Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Oberndorf am Neckar ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 14.372 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 31 Sitzungen, 196 Tagesordnungspunkte, 66 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Oberndorf am Neckar finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung und Bau-Turbo-Debatten: Oberndorf am Neckar hatte in den letzten Monaten ein volles kommunalpolitisches Programm. Der Gemeinderat beschloss wichtige Projekte, beriet über neue Wohngebiete und vertagte auch einige kontroverse Themen.
Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich die Aufstellung eines neuen Bebauungsplans „Neckar-Talaue, 8. Änderung“ und erteilte für ein Mehrfamilienhaus am Lerchenweg in Lindenhof die Anwendung des sogenannten Bau-Turbos. Gleichzeitig wurde die 5. Änderung des Bebauungsplans „GE Lindenhof-Süd I“ einstimmig beschlossen. Ein Thema sorgte für Diskussionen: Die Änderung der Leitlinien zur Anwendung des Bau-Turbos wurde im Gemeinderat vertagt, nachdem im Ausschuss für Technik und Umwelt bereits eine geänderte Beschlussfassung erfolgt war. Zwei konkrete Bau-Turbo-Projekte in Lindenhof wurden abgesetzt.
Einstimmig verabschiedet wurde der Haushalt 2026 für die Stadt, das Wasserwerk und das Freibad. Konkrete Projekte folgten: Die energetische Sanierung der Mauserstraße 42 mit einem Budget von 200.000 Euro wurde beschlossen, ebenso die Modernisierung des Blockheizkraftwerks (BHKW) am Gymnasium. Für die Feuerwehr wurde ein neuer Bedarfsplan für die Jahre 2026 bis 2033 beraten und ein neues Mehrzweck-Löschfahrzeug (MLF) für die Einsatzabteilung Boll beschafft. Der Gemeinderat beauftragte auch eine Machbarkeitsstudie für das Schulverbund-Gebäude B und die Neckarhalle.
Ein wichtiger Schritt für die Verkehrsplanung: Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Planungsergebnisse für den Stadtverkehr ab 2026. Außerdem wurde die Fortschreibung des Lärmaktionsplans 2025 (4. Stufe) beraten. Für mehr Barrierefreiheit wurde im Ausschuss die Planung einer barrierefreien Querung der Von-Gunzert-Straße in Lindenhof zur Kenntnis genommen.
Eine neue Hauptsatzung für 2026 wurde nach einer Vertagung im März im Mai einstimmig beschlossen. Der Kindergartenbedarfsplan für 2026/2027 fand ebenfalls einstimmige Zustimmung. Die Ortschaftsräte befassten sich mit lokalen Themen wie Maßnahmen aus dem Haushalt, Frühlingsfesten oder der Installation eines Defibrillators in Aistaig.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Oberndorf am Neckar (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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