Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Oberndorf am Neckar ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 14.372 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 46 Sitzungen, 290 Tagesordnungspunkte, 45 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Oberndorf am Neckar finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von neuen Wohnungen über Kita-Gebühren bis zur Förderung eines ganzen Stadtteils – die Gremien in Oberndorf am Neckar hatten in den letzten Monaten ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten Beschlüsse und Beratungen.
Das Thema Bauen bewegte den Gemeinderat gleich mehrfach. Mit breiter Mehrheit von 18 zu 4 Stimmen wurden die Leitlinien für den sogenannten „Bau-Turbo“ geändert, ein Verfahren zur Beschleunigung von Bauvorhaben. Konkret genehmigte der Rat mehrere Projekte: die Umnutzung und Aufstockung eines Mehrfamilienhauses in der Hohenbergstraße 66 in Lindenhof sowie den Ausbau eines Wohnhauses im Bletzenfeld 40. Einstimmig beschlossen wurde auch die Umnutzung eines Nagelstudios in der Ignaz-Rohr-Straße 34 in Hochmössingen zu einer Wohnung. Eine deutliche Ablehnung mit 14 zu 5 Stimmen erfuhr dagegen der Antrag auf Errichtung eines Mehrfamilienhauses am Lerchenweg in Lindenhof.
Ein zentrales Vorhaben ist die städtebauliche Erneuerung des Gebiets „Austraße/Webertal“. Der Gemeinderat stimmte mehrheitlich dafür, einen Aufnahmeantrag in ein Förderprogramm zu stellen und die notwendigen Voruntersuchungen zu vergeben. Auch in anderen Stadtteilen wird geplant: Die Bebauungspläne „GE Lindenhof-Süd I“ und „Härle-Sommerhalde“ wurden in 4. bzw. 8. Änderung einstimmig beschlossen. Für mehr Elektromobilität sprach sich der Rat mit 20 zu 2 Stimmen für den Aufbau von E-Carsharing und Ladesäulen im Stadtgebiet aus.
Die Betreuung der Jüngsten war ein wichtiges Thema. Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich eine Neufassung der Gebühren- und Nutzungssatzung für die Schulkindbetreuung. Die Elternbeiträge für die Kindertagesstätten in den Jahren 2026/2027 und 2027/2028 wurden ebenfalls mehrheitlich festgelegt. An den Schulen stehen Sanierungen an: Einstimmig wurden Nachträge für Schreinerarbeiten in den Turnhallen G1 bis G3 des Gymnasiums am Rosenberg bewilligt.
Der Gemeinderat verabschiedete sich von zwei Stadträten: Das Ausscheiden von Ralf Heinzelmann wurde mit 18 zu 1 Stimme beschlossen, das von Sven Pfanzelt einstimmig. Stefan Franz rückte einstimmig nach. Zudem verlängerte der Rat einstimmig den Stromkonzessionsvertrag mit der Netze BW GmbH und beschloss das Bauprogramm für die Tuchbergstraße.
Die Sitzungen zeigen eine aktive Kommunalpolitik, die sich mit der Schaffung von Wohnraum, der Modernisierung der Infrastruktur und der Gestaltung des sozialen Lebens in Oberndorf befasst.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Oberndorf am Neckar (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV VVG der Stadt Oberndorf am NeckarPoliscope GmbH
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