Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Oberkirch ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 19.929 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 33 Sitzungen, 147 Tagesordnungspunkte, 52 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Oberkirch finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Dorfplatz-Neugestaltung, Kita-Gebühren und Windenergieplanung: Die Gremien der Stadt Oberkirch hatten in den letzten Monaten ein volles Programm.
Gleich mehrere Baugebiete und Planungen wurden vorangetrieben. Der Gemeinderat fasste im Juli einen Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Werkstraße, 1. Änderung“ und ermächtigte den Abschluss eines städtebaulichen Vertrags. Für das geplante Baugebiet „Petersacker“ in Stadelhofen und Zusenhofen wurde im September der Erlass einer Satzung zum besonderen Vorkaufsrecht beraten. Zudem wurden im April zwei Neubauprojekte für Mehrfamilienhäuser auf den Flurstücken 1505/44 und 1505/45 in der Gemarkung Oberkirch behandelt.
Ein Schwerpunkt lag auf Verkehrsthemen und der Landschaftsplanung. Die Ergebnisse des Fußverkehrs-Checks 2025 wurden vorgestellt und das Miteinander der Verkehrsteilnehmer in der Hauptstraßen-Fußgängerzone diskutiert. Im Hauptausschuss wurde die Umnutzung des Dammverteidigungswegs zu einem öffentlichen Radweg beraten. Für die kommende Dekade stand das neue Forsteinrichtungswerk 2026 bis 2035 auf der Tagesordnung. Ein weiteres wichtiges regionales Thema war die Teilfortschreibung „Windenergie“ im Rahmen der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Oberkirch-Renchen-Lautenbach.
Die Zukunft der Bildungsstandorte und Betreuungsgebühren wurden konkret geplant. Der Gemeinderat traf eine Grundsatzentscheidung zur Entwicklung des Schulareals der Johann-Wölfflin- und August-Ganther-Schule. Zudem wurden die Kindergartenbedarfsplanung für 2026/2027 vorgelegt und die Kindergartengebühren ab Januar 2027 festgelegt. Auch die Gebührensätze für die verlässliche Grundschule, die Ferienbetreuung und die Schulverpflegung wurden angepasst.
Routinemäßige Finanzentscheidungen und Satzungsänderungen begleiteten die Sitzungen. Dazu gehörten die Feststellung mehrerer Jahresabschlüsse (u.a. Stadt 2021, Eigenbetriebe), die Neuvergabe der Gaskonzession und Änderungen im Friedhofswesen mit der Einführung gärtnerbetreuter Grabfelder in Bottenau und Ödsbach. Zudem wurde die Biotopverbundplanung der Stadt Oberkirch nach Abschluss der Behördenbeteiligung beschlossen und die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie „Oberkirch - West“ vorgestellt.
Die vielfältigen Tagesordnungen zeigen eine Kommune im Spannungsfeld zwischen aktueller Daseinsvorsorge und langfristiger Stadtentwicklung.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Oberkirch (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV VVG der Stadt OberkirchPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.