Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Oberkirch ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 19.929 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 40 Sitzungen, 233 Tagesordnungspunkte, 71 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Oberkirch finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, Bauprojekten und der Suche nach Standorten für Windräder: In Oberkirch und seinen Ortsteilen war in den letzten Monaten viel in Bewegung. Die Gremien berieten über die Zukunft der Schulen, neue Wohngebiete und die digitale Versorgung abgelegener Weiler.
Gleich mehrere Bauvorhaben standen auf den Tagesordnungen. Der Gemeinderat beriet im Februar über den Bebauungsplan „Winterbach / Hofmatt, 1. Änderung“ und billigte im März eine Ausnahme von der Veränderungssperre für ein Einfamilienhaus in Haslach (Flst.Nr. 1016/3). Zudem wurde im März über den Bebauungsplan „Hilsen West“ für ein neues Wohnhaus mit Garage beraten. Ein weiteres großes Projekt ist das „Stadtquartier Untere Linde“: Hier billigte der Gemeinderat im Februar die erste Änderung des Durchführungsvertrags.
Ein zentrales Thema war die Versorgung der Außenbereiche in Ödsbach, Bottenau und Müllen mit schnellem Internet. Der Gemeinderat beriet im November über die weitere Vorgehensweise – zur Diskussion standen der Glasfaserausbau mit Fördermitteln oder Zuschüsse für Satelliteninternet. Ein anderes Großprojekt ist die Entwicklung des Schulareals der Johann-Wölfflin- und August-Ganther-Schule. Hier ging es im November um Grundsatzentscheidungen zu Standort und Sanierungs- oder Neubauvariante.
Über die Gemeindegrenzen hinaus wurde im Gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Oberkirch-Renchen-Lautenbach beraten. Im November stand die 4. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans zur Beschlussfassung an. Ein konkreter Schritt folgte im Februar: Der Ausschuss fasste den Aufstellungsbeschluss für einen Sachlichen Teilflächennutzungsplan „Windenergie“, der potenzielle Standorte für Windräder in der Region ausweisen soll.
Die Haushaltsplanung für 2026/2027 zog sich wie ein roter Faden durch die Sitzungen. Nach Vorberatungen in den Ortschaftsräten im November beschloss der Gemeinderat im Dezember schließlich die Haushaltssatzung. Weitere finanzielle Beschlüsse betrafen die Neufestsetzung der Freibad-Gebühren ab 2026 sowie eine Anpassung der Kurtaxe-Sätze.
Neben diesen Schwerpunkten gab es weitere Beratungen, etwa zur Sanierung des Hochwasserrückhaltebeckens „Reichenbächle“, zur Verkehrssituation an der Schlüsselbrücke oder zum Beitritt der Stadt zum Netzwerk „Mayors for Peace“.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Oberkirch (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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