Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen
Ratsinformationssystem, Dokumente, Sitzungen, Termine
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Oberhausen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
In den letzten Sitzungen standen die finanzielle Grundsteuer‑Anpassung, die Förderung von Kultur‑ und Jugendprojekten sowie mehrere Großprojekte der Stadtentwicklung im Fokus. Der Rat beschloss neue Hebesätze, bewilligte erhebliche Zuschüsse für soziale Einrichtungen und legte die Weichen für den Umbau der Marktstraße, die Sicherung der Arbeitersiedlung Dunkelschlag und den Ausbau der Straßenbahnlinie 105.
Der Haupt‑ und Finanzausschuss setzte die Grundsteuer‑Hebesätze zum 01. 01. 2026 fest, um die durch die Grundsteuerreform verursachte Einnahmeausfall‑Neutralität zu erreichen. Parallel dazu wurde die Abgabesatz‑Satzung 2026 beschlossen, die Gebühren für Abfall‑, Straßen‑ und Abwasserbeseitigung an gestiegene Kosten anpasst.
Der Kulturausschuss bewilligte im Dezember 2025 einen vorläufigen Zuschuss von 147.597 Euro für die Soziokulturellen Zentren Oberhausens. Die Mittel stehen unter dem Vorbehalt einer positiven Haushalts‑ und HSK‑Beschlussfassung und sollen das kulturelle Angebot im kommenden Jahr sichern.
Im Stadtplanungs‑ und Umweltausschuss wurde am 04.12.2025 die Einreichung der Vorplanung für den STEP‑2026‑Förderantrag zum Umbau der Marktstraße im Fördergebiet „Sozialer Zusammenhalt Oberhausen – Brückenschlag“ beschlossen. Gleichzeitig erfolgte ein Strategie‑ und Maßnahmenbeschluss zur Sicherung und Weiterentwicklung der ehemaligen Arbeitersiedlung Dunkelschlag, um deren historische Struktur zu erhalten und neue Nutzungen zu ermöglichen.
Der gleiche Ausschuss lieferte am 04.12.2025 einen Sachstandsbericht zur Planung der Straßenbahnlinie 105. Die Planung befindet sich in der Fortschrittsphase, wobei weitere Detailplanungen und Finanzierungsfragen in den kommenden Monaten geklärt werden sollen.
Im Jugendparlament und im Rat der Stadt wurde der Kinder‑ und Jugendförderplan für den Zeitraum 2026‑2030 beschlossen. Der Plan, basierend auf dem KJFöG, umfasst 121 Handlungsempfehlungen und soll die finanzielle Grundausstattung der Kinder‑ und Jugendhilfe sichern.
Die Beschlüsse zeigen, dass Oberhausen gleichzeitig finanzpolitische Stabilität, kulturelle Förderung und nachhaltige Stadtentwicklung vorantreibt – ein umfassender Kurs für die kommenden Jahre.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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