Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Oberndorf am Neckar ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 14.372 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 37 Sitzungen, 233 Tagesordnungspunkte, 36 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Oberndorf am Neckar finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Bebauungsplänen, kontroversen Bauvorhaben und einem Wechsel im Gemeinderat – in Oberndorf am Neckar wurde in den letzten Monaten kommunalpolitisch viel bewegt.
Mit breiter Mehrheit beschloss der Gemeinderat zwei Bebauungspläne: Die 4. Änderung des Plans „GE Lindenhof-Süd I“ und die 8. Änderung des Plans „Härle-Sommerhalde“ wurden jeweils einstimmig gebilligt. Gleichzeitig wurde der Bebauungsplan „Hinter der Kirche“ in Hochmössingen nach einem Sachstandsbericht mehrheitlich aufgehoben. Ein besonderes Augenmerk lag auf dem sogenannten „Bau-Turbo“: Während mehrere Einzelvorhaben – etwa eine Wohnraumerweiterung in Lindenhof oder die Umnutzung eines Nagelstudios in Hochmössingen – grünes Licht erhielten, scheiterte der Antrag für ein Mehrfamilienhaus im Lerchenweg mit 14 zu 5 Stimmen.
Im Gemeinderat gab es personelle Veränderungen: Das Ausscheiden der Stadträte Ralf Heinzelmann und Sven Pfanzelt wurde beschlossen, Stefan Franz rückte einstimmig nach. Für die Zukunft der Stadt wurde eine wichtige Weiche gestellt: Die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Austraße/Webertal“ soll in ein Förderprogramm aufgenommen werden. Der Gemeinderat stimmte mehrheitlich für die Beantragung und die Vergabe der notwendigen Voruntersuchungen.
Ein deutliches Signal für die Energiewende setzte der Gemeinderat mit der mehrheitlichen Zustimmung zum Windpark Bösingen/Epfendorf. Auch die Einführung von E-Carsharing und der Aufbau von Ladesäulen im Stadtgebiet wurde beschlossen. Ein kontrovers diskutiertes Thema war die Änderung der Leitlinien für den „Bau-Turbo“, die nach einer ersten Vertagung im Mai schließlich im Juni mit 18 zu 4 Stimmen angenommen wurde.
Die Sanierung der Turnhallen G1 bis G3 am Gymnasium am Rosenberg schreitet voran: Nachträge für Schreinerarbeiten wurden genehmigt. Für die langfristige Schulentwicklung beauftragte der Gemeinderat mehrheitlich eine Machbarkeitsstudie für das Schulverbund-Gebäude B und die Neckarhalle. Zudem wurden die Elternbeiträge für die Kindertagesstätten für die Jahre 2026/2027 und 2027/2028 festgelegt.
Für die Sicherheit in der Stadt wurde der Feuerwehrbedarfsplan für die Jahre 2026 bis 2033 einstimmig verabschiedet. Zudem stimmte der Gemeinderat der Wahl neuer stellvertretender Kommandanten und Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr zu und erteilte den Zuschlag für die Beschaffung eines neuen Mittleren Löschfahrzeugs (MLF) für die Einsatzabteilung Boll.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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