Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Ochsenhausen ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 8.991 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 17 Sitzungen, 195 Tagesordnungspunkte, 46 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Ochsenhausen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von neuen Baugebieten über Kita-Öffnungszeiten bis zur Sanierung von Straßen: In Ochsenhausen standen in den ersten sieben Monaten des Jahres 2026 zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Agenda. Die Gremien berieten über große Zukunftsprojekte und viele konkrete Bauvorhaben in den Ortsteilen.
Gleich mehrere große Bauvorhaben wurden vorangetrieben. Für den Campus Herrschaftsbrühl wurden die Leistungsbeschreibung, eine Kostenschätzung und die Zusammensetzung der Bewertungskommission beraten. Zudem erfolgte die Vergabe der Leistungen für Planen und Bauen. Parallel wurde die Erweiterung der Grundschule Ochsenhausen behandelt, wobei die Beauftragung von Tiefbauarbeiten für eine Kanalverlegung beschlossen wurde. In der Stadtplanung ging es um den Bebauungsplan "Ochsenhausen Süd", für den eine erneute Offenlage beschlossen wurde, sowie um den Aufstellungsbeschluss für die Bebauungspläne "Ochsenhausen West I und II".
Besonders in Reinstetten war viel Bewegung: Für den Ortsteil wurde die Beauftragung eines Entwicklungskonzepts im Rahmen des ELR-Programms beraten. Konkret wurde die Sanierung der Eichener Straße, bei der die Bauleistungen vergeben wurden. Zudem stand die Vergabe von Mehrfamilienhausbauplätzen im Baugebiet Gigelberg II sowie die Beauftragung von Planungsleistungen für die Friedhofsumgestaltung auf dem Programm. Im Ausschuss für Umwelt und Technik wurde außerdem das Radverkehrskonzept mit seinem Maßnahmenkataster vorgestellt.
Die Bauausschüsse befassten sich mit einer Vielzahl von Vorhaben. Neben mehreren Anträgen für Kfz-Stellplätze auf dem ehemaligen BayWa-Areal wurden viele private Bauprojekte beraten, darunter der Neubau eines Mehrfamilienhauses mit sieben Wohnungen in Reinstetten, mehrere Wohnungsumbauten und die Erweiterung einer Biogasanlage. Auf satzungsrechtlicher Ebene wurden unter anderem die Hebesatzsatzung für Grund- und Gewerbesteuer, die Stellplatzsatzung und eine neue Hauptsatzung beraten.
Im Bereich der Kinderbetreuung wurden die Elternbeiträge für Kitas und Schulkindbetreuung neu festgesetzt und die entsprechende Benutzungsordnung beraten. Wiederkehrend thematisiert wurden zudem eingeschränkte Öffnungszeiten in Kitas aufgrund von Personalmangel. Finanziell standen die Haushaltsplanung für 2026, die Suche nach Einsparpotenzialen (u.a. bei den Bürgerdiensten in Mittelbuch und Reinstetten) sowie die Vereinsförderung im Fokus.
Die Sitzungen zeigen eine aktive Kommune, die parallel an der Sanierung der Infrastruktur, der Schaffung von Wohnraum und der Sicherung der Daseinsvorsorge arbeitet.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche. Diese Demo greift nur auf einen Teil der Daten zu.
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