Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Oberriexingen ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 3.340 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 5 Sitzungen, 30 Tagesordnungspunkte, 10 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Oberriexingen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von Windenergie über Kita-Beiträge bis zur Sanierung des Stadtkerns: In Oberriexingen standen in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Weichenstellungen auf der Tagesordnung.
Gleich mehrere große Bau- und Sanierungsprojekte wurden beraten. Dazu zählen die Sanierung der Friedrich- und Hauffstraße, die Dachsanierung am Anbau der Umkleiden an der Fest-/Sporthalle und ein Kanalsanierungskonzept für 2026. Ein besonderer Fokus lag auf dem Stadtkern: Während die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Stadtkern II" aufgehoben wurde, sollen für "Stadtkern III" nun vorbereitende Untersuchungen beginnen. Auch konkrete Bauanträge wurden behandelt, etwa für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in der Austraße 4.
Die Haushaltsplanung für 2026 mit einer Finanzplanung bis 2029 war ein wiederkehrendes Thema. Zudem wurden Haushaltsstrukturmaßnahmen in einem ersten Konsolidierungspaket beraten. Für Familien sind die Beschlüsse zu den Kindergartenbeiträgen relevant: Diese sollen zum 1. Januar 2026, 1. September 2026 und 1. Januar 2027 angepasst werden. Auch die Abwassergebühren standen zur Debatte, inklusive einer Betriebsabrechnung für 2021-2023 und einer Gebührenkalkulation für 2026.
Die Gemeinde arbeitet an der Verbesserung ihrer Infrastruktur. Geplant sind die barrierefreie Umgestaltung der Bushaltestellen und der Teilumbau der Außenanlage im Kindergarten und der Kinderkrippe in der Eichendorffstraße. Ein zentrales Entwicklungsprojekt ist das Gelände Austraße 28 („Intek-Gelände“), für das ein EU-weites Vergabeverfahren eingeleitet wurde. Zudem wurden die Planungen in den Windvorranggebieten LB 13/14 vorgestellt.
Um Bauvorhaben zu beschleunigen, beriet der Gemeinderat einen Kriterienkatalog zur Anwendung des "Bauturbos". Im Bereich der kommunalen Unternehmen stand eine Änderung des Gesellschaftsvertrags der SW-Ori GmbH an. Zudem wurden die Jahresrechnung 2024 und Optionsverträge mit den Firmen Breuninger und Porsche im Zweckverband Eichwald behandelt. Auch die Annahme von Spenden aus dem zweiten Halbjahr 2025 und die Neugründung des Vereins "Bildungsbrücke Oberriexingen" waren Themen.
Die Sitzungen zeigen eine breite Agenda, die von alltäglichen Verwaltungsaufgaben bis zu langfristigen Stadtentwicklungsprojekten reicht.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Oberriexingen (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV VVG der Stadt Vaihingen an der EnzPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.