Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Offenburg ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 60.857 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 22 Sitzungen, 129 Tagesordnungspunkte, 12 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Offenburg finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von der Umgestaltung des Bahnhofsviertels über neue Kita-Pläne bis hin zu einem mobilen Blitzer: Die Offenburger Gremien hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Beschlüsse und Beratungen.
Das Bahnhofsquartier West steht vor großen Veränderungen: Der Planungs- und Umweltausschuss beschloss einstimmig (24:0) die Offenlage des Bebauungsplans Nr. 181. Zudem wurde das Gebiet „Lindenplatz 3“ mit großer Mehrheit (22:0) als Ergänzung zum Sanierungsgebiet „Bahnhof / Schlachthof“ festgelegt. Für den neuen Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) am Bahnhof hat der Gemeinderat einstimmig (36:0) einen hochbaulichen Realisierungswettbewerb für die Überdachung ausgelobt.
Mehrere wichtige Verkehrsprojekte wurden auf den Weg gebracht. Der Gemeinderat beschloss mit 33 zu 3 Stimmen den Ausbau der nördlichen Lise-Meitner-Straße und des Knotenpunkts Lise-Meitner-Straße/Eckenerstraße. Einstimmig (36:0) fiel der Baubeschluss für den Zubringer für ÖPNV und Rettungswagen vom Klinik-Campus zur B 33. Auch die Planungen für einen Schienenhaltepunkt Offenburg Süd wurden mit 35 zu 1 Stimmen vorangetrieben. Zudem stimmte der Rat mit 27 zu 10 Stimmen für die Anschaffung eines mobilen Blitzeranhängers.
Neuer Wohnraum entsteht: Der Gemeinderat billigte einstimmig (36:0) den Grunderwerb zur Entwicklung des Baugebiets „Am Katzensteg“ in Offenburg-Bühl. Für das Sanierungsgebiet Ebertplatz wurde mit 33 zu 2 Stimmen die Stellung eines Förderantrags beschlossen. Zudem hat der Rat mit breiter Mehrheit (35:0) die Neufassung der Allgemeinen Richtlinien für die Vergabe von Bauplätzen verabschiedet.
Im Bereich der Kinderbetreuung gab es Bewegung: Der Gemeinderat stimmte mit 27 zu 8 Stimmen für die Planung im Bereich der Kindertageseinrichtungen und mit 33 zu 2 für die Entwicklung der Ganztagsbetreuung an Grundschulen. Für die Städtische Kunstsammlung wurde der künftige Umgang mit Werknachlässen von Künstlerinnen und Künstlern einstimmig (34:0) geregelt. Der Betriebskostenzuschuss an kirchliche und freie Träger wurde mit 30 zu 5 Stimmen beschlossen.
Der Gemeinderat führte mit einstimmigem Votum (36:0) eine Kleinbetragsregelung in der Grundsteuer ab 2027 ein. Zudem wurden die Jahresabschlüsse 2024 und der vorläufige Abschluss 2025 mit 36 zu 3 Stimmen gebilligt. Die Aufgaben der unteren Ausländerbehörde werden mit 36 zu 1 Stimmen auf das Landratsamt Ortenaukreis übertragen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Offenburg (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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