Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Obernheim ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 1.505 Einwohnern.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Obernheim finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwei Satzungsnovellen und eine Personalie: Obernheims Gemeinderat stimmte sich auf die zweite Jahreshälfte ein.
Der Gemeinderat befasste sich mit der Besetzung einer wichtigen externen Position: Für den Gemeinsamen Gutachterausschuss Albstadt schlug die Verwaltung vor, Herrn Andreas Oswald erneut als Vertreter der Gemeinde zu benennen. Seine Amtszeit soll vom 1. Juli 2026 bis zum 30. Juni 2030 laufen.
Gleich zwei zentrale Versorgungssatzungen stehen auf dem Prüfstand und sollen vollständig erneuert werden. Hintergrund sind gesetzliche Änderungen und aktuelle Muster des Gemeindetags. Die Satzung für die Abwasserbeseitigung stammt aus dem Jahr 2015, die Satzung für die Wasserversorgung sogar aus dem Jahr 2012. Ziel ist eine rechtssichere Anpassung an die aktuellen Vorgaben.
Zustimmend zur Kenntnis genommen wurde die jährliche Übersicht zu Ausfallbürgschaften bei der L-Bank. Diese zeigt die Höhe der bewilligten Darlehen, das Restkapital und die Haftung der Gemeinde. Erfreulich: Es bestehen aktuell keine Zins- oder Tilgungsrückstände.
Die Sitzung begann zudem mit der Behandlung von Bürgerfragen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche. Diese Demo greift nur auf einen Teil der Daten zu.
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