Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Oberndorf am Neckar ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 14.372 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 46 Sitzungen, 288 Tagesordnungspunkte, 44 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Oberndorf am Neckar finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
18 zu 1 für den Radweg an der Boller Steige, 12 zu 5 bei der Windkraftanlage im Windpark Bösingen/Epfendorf und mehrere einstimmige Satzungsbeschlüsse: Die Gremien der Stadt Oberndorf am Neckar hatten im Sommer und Herbst 2026 eine breite Agenda.
Der Verwaltungsausschuss billigte am 18. November die Festsetzung der Wassergebühren ab 1. Januar 2027 mit geändertem Beschluss: 9 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme. Die Festsetzung der Abwassergebühren sowie die Änderungen von Vergnügungs- und Hundesteuersatzung wurden jeweils einstimmig beschlossen; die Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen erhielt 10 Ja-Stimmen bei einer Befangenheit. Der Gemeinderat befasste sich am 24. November ebenfalls mit diesen Gebühren- und Satzungsfragen. Die 5. Änderung der Friedhofssatzung wurde nach geändertem Beschluss im Verwaltungsausschuss (11 Ja-Stimmen) im Gemeinderat am 29. September einstimmig mit 20 Ja-Stimmen gebilligt. Beim Haushalt 2027 billigte der Ausschuss für Technik und Umwelt (ATU) das Hoch- und Tiefbauprogramm mit 9 Ja- und 2 Nein-Stimmen geändert; der Verwaltungsausschuss stimmte dem Erwerb beweglicher Vermögensgegenstände einstimmig zu, und der Gemeinderat beschloss den forstlichen Betriebsplan 2027 einstimmig mit 16 Ja-Stimmen.
Die 3. und 7. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans 2010 wurden in Gemeinderat, ATU und mehreren Ortschaftsräten behandelt. Der Gemeinderat billigte die erneute Entwurfsfeststellung „Neckar-Talaue, 8. Änderung“ mit 17 Ja- und 3 Nein-Stimmen; der ATU hatte zuvor mit 9 Ja- und 1 Nein-Stimme mehrheitlich entschieden. Die Änderung der örtlichen Bauvorschriften für „Gartenwiesen“ und „Gartenwiesen, 1. Änderung“ passierte beide Gremien einstimmig. Die Bebauungspläne „Tal – Langer Weg, Färbergässle, Talstraße, 1. Änderung“ und „Härle-Sommerhalde, 9. Änderung“ wurden beraten. Die planungsrechtliche Sicherung der Kleingartenanlagen „Aspen“ und „Barbarahalde“ beschloss der Gemeinderat einstimmig mit 19 Ja-Stimmen. Bei der Windkraft fiel die Abstimmung zum Windpark Bösingen/Epfendorf mit 12 Ja-, 5 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen mehrheitlich aus; die Verpachtung von Ausgleichs- und Logistikflächen für den Windpark am kleinen Heuberg in Bochingen wurde im Gemeinderat beraten.
18 Ja-Stimmen bei nur einer Gegenstimme erhielt die Umsetzung der Radverkehrskonzeption an der Boller Steige; Verkehrsanalysen 2026 und Verkehrsmonitoring an ausgewählten Querschnitten wurden am 24. November beraten. Der ATU billigte die Umgestaltung des Spielplatzes Kameralstraße einstimmig mit 10 Ja-Stimmen, die flexible Hitzeschutzmaßnahme am Obertorplatz mit 8 Ja-, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung sowie die Aufstockung und Sanierung eines bestehenden Wohnhauses an der Birkenwaldstraße 7 in Boll im Bau-Turbo mit 9 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung. Der Gemeinderat vergab die Rathaus-Ausbauarbeiten im Dachgeschoss Süd- und Westflügel und die Spundwandarbeiten für den Hochwasserschutz am Neckar, Kernstadt M4, jeweils einstimmig mit 19 Ja-Stimmen; auch die Bündelausschreibung der Erdgaslieferverträge 2028 bis 2030 wurde einstimmig beschlossen. Retentionsraum-Ausgleich M3 Austraße, ein Kommunaltraktor und der Heizungsaustausch in Rathaus und Grundschule Beffendorf standen im Gemeinderat auf der Tagesordnung.
Der Gemeinderat billigte die Geschäftsordnung und die Berufung der Mitglieder des Kernstadtbeirats mehrheitlich mit 17 Ja- und 3 Nein-Stimmen. Der Kernstadtbeirat tagte am 26. November und befasste sich mit Aufgaben, Geschäftsordnung, Arbeitsweise, Sprecherfunktion und Stellvertretung 2027 sowie Sitzungsterminen und Schwerpunkten für 2027. Bei der Feuerwehr stimmte der Gemeinderat der Wahl der stellvertretenden Kommandanten und der Abteilungskommandanten einstimmig mit 17 Ja-Stimmen zu und billigte den Feuerwehrbedarfsplan 2026-2033 einstimmig mit 18 Ja-Stimmen. Der LEADER-Antrag für ein mobiles Atelier der Jugendkunstschule KREISEL wurde einstimmig mit 20 Ja-Stimmen beschlossen; die Gebührenordnung 2027 des Museums wurde einstimmig mit 18 Ja-Stimmen beschlossen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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