Oer-Erkenschwick, Stadt

Zwischen neuen Baugebieten, einem geplanten Solarbatteriekraftwerk und der Vergabe für eine neue Kita: In Oer-Erkenschwick wurden in den letzten Monaten wichtige Weichen für die Stadtentwicklung gestellt.

🏗️ Neue Baugebiete und Planungen

Gleich mehrere Bauleitverfahren wurden angestoßen oder vorangetrieben. Der Bebauungsplan Nr. 119 für ein Altenpflegeheim am Ewaldkreisel wurde eingeleitet. Für das Gebiet "Schüttacker/Westerbach" (Bebauungsplan Nr. 110) erfolgte die Abwägung von Stellungnahmen und der Satzungsbeschluss. Zudem wurden die Verfahren für die Bebauungspläne Nr. 117 ("Solarbatteriekraftwerk") und Nr. 118 (Gebiet Josefstraße) eingeleitet, einschließlich der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit. Auch eine Änderung des Bebauungsplanes Nr. 81 im Bereich "Im Buschkamp" und "Norbertstraße" wurde zur Offenlage beschlossen.

🔋 Energieprojekt und Verkehrsthemen

Ein besonderes Großprojekt ist das geplante "Solarbatteriekraftwerk Oer-Erkenschwick". Dafür wurde nicht nur der Bebauungsplan eingeleitet, sondern auch eine 4. Änderung des Flächennutzungsplanes angestoßen. Im Verkehrsbereich standen unter anderem die Tarifstruktur des VRR und die eezy-App auf der Agenda. Zudem beriet der Rat das kreisweite Radzielnetz als Grundlage für die Radverkehrsplanung.

👶 Kita-Vergabe und Jugendhilfe

Ein konkreter Schritt in der Kinderbetreuung: Der Jugendhilfeausschuss behandelte die Vergabe der Trägerschaft für eine neu zu errichtende Kindertageseinrichtung. Zudem lagen der Jahresbericht über die Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländer für 2025 und ein Kurzbericht zur Jugendhilfe im Strafverfahren vor.

📋 Verwaltung und Finanzen

Die Gremien befassten sich mit zahlreichen verwaltungsinternen Themen. Dazu gehörten die Änderung der Verwaltungsgliederung und des Stellenplans, die Aktualisierung von Ermächtigungsübertragungen sowie die Beratung zur Anwendung des sogenannten "Bauturbo"-Gesetzes auf Antrag von SPD und CDU. Finanziell wurden unter anderem überplanmäßige Mittel für einen Rettungswagen und für die Inlinersanierung der Ludwigstraße bereitgestellt.

Die Sitzungen zeigen einen Schwerpunkt auf konkreter Bauplanung und der Weiterentwicklung der städtischen Infrastruktur.