Oederan, Stadt

Von Windkraft-Absagen bis zu Kita-Gebühren: In Oederan standen in den letzten Monaten kommunalpolitisch weitreichende Entscheidungen an. Die Gremien befassten sich mit großen Infrastrukturprojekten, finanziellen Weichenstellungen und der Ausrüstung der Feuerwehr.

🏗️ Infrastruktur: Straßen, Teiche und Flurbereinigung

Gleich mehrere Bauprojekte wurden auf den Weg gebracht. Der Stadtrat ermächtigte den Bürgermeister, den Ausbau der Lessingstraße (3. Bauabschnitt, Teil 1, 120 Meter) zu beauftragen. Für die Beseitigung von Starkniederschlagsschäden am Dorfteich Schönerstadt wurde ein erster Nachtrag in Höhe von 74.595,15 Euro an die Oehme GmbH Nossen vergeben – die Maßnahme ist zu 100 Prozent förderfähig. Zudem beschlossen Bauausschuss und Stadtrat eine Vereinbarung zur Flurbereinigung in Börnichen. Die Stadt übernimmt dabei Eigenleistungsanteile für Maßnahmen wie die Befestigung des „Hausdorfer Wegs“, die Erneuerung einer Ablaufleitung und den Abriss eines Wohnhauses.

💰 Finanzen: Steuern, Gebühren und Stiftungsgeschäfte

Mehrere finanzpolitische Beschlüsse wurden gefasst. Der Stadtrat beschloss eine Erhöhung der Elternbeiträge für Krippen, Kindergärten und Horte ab dem 1. Januar 2026, begründet mit gestiegenen Betriebs- und Personalkosten. Ebenfalls auf der Tagesordnung stand die Festsetzung der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer. Als Gesellschafter wies der Stadtrat zudem die Feststellung des Jahresabschlusses 2024, die Entlastung von Geschäftsführung und Aufsichtsrat sowie die Verwendung des Jahresgewinns der Richard-Hofmann-Stift gGmbH an.

🚒 Ausrüstung für die Feuerwehr

Die Feuerwehr erhält wichtige neue Ausstattung: Der Verwaltungsausschuss vergab den Zuschlag für eine elektronische Sirenenanlage für den Ortsteil Hartha (11.415,43 €) und für einen neuen Sprungretter (13.849,70 €). Zudem wird ein gebrauchtes Löschfahrzeug (LF 16/12) für die Feuerwehr Kirchbach bis zu einem Preis von 35.000 Euro angeschafft, um die Einsatzbereitschaft zu verbessern.

🌬️ Windkraft-Projekt abgelehnt

Ein zentrales Thema war die Windenergie: Der Stadtrat beschloss, das Einvernehmen zum Antrag der Juwi GmbH auf fünf Windenergieanlagen in der Gemarkung Görbersdorf zu versagen. Die Entscheidung folgte einer juristischen Prüfung durch eine beauftragte Anwaltskanzlei. Das Thema wurde auch im Ortschaftsrat Gahlenz informell behandelt.

In den Ortschaftsräten drehten sich die Gespräche unter anderem um Baufortschritte, die Planung von Weihnachtsfeiern und den Besuch der Partnergemeinde Frankenstein im Mai 2026.