Gemeindeverband in Bayern – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Oberschleißheim ist ein Gemeindeverband in Bayern mit rund 11.864 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 13 Sitzungen, 79 Tagesordnungspunkte, 26 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Oberschleißheim finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen angespannter Haushaltslage, neuen Bauprojekten und der drohenden Schließung des Hallenbads – die kommunalpolitischen Gremien in Oberschleißheim hatten in den letzten Monaten ein volles Programm.
Gleich in mehreren Sitzungen des Finanzausschusses stand der Haushaltsplan 2026 und der Finanzplan bis 2029 auf der Tagesordnung. Die Vorlagen beschreiben eine angespannte Finanzlage der Kommune und die Notwendigkeit von Konsolidierungsmaßnahmen. Konkret wurden unter anderem Anträge zur Gewährung freiwilliger Zuschüsse an Vereine beraten. Der Hauptausschuss behandelte zudem den Stellenplan 2026, der den Personalbedarf unter Berücksichtigung des Rechtsanspruchs auf Ganztagesbetreuung ab 2026 ausweist.
Das Hallenbad war ein beherrschendes Thema: Im Gemeinderat wurde ein Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen auf Gründung einer Arbeitsgruppe zur Rettung des Bades beraten. Diese soll Finanzen prüfen und die Möglichkeit eines interkommunalen Zweckverbandes untersuchen. Parallel dazu sah ein Beschlussvorschlag im Finanzausschuss die Einstellung des Betriebs des Hallenbades zum 1. April 2026 vor. Zudem wurden die Kursgebühren für Aquafitness ab dem 1. Januar 2026 von 3,00 auf 12,00 Euro erhöht.
Im Bau- und Werkausschuss wurden zahlreiche konkrete Projekte behandelt. Dazu gehörten ein ergänzender Beschluss zum Bebauungsplan Nr. 77 für das „Munich Beach Resort“ sowie Bauanträge für ein neues Boardinghaus mit 27 Apartments in der Feierabendstraße und die Umgestaltung des Vorplatzes der Flugwerft Schleißheim. Der Gemeinderat befasste sich mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan und einem Baugenehmigungsantrag für das neue Kinderhaus „Maria Patrona Bavariae“ an der Haselsbersterstraße.
Die Gemeinde passte mehrere Abgaben an: Im Gemeinderat wurde die Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer A ab 2026 von 310 auf 390 v.H. beraten, was zu jährlichen Mehreinnahmen von etwa 6.000 Euro führen würde. Ebenfalls behandelt wurden die Gebühren für Abfall und Trinkwasser 2026 sowie eine Änderung der Hundesteuersätze zum 1. Januar 2026. Für ein Bauprojekt – den Neubau eines Mehrfamilienhauses Am Frauenfeld 14 – wurden überplanmäßige Mittel in Höhe von 850.000 Euro bei Gesamtkosten von rund 8,15 Millionen Euro bewilligt.
Die Beratungen zeigen eine Gemeinde im Spannungsfeld zwischen notwendiger Haushaltskonsolidierung und der Weiterentwicklung der Infrastruktur für Wohnen, Betreuung und Freizeit.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Oberschleißheim (Bayern) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK MünchenUntergeordnete Verwaltungseinheiten (1)
Poliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.