Landkreis in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Oberhausen ist ein Landkreis in Nordrhein-Westfalen mit rund 208.752 Einwohnern. Der Landkreis umfasst 1 Gemeindeverbände. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 61 Sitzungen, 930 Tagesordnungspunkte, 85 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Oberhausen finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung und neuen Feuerwehrwachen: In Oberhausen standen in den letzten Wochen zahlreiche kommunalpolitische Themen auf der Tagesordnung. Hier sind die wichtigsten Beratungen und Beschlüsse aus den Sitzungen.
Der Neubau der Feuerwache Königshardt an der Falkestraße mit voraussichtlichen Baukosten von rund 16,2 Millionen Euro wurde in mehreren Gremien beraten. Parallel wurden die Eckpunkte für die Quartiersentwicklung Schladviertel vorgestellt: Nach dem Auszug von XXXLutz soll das Möbelhausareal mit öffentlichen Freiflächen, neuem Wohnraum und einer Umnutzung der Villa Rück neu gestaltet werden. Für das IGA 2027-Projekt „Ruhrpark – Grüne Runde im Stadtteilpark“ wurde der Sachstand vorgestellt: Die Entwurfsplanung ist abgeschlossen, der Gesamtbaustart ist für das 3. Quartal 2026 geplant.
Im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes wurden mehrere Gebührenanpassungen beraten. Die Verwaltungsgebührensatzung soll neu gefasst werden, um einen jährlichen Mehrertrag von 100.000 Euro zu erzielen. Auch die Friedhofsgebührensatzung und die Grundsteuerhebesätze für 2026 standen zur Beschlussfassung an. Zudem wurde die Parkgebührenordnung angepasst: Die Tarife sollen von 0,50 auf 0,75 Euro pro halbe Stunde und von 3 auf 4 Euro pro Tag steigen.
Ein zentrales Thema war die Straßen- und Wegeplanung. So wurde beispielsweise der Durchführungsbeschluss für eine Kanalbaumaßnahme an St. Jakobus (von Tackenberg- bis Schwarzwaldstraße) mit Kosten von rund 360.700 Euro gefasst. Für die Straße Köstersfeld wurde eine Einzelfallsatzung beraten, um den Anteil der anliegerfinanzierten Sanierungskosten einheitlich auf 64 Prozent festzulegen. Mehrere Anträge beschäftigten sich mit der Verkehrssituation vor Ort, etwa zur Wiedereröffnung der Steinbrinkstraße oder zur Aussetzung der Parkgebühren in Sterkrade während des Umbaus der Bahnhofstraße.
Der Naturschutzbeirat und der Rat berieten über ein Verbot der nächtlichen Inbetriebnahme von Mährobotern zum Schutz von Igeln, das auf einen Bürgerantrag zurückgeht. Für die Neugestaltung der Grünfläche Neumühler Straße/Hülskathstraße ist ein Bodenaustausch bis zwei Meter Tiefe und eine neue Bepflanzung geplant, die mit bis zu 180.000 Euro aus einem Klimaschutz-Förderprogramm bezuschusst wird. Zudem wurde das Baumkonzept der Stadt aktualisiert und ein Hitzeaktionsplan fortgeschrieben.
Für das Jahr 2026 wurden zahlreiche Verordnungen für verkaufsoffene Sonntage beraten. Betroffen sind unter anderem Veranstaltungen wie das Kunst- und Kulturfestival „Arts & Acts“ im Westfield CentrO (03.05.2026), das Familienfest „Neue Mitte“ ebenfalls im CentrO (04.10.2026), die Krööskärmes in Schmachtendorf (13.09.2026) und das Sterkrader Spiel- und Sportwochenende (26.04.2026).
Die Vorhabenliste für die Bürgerbeteiligung März 2026 mit 43 geplanten Projekten wurde in vielen Ausschüssen zur Kenntnis genommen. Zudem wurde über das Landesförderprogramm „2.000 x 1.000 Euro für das Engagement“ informiert, das 2026 den Schwerpunkt auf Digitalisierung und Künstliche Intelligenz im Ehrenamt legt. Für 2025 wurden in Oberhausen 29 von 31 Anträgen aus diesem Programm bewilligt.
Die Sitzungen zeigen eine Mischung aus langfristiger Stadtentwicklung, akuten Finanzfragen und konkreten Maßnahmen für die Lebensqualität in den Stadtteilen.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
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