Oelde, Stadt

Zwischen Haushaltsplanung, neuen Wohnquartieren und Bürgeranregungen: In Oelde standen in den letzten Monaten viele kommunalpolitische Themen auf der Tagesordnung.

🏘️ Neues Wohnquartier und Bauleitplanung

Ein neues Wohnquartier an der Albrecht-Dürer-Straße nimmt Form an: Der Rat beschäftigte sich im November 2025 mit dem Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 168. Parallel wurde die zweite Änderung des Bebauungsplans Nr. 12 „Johannesstraße/Zur Polterkuhle“ beraten. Ein anderes Vorhaben wurde dagegen gestoppt: Das Verfahren für die 46. Änderung des Flächennutzungsplans und den Bebauungsplan Nr. 152 „Fürst-Bentheim-Straße“ wurde aufgehoben.

🚸 Kinder, Jugend und Familie im Fokus

Die Jugendhilfeplanung blickt in die Zukunft: In mehreren Sitzungen wurde das Budget des Kinder- und Jugendförderplans für die Jahre 2027 bis 2031 beraten. Konkret wurde es bei einem Antrag der katholischen Kirchengemeinde St. Johannes Oelde auf einen städtischen Zuschuss für die Herrichtung und Ausstattung der Kindertageseinrichtung Heilig Kreuz.

🚗 Anträge für mehr Verkehrssicherheit

Verkehrsberuhigung war ein wiederkehrendes Thema: Im Dezember 2025 lagen mehrere Anträge für Tempo-30-Zonen vor, unter anderem für den Mühlenweg, die Geiststraße, die Theodor-Naarmann-Straße, den Nordring sowie die Wallstraße und den Grünen Weg. Diese wurden zur Vorberatung an den zuständigen Ausschuss verwiesen. Im März 2026 folgten weitere Anträge der Grünen-Fraktion zur Prüfung eines Verkehrsüberwachungskonzepts und eines Parkraumbewirtschaftungskonzepts.

💰 Haushalt, Gebühren und städtische Betriebe

Die Finanzen waren ein Schwerpunkt: Von der ersten Beratung des Haushaltsentwurfs 2026 im Januar bis zur finalen Beschlussfassung der Haushaltssatzung im März durchlief der Etat die Gremien. Begleitet wurde dies von den jährlichen Gebührenkalkulationen für Abfallentsorgung, Stadtentwässerung, Straßenreinigung und den Rettungsdienst. Zudem standen die Wirtschaftspläne städtischer Betriebe wie der AUREA GmbH, der WBO GmbH und des Eigenbetriebs Forum Oelde zur Beratung an.

💡 Digitalisierung, Klima und Bürgeranregungen

Die Fraktionen brachten eine Reihe von Prüfanträgen ein: Dazu gehörten die Einführung einer Grundsteuer C, Maßnahmen für eine digitale und transparente Stadtverwaltung sowie die Prüfung einer kommunal geführten Arztpraxis. Auch Bürgeranregungen wurden behandelt, etwa zur Einrichtung von Städtepartnerschaften, zur Abschaffung der Vorgartensatzung und zur Bereitstellung einer vergünstigten Restmülltonne für Windeln.

Die Sitzungen zeigen eine breite Themenpalette von der klassischen Bauleitplanung über die Sicherung der Kinderbetreuung bis hin zu modernen Fragen der Digitalisierung und Verkehrswende.