Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Ochsenhausen ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 8.991 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 14 Sitzungen, 205 Tagesordnungspunkte, 73 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Ochsenhausen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Sitzungen des Gemeinderats von Ochsenhausen standen vor allem finanzielle Anpassungen im Sozial‑ und Bildungsbereich, mehrere Bau‑ und Planungsprojekte sowie die Neuorganisation der Freiwilligen Feuerwehr im Fokus.
Der Gemeinderat hat am 24.02.2026 die Neufestsetzung der Elternbeiträge für die städtischen Kindertageseinrichtungen beschlossen und zugleich eine Erhöhung der Beiträge für die Schulkindbetreuung beschlossen. Konkrete Beitragshöhen wurden nicht veröffentlicht, jedoch wird damit die Finanzierung der Betreuungseinrichtungen für das kommende Jahr gesichert.
Im selben Sitzungsblock wurde der Aufstellungsbeschluss für die Bebauungspläne Ochsenhausen West I und II gefasst. Das Rathaus beauftragte ein externes Planungsbüro, um die weitere Ausarbeitung zu übernehmen. Die Pläne betreffen die westlichen Stadtteile und bilden die Grundlage für zukünftige Wohn‑ und Gewerbeentwicklungen.
Ein weiteres wichtiges Planungsthema war der Bebauungsplan für einen Bohrturm. Der Rat beschloss, die Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange frühzeitig einzubeziehen, um Transparenz und Akzeptanz zu fördern. Der genaue Standort und das weitere Verfahren bleiben vorerst offen.
Die Gebührensatzung der Städtischen Jugendmusikschule wurde im Januar (27.01.2026) und erneut im Februar (24.02.2026) angepasst. Die neue Satzung tritt zum 1. März 2026 in Kraft und soll die finanzielle Basis der Musikschule langfristig stärken.
Im Rahmen der Sitzung vom 24.02.2026 erfolgte die Zustimmung des Gemeinderates zur Neuwahl des Kommandanten und seiner Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Reinstetten gemäß § 8 Abs. 2 Feuerwehrgesetz. Damit ist die Führung der Feuerwehr für die kommenden Jahre gesichert.
Die Beschlüsse zeigen, dass Ochsenhausen sowohl in der sozialen Infrastruktur als auch in der Stadtentwicklung und öffentlichen Sicherheit aktiv handelt und dabei die Bürgerbeteiligung konsequent einbindet.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Ochsenhausen (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV VVG der Stadt OchsenhausenPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.