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Oberhausen, Stadt

Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen
Ratsinformations­system, Dokumente, Sitzungen, Termine

Rats­informations­system

Im Ratsinformationssystem (RIS) von Oberhausen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.


Aktuelle Themen

In den letzten Sitzungen standen die finanzielle Grundsteuer‑Anpassung, die Förderung von Kultur‑ und Jugendprojekten sowie mehrere Großprojekte der Stadtentwicklung im Fokus. Der Rat beschloss neue Hebesätze, bewilligte erhebliche Zuschüsse für soziale Einrichtungen und legte die Weichen für den Umbau der Marktstraße, die Sicherung der Arbeitersiedlung Dunkelschlag und den Ausbau der Straßenbahnlinie 105.

📊 Grundsteuer‑ und Abgabesatz‑Satzungen 2026

Der Haupt‑ und Finanzausschuss setzte die Grundsteuer‑Hebesätze zum 01. 01. 2026 fest, um die durch die Grundsteuerreform verursachte Einnahmeausfall‑Neutralität zu erreichen. Parallel dazu wurde die Abgabesatz‑Satzung 2026 beschlossen, die Gebühren für Abfall‑, Straßen‑ und Abwasserbeseitigung an gestiegene Kosten anpasst.

🎭 Zuschüsse für Soziokulturelle Zentren 2026

Der Kulturausschuss bewilligte im Dezember 2025 einen vorläufigen Zuschuss von 147.597 Euro für die Soziokulturellen Zentren Oberhausens. Die Mittel stehen unter dem Vorbehalt einer positiven Haushalts‑ und HSK‑Beschlussfassung und sollen das kulturelle Angebot im kommenden Jahr sichern.

🏗️ Stadtentwicklung – Marktstraße‑Umbau und Arbeitersiedlung Dunkelschlag

Im Stadtplanungs‑ und Umweltausschuss wurde am 04.12.2025 die Einreichung der Vorplanung für den STEP‑2026‑Förderantrag zum Umbau der Marktstraße im Fördergebiet „Sozialer Zusammenhalt Oberhausen – Brückenschlag“ beschlossen. Gleichzeitig erfolgte ein Strategie‑ und Maßnahmenbeschluss zur Sicherung und Weiterentwicklung der ehemaligen Arbeitersiedlung Dunkelschlag, um deren historische Struktur zu erhalten und neue Nutzungen zu ermöglichen.

🚊 Straßenbahnlinie 105 – aktueller Stand

Der gleiche Ausschuss lieferte am 04.12.2025 einen Sachstandsbericht zur Planung der Straßenbahnlinie 105. Die Planung befindet sich in der Fortschrittsphase, wobei weitere Detailplanungen und Finanzierungsfragen in den kommenden Monaten geklärt werden sollen.

👧 Kinder‑ und Jugendförderplan 2026‑2030

Im Jugendparlament und im Rat der Stadt wurde der Kinder‑ und Jugendförderplan für den Zeitraum 2026‑2030 beschlossen. Der Plan, basierend auf dem KJFöG, umfasst 121 Handlungsempfehlungen und soll die finanzielle Grundausstattung der Kinder‑ und Jugendhilfe sichern.


Die Beschlüsse zeigen, dass Oberhausen gleichzeitig finanzpolitische Stabilität, kulturelle Förderung und nachhaltige Stadtentwicklung vorantreibt – ein umfassender Kurs für die kommenden Jahre.

KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
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