Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Oberriexingen ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 3.340 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 6 Sitzungen, 41 Tagesordnungspunkte, 12 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Oberriexingen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Windkraftplänen, Sanierungsprojekten und dem Haushalt für 2026: Der Oberriexinger Gemeinderat hatte in den letzten Monaten ein volles Programm.
Gleich dreimal stand die Windenergie auf der Tagesordnung. Im Oktober 2025 wurden die Pläne für das Windvorranggebiet LB 16 vorgestellt, gefolgt von der Vorstellung der Planungen für die Gebiete LB 13/14 im März 2026. Die Gremien berieten über diese langfristigen Projekte.
Ein Schwerpunkt lag auf der Stadterneuerung: Im Januar 2026 beschloss der Gemeinderat die Aufhebung der Sanierungssatzung für den „Stadtkern II“ und leitete gleichzeitig die vorbereitenden Untersuchungen für „Stadtkern III“ ein. Konkrete Bauanträge wurden beraten, darunter der Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in der Austraße 4 und der Umbau eines Hauses in der Oberen Gasse 24. Zudem wurde die Dachsanierung am Umkleideanbau der Fest-/Sporthalle sowie die Vergabe von Planungen für Straßensanierungen in der Hauff-/Friedrichstraße beraten.
Die Finanzen waren ein Dauerbrenner: Nach der Vorberatung im Dezember 2025 wurde der Haushaltsplan 2026 mit Finanzplanung bis 2029 im Januar 2026 beschlossen. Begleitend beriet der Rat über ein erstes Konsolidierungspaket. Zudem standen die Abwassergebühren zur Debatte – inklusive Betriebsabrechnung 2021-2023, Gebührenkalkulation für 2026 und einer Satzungsänderung. Auch die Kindergartenbeiträge sollen zum 1.1.2026, 1.9.2026 und 1.1.2027 angepasst werden.
Weitere wichtige Themen waren die Kanalsanierung: Beraten wurden sowohl ein konkretes Projekt an der Kreuzung Linden-/Hauptstraße als auch das umfassende Kanalsanierungskonzept für 2026. Im Bereich der Kinderbetreuung wurde der Teilumbau der Außenanlage von Kindergarten und Krippe in der Eichendorffstraße vorangetrieben. Für den Zweckverband Eichwald wurden die Jahresrechnung 2024 sowie Optionsverträge mit den Firmen Breuninger und Porsche behandelt.
Die Sitzungen zeigen eine Mischung aus strategischer Planung, wie der Anwendung des „Bauturbos“ oder der Forstwirtschaft, und konkreten Maßnahmen für die städtische Infrastruktur.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Oberriexingen (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
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