Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Oelde ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 29.210 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 21 Sitzungen, 342 Tagesordnungspunkte, 59 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Oelde finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Kita-Förderung, neuen Freizeitplänen und einer großen Erbschaft für den Vier-Jahreszeiten-Park: In Oelde standen in den ersten Monaten des Jahres 2026 zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Tagesordnung.
Der Jugendhilfeausschuss fasste im März mehrere einstimmige Beschlüsse zur Kinderbetreuung. Der Kindergartenbedarfsplan für 2026/2027 wurde verabschiedet. Zudem wurden Fördermittel für die Flexibilisierung von Öffnungszeiten in Höhe von insgesamt 160.214 Euro an vier Kitas vergeben. Für das plusKITA-Programm zur Sprachförderung erhielten die Kitas St. Hedwig und Heilig Kreuz zusammen über 126.000 Euro. Außerdem wurde beschlossen, dass speziell geförderte U3-Plätze vorrangig mit Kindern unter drei Jahren belegt werden.
Gleich mehrere Bauleitplanverfahren wurden angestoßen. Der Planungsausschuss und der Rat beschäftigten sich mit der Errichtung einer neuen Freizeitanlage an der Von-Büren-Allee. Hierfür wurden sowohl die Aufstellung eines Bebauungsplans (Nr. 170) als auch eine Änderung des Flächennutzungsplans eingeleitet. Parallel dazu wurde ein älteres Planungsverfahren für ein Gebiet „Südlich der Von-Büren-Allee“ formell zurückgenommen. Zudem wurde die Planung für den Bebauungsplan „Kirchstraße“ (Nr. 167) auf den Weg gebracht.
Der Eigenbetrieb Forum Oelde stand im Fokus mehrerer Sitzungen. Der Betriebsausschuss beschloss den Wirtschaftsplan 2026 mit 12 Ja- zu 4 Nein-Stimmen. Ein besonderer Glücksfall war eine Erbschaft in Höhe von 470.000 Euro von Frau Ingeborg Birkner. Der Ausschuss beschloss einstimmig eine Anlagerichtlinie, wonach das Geld ausschließlich zur Verschönerung des Vier-Jahreszeiten-Parks verwendet werden soll, etwa für Bäume und Skulpturen.
Die Fraktionen brachten eine Vielzahl von Anträgen ein. Diese reichten von Verkehrsthemen wie Tempo-30-Zonen und einem Verkehrsüberwachungskonzept über die Prüfung einer kommunalen Arztpraxis bis hin zur Debatte um die Vorgartensatzung. Hier lagen sowohl ein Bürgerantrag auf Abschaffung als auch ein FDP-Antrag auf Liberalisierung vor, parallel arbeitete die Verwaltung an einer Neufassung der Satzung. Zudem wurde das integrierte Klimaanpassungskonzept für Oelde beraten.
Weitere konkrete Maßnahmen wurden auf den Weg gebracht: So wurde die systematische Sanierung des städtischen Kanalnetzes freigegeben und die Beschaffung eines neuen Drehleiterfahrzeugs für die Feuerwehr beschlossen. In den Bezirksausschüssen wurden unter anderem die Vorsitzenden gewählt und über lokale Anliegen wie die Instandhaltung von Radwegen beraten.
Die Sitzungen zeigen eine Mischung aus konkreten Beschlüssen für Infrastruktur und Betreuung sowie grundsätzlichen Debatten über die städtische Entwicklung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
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