Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Oelde ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 29.210 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden.
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Zwischen Haushaltsplanung und Kita-Förderung: In Oelde wurde in den ersten Monaten des Jahres 2026 in zahlreichen Ausschüssen und im Rat über die Zukunft der Stadt beraten.
Die Kinderbetreuung stand im Fokus des Jugendhilfeausschusses. Mit einer einstimmigen Zustimmung (10 Ja-Stimmen) wurden im März mehrere Beschlüsse gefasst: Der Kindergartenbedarfsplan 2026/2027 wurde angenommen, Fördermittel für die Flexibilisierung von Öffnungszeiten in Höhe von insgesamt 160.214 Euro an vier Kitas vergeben und Zuschüsse für „plusKITAs“ in Höhe von 126.340,98 Euro bewilligt. Zudem wurde beschlossen, dass speziell geförderte U3-Plätze vorrangig mit Kindern unter drei Jahren belegt werden sollen, mit Ausnahmen für sechs Plätze in zwei Einrichtungen. Parallel wurde der neue Kinder- und Jugendförderplan für die Jahre 2027 bis 2031 vorgestellt und sein Budget beraten.
Die bauliche Entwicklung Oeldes war ein Dauerthema. Der Planungsausschuss befasste sich im April und Juli mit der aktualisierten Planung für die Erweiterung des Wibbelt-Carrées und beschloss die Aufstellung eines Bebauungsplans für die „Kirchstraße“ in Stromberg. Ein größeres Projekt nimmt Form an: Für eine neue Freizeitanlage an der Von-Büren-Allee wurden im Juli sowohl die Aufstellung eines Bebauungsplans (Nr. 170) als auch die 60. Änderung des Flächennutzungsplans eingeleitet. Gleichzeitig wurde ein älteres Planungsverfahren für ein Gebiet südlich derselben Allee aufgehoben. Im Verkehrsbereich wurden mehrere Anträge für Tempo-30-Zonen auf Straßen wie der Theodor-Naarmann-Straße, dem Nordring und dem Mühlenweg in den Gremien behandelt.
Der Haushalt 2026 wurde in mehreren Lesungen beraten und schließlich vom Rat beschlossen. Im Betriebsausschuss „Forum Oelde“ wurde der Wirtschaftsplan 2026 für den Eigenbetrieb mit 12 Ja- zu 4 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommen. Das Forum erhielt zudem eine Erbschaft in Höhe von 470.000 Euro, die mit einer einstimmigen Entscheidung (18 Ja-Stimmen) nach einer speziellen Anlagerichtlinie für die Verschönerung des Vier-Jahreszeiten-Parks verwendet werden soll. Ein weiterer struktureller Schritt wurde mehrfach beraten: die geplante Gründung einer eigenbetriebsähnlichen Einrichtung für die Abwasserbeseitigung.
Übergeordnete Konzepte und lokale Anliegen fanden ebenfalls Gehör. Der Umweltausschuss nahm das Integrierte Klimaanpassungskonzept für Oelde zur Kenntnis und erhielt einen Sachstandsbericht zum Förderprojekt „Oelde Circular – Modellstadt für Kreislaufwirtschaft“. In den Bezirksausschüssen wurden traditionell die Vorsitzenden gewählt und über die Verwendung von Verfügungsmitteln entschieden. So unterstützt der Bezirksausschuss Lette ein Zirkusprojekt der Grundschule mit 1.000 Euro. In Sünninghausen wurde bedauernd zur Kenntnis genommen, dass der geplante kombinierte Geh- und Radweg an der L 793 von Straßen.NRW nicht genehmigt wurde.
Die Sitzungen zeigen eine aktive Kommune, die sich parallel mit der konkreten Daseinsvorsorge, wie der Kinderbetreuung, und langfristigen Stadtentwicklungsprojekten auseinandersetzt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Oelde (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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