Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Oberkirch ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 19.929 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 41 Sitzungen, 184 Tagesordnungspunkte, 65 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Oberkirch finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Baugebieten, Dorfplatzfesten und der Planung von Windenergie: Die Gremien der Stadt Oberkirch hatten in den ersten Monaten des Jahres 2026 einiges auf der Agenda.
Gleich mehrere Bauvorhaben beschäftigten die Gremien. Der Gemeinderat fasste im Februar einen wichtigen Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan „Winterbach / Hofmatt, 1. Änderung“. Zudem beriet er über die Aufstellung und Erweiterung des Bebauungsplans „GE Hutmatt II“ in Haslach und erließ eine entsprechende Veränderungssperre. Konkrete Bauanträge wurden behandelt: So ging es im März und April um die Befreiung nach dem „Bauturbo“-Paragrafen für zwei Mehrfamilienhäuser auf den Flurstücken 1505/44 und 1505/45 in der Gemarkung Oberkirch. Auch in Haslach selbst wurde im Ortschaftsrat über einen Neubau eines Einfamilienhauses im Bereich „Hutmatt II“ beraten.
Ein übergeordnetes Thema war die Windenergieplanung in der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft mit Renchen und Lautenbach. Im Februar wurde der Aufstellungsbeschluss für einen Sachlichen Teilflächennutzungsplan „Windenergie“ gefasst. Im Mai folgte die erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange an der Teilfortschreibung dieses Plans.
In den Ortsteilen standen viele lokale Projekte an. In Ödsbach wurde die Neugestaltung des Dorfplatzes am Rathaus mehrfach thematisiert, mit einem Sachstandsbericht im April und der Planung eines Sommerfests zur Eröffnung. In Zusenhofen gab es einen Sachstandsbericht zum Radweg nach Erlach und Informationen zum Jagdbestand. In Bottenau wurden ein gärtnerbetreutes Grabfeld, ein Mitfahrbänkle und ein öffentlicher Bücherschrank behandelt. Der Ortschaftsrat Tiergarten plante einen Generationentreff und informierte über Baumfällungen.
Auch verkehrspolitische Themen wurden beraten. Der Gemeinderat diskutierte im April die Ergebnisse des Fußverkehrs-Checks 2025 und das Miteinander der Verkehrsteilnehmer in der Hauptstraßen-Fußgängerzone. Für den Ausbau des Winterbacher Wegs wurden im Juni außerplanmäßige Haushaltsmittel bereitgestellt. Im Ortschaftsrat Zusenhofen stand zudem eine verkehrsrechtliche Änderung in der Nußbacher Straße auf der Tagesordnung.
Weitere Schwerpunkte lagen im sozialen und verwaltungstechnischen Bereich. Der Hauptausschuss erhielt im Juni einen aktuellen Bericht zur Schulsozialarbeit. Für die Johann-Wölfflin- und August-Ganther-Schule traf der Gemeinderat im Juni eine Grundsatzentscheidung zur Festlegung einer Entwicklungsvariante für das Schulareal. Zudem beschäftigten sich die Gremien mit der Digitalisierung der Ratsarbeit, der testweisen Einführung von Tonaufnahmen für Protokolle und personellen Wechseln, wie dem Ausscheiden eines Gemeinderatsmitglieds im März.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Oberkirch (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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