Gemeindeverband in Bayern – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Oberschleißheim ist ein Gemeindeverband in Bayern mit rund 11.864 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 20 Sitzungen, 153 Tagesordnungspunkte, 42 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Oberschleißheim finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen angespannter Haushaltslage und konkreten Bauprojekten: In Oberschleißheim standen in den letzten Monaten wegweisende Entscheidungen an.
Die angespannte Finanzlage prägte die Beratungen. Der Gemeinderat behandelte den Haushaltsplan 2026 und den Finanzplan bis 2029. Als Folge wurden die Übungsleiterzuschüsse für 2026 ausgesetzt. Zudem beschloss der Gemeinderat, dass sich Kommunen, deren Einwohner das Hallenbad regelmäßig nutzen, mit 10.000 Euro pro Jahr an den Vorhaltekosten beteiligen sollen. Die Gebühren für Aquafitness-Kurse sollen von 3,00 auf 12,00 Euro steigen. Auch die Steuern wurden angepasst: Der Hebesatz für die Grundsteuer A steigt ab 2026 von 310 auf 390 Prozent, und die Hundesteuersätze werden zum Jahreswechsel angehoben.
Ein Schwerpunkt lag auf der Schaffung von Infrastruktur und Wohnraum. Für das „Kinderhaus Maria-Patrona-Bavariae“ an der Hofkurat-Diehl-Straße wurde der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 91 beraten, und der Bauantrag für den Kindergarten selbst lag zur Genehmigung vor. Im Neubaugebiet Mittenheim wurden die Kriterien für die Vergabe von 59 mietpreisgebundenen Wohnungen im „Quartier 1“ festgelegt; ein vorgeschlagenes Kriterium ist eine Tätigkeit im Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge. Zudem wurden vier neue Wege in Mittenheim benannt: „Imma-Mack-Weg“, „Schwester-Mirella-Weg“, „Schwester-Ingela-Weg“ und „Adolf-Mathes-Straße“.
Das kommunale Hallenbad war ein Dauerhema. Während eine Arbeitsgruppe zur Rettung des Bades beantragt wurde, empfahl die Verwaltung in den Haushaltsberatungen die Einstellung des Betriebs zum 1. April 2026. Parallel dazu wurde die Beteiligung externer Nutzer-Kommunen an den Kosten beschlossen.
Der Gemeinderat verlängerte den Rahmenvertrag für die Wasserversorgung mit der RGW-Rohrbau Glanz GmbH für 2026 und 2027. Im Baubereich wurden zahlreiche Anträge behandelt, darunter der Neubau einer Gewerbehalle mit BRK-Rettungswache an der Franz-Lehner-Straße und eines Boardinghauses mit 27 Apartments an der Feierabendstraße. Zudem würdigten die Gremien das sportliche und ehrenamtliche Engagement des Jahres 2025.
Die Sitzungen zeigen eine Gemeinde im Spannungsfeld zwischen notwendiger Konsolidierung und dem Ausbau sozialer sowie baulicher Infrastruktur.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Oberschleißheim (Bayern) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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