Oberhausen, Stadt

In Oberhausen dominierten in den letzten Monaten finanzpolitische Anpassungen, umfangreiche Förderentscheidungen und mehrere Großprojekte die kommunalpolitische Agenda. Während der Rat der Stadt die Grund‑ und Abgabesätze für 2026 festlegte, beschlossen der Kulturausschuss und der Schulausschuss bedeutende Investitionen in Kulturzentren und Schulinfrastruktur. Gleichzeitig stand die überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfanstalt NRW im Fokus, und mehrere Stadtentwicklungs‑ und Naturschutzvorhaben erhielten grünes Licht.

📊 Grund‑ und Abgabesatz‑Satzungen 2026

Der Rat der Stadt beschloss am 15. 12. 2025 die Hebesätze für die Grundsteuer ab dem 01.01.2026 im Rahmen einer neuen Hebesatz‑Satzung sowie die Abgabesatz‑Satzung 2026 für Abfall‑, Straßen‑ und Abwasserbeseitigung. Die Änderungen reagieren auf die nicht erreichte Aufkommensneutralität 2025 und gestiegene Betriebskosten, ohne eine Netto‑Steuermehreinnahme zu erzeugen.

🎭 Zuschüsse für Soziokulturelle Zentren 2026

Im Kulturausschuss vom 17. 12. 2025 wurde ein Zuschussantrag über 147.597 Euro an die Soziokulturellen Zentren in Oberhausen beschlossen. Die Mittel stehen unter dem Vorbehalt einer positiven Haushaltsbeschlussfassung und sollen das kulturelle Angebot im kommenden Haushaltsjahr stärken.

🏛️ Überörtliche Prüfung durch die GPA NRW

Sowohl der Rechnungsprüfungsausschuss (18. 12. 2025) als auch der Wirtschafts‑ und Ordnungsausschuss (10. 12. 2025) behandelten die überörtliche Prüfung nach § 105 GO NRW durch die Gemeindeprüfanstalt Nordrhein‑Westfalen. Der Prüfbericht umfasste Finanzen, IT, Krisenmanagement, Bau‑ und Mobilitätsaufsicht sowie kommunale Zusammenarbeit und bildet die Grundlage für weitere Reformen.

🍽️ Neubau Mensa an der Wunderschule

Der Schulausschuss (11. 12. 2025) genehmigte den Neubau einer Mensa an der Wunderschule im Rahmen des Ganztagsausbaus. Gesamtkosten: 3.155.000 Euro, davon 1.400.000 Euro aus Fördermitteln. Der Bau soll im Herbst 2026 beginnen und die Mensa zugleich als Aula‑Ersatz nutzen.

🏗️ Stadtentwicklungsprojekte: Marktstraße & Dunkelschlag

Der Stadtplanungs‑ und Umweltausschuss (04. 12. 2025) beschloss die Einreichung der Vorplanung für das Städtebauförder‑Fortsetzungsprojekt Marktstraße (STEP 2026) im Fördergebiet „Sozialer Zusammenhalt Oberhausen – Brückenschlag“. Parallel wurde ein Strategie‑ und Maßnahmenbeschluss zur Sicherung und Entwicklung der ehemaligen Arbeitersiedlung Dunkelschlag verabschiedet, um die städtebauliche Identität und Nutzungspotenziale zu erhalten.

Die Entscheidungen zeigen, dass Oberhausen sowohl seine Finanzbasis anpasst als auch gezielt in Infrastruktur, Kultur und nachhaltige Stadtentwicklung investiert – ein umfassender Kurs für die kommenden Jahre.