Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Oberriexingen ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 3.340 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 4 Sitzungen, 20 Tagesordnungspunkte, 9 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Oberriexingen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Bebauungsplänen und Straßensanierung: In Oberriexingen standen in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen für die Stadtentwicklung auf der Tagesordnung.
Gleich mehrere große Planungsvorhaben wurden beraten. Der Gemeinderat fasste den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan "Lindenhof" und leitete die frühzeitige Beteiligung ein. Parallel wurden Aufstellungsbeschlüsse für die 2. Änderung des Flächennutzungsplans gefasst, die Gebiete wie "Erlebniswelt Markstein", "Sonnenberg" und "Lindenhof" umfasst. Für das Gebiet "Leimengrube" wurde ein vorgezogener Abwägungsbeschluss zur 1. Flächennutzungsplan-Änderung getroffen. Konkret wurde es im Baugebiet "Schrannenäcker West", wo die Erstellung eines Zweifamilienhauses mit zwei Carports beraten wurde.
Ein Schwerpunkt lag auf der Modernisierung der städtischen Infrastruktur. Der Gemeinderat beriet die Sanierung der Friedrich- und Hauffstraße und stellte die entsprechenden Planungen vor. Zudem wurde die barrierefreie Umgestaltung der Bushaltestellen in Oberriexingen behandelt. Weitere Sanierungsmaßnahmen betrafen die Dachsanierung am Umkleideanbau der Fest-/Sporthalle sowie die Vergabe von Arbeiten für das Kanalsanierungskonzept 2026.
Neben den Bauprojekten wurden auch grundlegende Regelwerke angepasst. Die Satzung über die Grundschulkinderbetreuung wurde neu gefasst, um sie an das Ganztagesförderungsgesetz anzupassen. Für die beschleunigte Umsetzung von Bauvorhaben beriet der Rat einen Kriterienkatalog zur Anwendung des "Bauturbos". Zudem stand die Entwicklung des sogenannten "Intek-Geländes" (Austr. 28) mit einem EU-weiten Vergabeverfahren auf der Agenda. Die Planungen in den Windvorranggebieten LB 13/14 wurden dem Gremium vorgestellt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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