Kommune in Bayern – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Oberschleißheim ist eine Kommune in Bayern mit rund 11.864 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 21 Sitzungen, 128 Tagesordnungspunkte, 26 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Oberschleißheim finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Bebauungsplänen für Solarparks, der Sanierung des Hallenbads und zahlreichen Verkehrsberuhigungsmaßnahmen: Die kommunalpolitischen Gremien in Oberschleißheim hatten in den vergangenen Monaten ein volles Programm.
Gleich mehrere größere Bauprojekte wurden beraten. So stand der Neubau eines „CUBE“-Gebäudes (Computation und Bioengineering) an der Ingolstädter Landstraße ebenso auf der Tagesordnung wie der Neubau eines „FCBB Performance Center“ an der Ingolstädter Straße 272. Im Bauausschuss wurde zudem über den Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan Nr. 95 „Kulturpavillon Mittenheimerstraße“ beraten. Für ein Wohn- und Geschäftshaus in der Freisinger Straße 10 wurde ein Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 50 gefasst.
Ein Schwerpunkt lag auf der Energiewende: Der Bau-, Umwelt- und Energieausschuss beschäftigte sich mit dem Aufstellungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 93 „Freiflächenphotovoltaikanlage an der Hirschplanallee“ sowie einer parallelen Flächennutzungsplan-Änderung. Zudem wurde die kommunale Wärmeplanung vorangetrieben – im September wurde das Arbeitspaket „Zielszenario und Maßnahmenentwicklung“ vorgestellt.
Verkehrsberuhigung war ein Dauerthema: Im Hauptausschuss wurden Anträge für einen verkehrsberuhigten Bereich in der Hein-Neufeld-Straße, eine Geschwindigkeitsbeschränkung in der Birkhahnstraße und eine Tempo-30-Zone in der Adolf-Mathes-Straße behandelt. Auch die Höhenfreimachung des Bahnübergangs Oberschleißheim wurde im Gemeinderat thematisiert, wo die Vorplanung vorgestellt wurde. Zudem befasste sich der Gemeinderat mit der Bereitstellung von Toiletten für MVV-Fahrpersonal.
Mehrere Sanierungsvorhaben erforderten finanzielle Mittel: Der Gemeinderat bewilligte überplanmäßige Mittel für die Dachsanierung des Feuerwehrhauses Oberschleißheim. Zuvor waren bereits überplanmäßige Mittel für die Ertüchtigung des Pumpwerks bei der Bundespolizei und für Brandschutzsanierungen in der Grundschule Parksiedlung bewilligt worden. Ein zentrales Projekt ist die Sanierung des Hallenbads, zu der im September ein nachhaltiges Sanierungskonzept vorgestellt wurde.
Nach der Kommunalwahl standen organisatorische Weichenstellungen an: Im Mai wurden die weiteren Bürgermeister gewählt und vereidigt, die Ausschüsse besetzt und die Geschäftsordnung des Gemeinderats beschlossen. In finanziellen Angelegenheiten wurden der Jahresabschluss des Eigenbetriebs Wasserwerk 2025 sowie die Jahresrechnung 2024 festgestellt und die Entlastungen erteilt. Zudem wurden Änderungen der Friedhofsgebührensatzung und der Gebührensatzung für die gemeindlichen Kinderhorte beraten.
Die Bandbreite der Themen zeigt, dass in Oberschleißheim sowohl die langfristige Infrastruktur- und Energieplanung als auch akute Verkehrsfragen und bauliche Entwicklungen parallel vorangetrieben werden.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Oberschleißheim (Bayern) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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