Oberhausen, Stadt

Zwischen Sprachkursen, Bebauungsplänen und einem neuen Jugendparlament: In Oberhausen standen in den letzten Monaten viele Themen auf den kommunalpolitischen Agenden. Von der konkreten Verkehrsplanung in den Stadtbezirken bis zur strategischen Stadtentwicklung wurde in den Gremien ein breites Spektrum beraten.

🏗️ Stadtentwicklung und Bauprojekte

Gleich mehrere große Vorhaben wurden in verschiedenen Ausschüssen behandelt. Ein zentrales Thema war die „Neue Zeche Sterkrade“, deren Rahmenplanung fortgeschrieben wurde. Zudem wurde über den „Bau-Turbo“ beraten, der die Errichtung von vier Mehrfamilienhäusern an der Weseler Straße / Zur Ludwigshütte ermöglichen soll. Für die Innenstadt wurde die Aufstellung eines neuen Bebauungsplans (Nr. 762) für die Alleestraße sowie eines Gestaltungsleitfadens für die Marktstraße beraten. In Osterfeld wurde ein Grundsatzbeschluss zur Umgestaltung der Westfälischen Straße gefasst.

🚦 Verkehr und Infrastruktur in den Bezirken

Die Bezirksvertretungen waren mit einer Vielzahl von Anträgen zu Verkehrssicherheit und Infrastruktur befasst. In Sterkrade ging es unter anderem um einen Fußgängerüberweg auf der Bahnstraße, eine Querungshilfe an der Kirchhellener Straße und die Schulwegsicherung für die Schwarze-Heide-Schule. In Alt-Oberhausen wurden Querungsstellen an der Mellinghofer Straße beraten und Anträge zur Einführung eines Tempolimits von 30 km/h auf der Schwartzstraße sowie zur Installation von Straßenpollern an der Marktstraße gestellt. Osterfeld beschäftigte sich mit einem Radüberweg an der Fahnhorststraße / Richard-Wagner-Allee.

🔥 Ausrüstung für Feuerwehr und Rettungsdienst

Ein umfangreiches Paket zur Modernisierung der Feuerwehr- und Rettungsdienstfahrzeuge wurde im Wirtschaftsausschuss beraten. Geplant ist die Ausschreibung von 3 Rettungswagen, 4 Krankentransportwagen, 2 Notarzteinsatzfahrzeugen, 2 Tragkraftspritzenfahrzeugen, 2 Einsatzleitwagen und einem Gerätewagen Höhenrettung. Zudem wurden drei neue Vollzeitplanstellen für die Feuerwehr im Zuge der Umsetzung des Katastrophenschutzbedarfsplans geschaffen.

🌍 Integration, Kultur und Soziales

Mehrere Gremien setzten sich mit den Folgen von Mittelkürzungen bei Integrationskursen auseinander, ein Thema, zu dem auch eine Resolution im Rat eingebracht wurde. Der Kulturausschuss befasste sich mit der Erneuerung der Städtepartnerschaft mit Saporischschja in der Ukraine und beriet über zahlreiche Zuschussanträge für kulturelle Projekte. Im Sozialbereich wurden unter anderem Fördermittel für die Arbeiterwohlfahrt, den Verein „Lebensqualität bei Demenz“ und das Projekt „Gesellschaft leben“ beraten.

👶 Jugend und Zukunft

Ein wichtiger demokratischer Akt stand im Juli an: Die Wahl des 8. Jugendparlaments der Stadt Oberhausen. Zuvor hatte das 7. Jugendparlament über seine Aktivitäten der letzten zwei Jahre berichtet. Im Jugendhilfeausschuss wurden zudem die Planungen für Kindertageseinrichtungen und die Verlängerung der OGS-Kooperationsverträge beraten.

Die Sitzungsprotokolle zeigen eine aktive Kommunalpolitik, die sich sowohl mit der konkreten Lebensqualität in den Stadtteilen als auch mit großen Zukunftsprojekten für die gesamte Stadt befasst.