplanung für mehrere neue Quartiere wurde vorangetrieben. Für das „Quartier am Krusenbusch“ und das „Gewerbegebiet Brokhausen“ wurden Aufstellungsbeschlüsse für Flächennutzungsplanänderungen und Bebauungspläne gefasst. Auch der Bebauungsplan N-777 G für den Fliegerhorst/Hallensichel Ost mit einer Entlastungsstraße wurde nach Prüfung der Stellungnahmen beschlossen. Für das Gebiet „nördlich Eßkamp/östlich Südbäke“ wurde die Veröffentlichung der Planentwürfe beschlossen.
Der Verkehrsausschuss beschloss einen Leitfaden für die Einrichtung von Fahrradstraßen in Oldenburg. Ein Dauerthema war die Verkehrs- und Parksituation an den Bornhorster Seen, zu denen mehrere Berichte und Anträge eingingen. Auch der Bahnübergang „Am Stadtrand“ wurde intensiv behandelt: Ein Bericht nannte einen Baubeginn für April 2027 für die vollautomatisierte Schrankenanlage. Verschiedene Fraktionen reichten Anträge zur Schulwegsicherheit, zu Anwohnergenehmigungen in der Junkerstraße und zur Vermeidung von Durchgangsverkehr.
Der Schulausschuss beschloss, die Grundschule Wechloy ab dem Schuljahr 2027/2028 aufwachsend zweizügig zu führen und als Ganztagsschule zu starten. Die Schulbezirke der städtischen Grundschulen wurden angepasst. Im Jugendhilfeausschuss wurde die zweite Fortschreibung des Kinder- und Jugendförderungsplans beschlossen und Maßnahmen für den weiteren Ausbau der Kindertagesbetreuung beraten. Für einen einheitlichen Übergang von der Kita zur Grundschule wurde ein Übergangsbogen eingeführt.
Der Ausschuss für Stadtgrün, Umwelt und Klima beschloss die kommunale Wärmeplanung für Oldenburg und die Spielleitplanung. Ein Wärmewende-Beirat wurde eingerichtet. Verschiedene Fraktionen reichten Anträge zu Themen wie öffentlichen Trinkwasserspendern, Baumfällungen und der Bürgerbeteiligung für ein Windkraftwerk in Bornhorst.
Der Kulturausschuss beschloss, den Carl von Ossietzky Preis 2026 an die Publizistin Güner Yasemin Balcı zu verleihen. Die Verleihung ist mit 10.000 Euro dotiert, die Veranstaltung kostet 30.000 Euro. Im Sozialausschuss wurde die Satzung des Behindertenbeirates geändert und Berichte zum Kompetenzzentrum Pflege sowie zum Tumorzentrum vorgestellt. Der Ausschuss für Integration und Migration beschloss die Vergabe von Integrationsfördermittel in Höhe von 240.000 Euro an acht Organisationen und stellte das neue Integrationskonzept 2026 vor.
Die Sitzungsprotokolle zeigen eine Stadt in Bewegung: mit großen Bauprojekten, der Weiterentwicklung von Schulen und Kitas, ambitionierten Klimaplänen und einer lebendigen Kultur- und Integrationsarbeit.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Kreisfreie Stadt Oldenburg (Niedersachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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