Kommune in Sachsen
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Oderwitz finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Sitzungen des Gemeinderats von Oderwitz standen mehrere zentrale Entscheidungen im Fokus: Die Öffnung von Verkaufsstellen an zwei Sonn- und Feiertagen 2026, ein umfangreicher Fördermittelantrag aus dem LEADER‑Regionalbudget, die Auseinandersetzung mit dem geplanten Windenergie‑Projekt im Vorranggebiet „EW 35“, sowie bedeutende Investitionen in das Schützenhaus und die kommunale Sirene.
Der Rat beschloss die Verordnung, die an zwei Sonntagen den Einzelhandel öffnen lässt: am 11. Oktober 2026 für das Herbstfest und am 29. November 2026 für den Weihnachtsmarkt. Die rechtlichen Grundlagen und Auflagen wurden im Sachvortrag erläutert.
Ein Grundsatzbeschluss sieht die Beantragung von bis zu 52 000 € Fördergeldern (Fördersatz 80 %) für drei Vorhaben vor:
Der Gemeinderat diskutierte den Umgang mit der Anhörung des Landkreises Görlitz zur Versagung des gemeindlichen Einvernehmens für drei geplante Windenergieanlagen. Die Gemeinde hatte das Einvernehmen bereits verweigert; der Landkreis kündigte an, das Einvernehmen zu ersetzen, falls die Gemeinde an ihrer Begründung festhält.
Aufgrund gestiegener Kosten für Heizung, Lüftung, Sanitär und zugehörige Ingenieurleistungen soll der Kostenrahmen auf maximal 900 000 € erhöht werden. Der Rat muss über die Genehmigung dieser Kostenerhöhung entscheiden.
Der Bürgermeister soll beauftragt werden, die Bau‑ und Lieferleistung für eine neue Sirene am ehemaligen Feuerwehrgerätehaus (Südstraße 2) zu vergeben. Die Investition wird auf maximal 15 000 € geschätzt und muss ohne Fördermittel aus dem Haushalt getragen werden.
Die Beschlüsse zeigen, dass Oderwitz sowohl in die lokale Infrastruktur – von der Beleuchtung bis zur öffentlichen Sicherheit – investiert, als auch strategisch über die zukünftige Energieversorgung und kommunale Nutzung von Gebäuden entscheidet.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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