Kommune in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Nordwalde ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit rund 9.711 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 16 Sitzungen, 110 Tagesordnungspunkte, 25 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Nordwalde finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Baugebieten, einer Einfriedungssatzung und Planungen für die Feuerwehr – in Nordwalde wurden in den letzten Monaten wichtige kommunalpolitische Weichen gestellt.
Gleich in drei Gremien – Planungsausschuss, Haupt- und Finanzausschuss sowie im Rat – wurde der Bebauungsplan Nr. 17 „Kliftstiege“ behandelt. Die 3. Änderung des Plans durchläuft das beschleunigte Verfahren. Die Gremien fassten die notwendigen Beschlüsse für Aufstellung, Entwurf und die Beteiligung von Öffentlichkeit sowie Behörden.
Die Feuerwehr Nordwalde rückte mehrfach in den Fokus. Der Brandschutzbedarfsplan für die Jahre 2027 bis 2031 wurde fortgeschrieben. Konkret geht es dabei um bauliche und organisatorische Maßnahmen am Feuerwehrgerätehaus. Parallel wurde in mehreren Sitzungen über die Entwurfsplanung für den 2. Bauabschnitt der Erweiterung eben dieses Gerätehauses beraten.
Eine neue Einfriedungssatzung für die Gemeinde Nordwalde wurde auf den Weg gebracht. Der Planungs-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss sowie der Haupt- und Finanzausschuss stimmten jeweils einstimmig (13:0 bzw. 14:0) für den Erlass der Satzung. Sie regelt künftig die Notwendigkeit, Art, Gestaltung und Höhe von Grundstückseinfriedungen.
Das städtebauliche Konzept für das „Ärztehaus am Krankenhausweg“ wurde konkret: Im Rat wurde das erfolgreiche Konzept des Bieters II vorgestellt. Im gleichen Zuge hob der Rat einen früheren Beschluss zur Gestaltung des Bereichs des ehemaligen Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB) auf, um Platz für das neue Projekt zu schaffen.
Neben diesen Schwerpunkten befassten sich die Gremien mit einer Vielzahl weiterer Themen. Dazu gehörten die Neufassung der Hundesteuersatzung, die Verwendung von Fördermitteln aus dem NRW-Infrastrukturgesetz und ein SPD-Antrag zur Überprüfung aller gebührenrelevanten Satzungen. Auch die regelmäßigen Finanz- und Betriebszwischenberichte für Gemeinde, Wasser- und Abwasserwerk standen auf den Tagesordnungen.
Die Sitzungen zeigen eine Gemeinde in der Umsetzung: von konkreten Bauvorhaben über die Modernisierung der Infrastruktur bis hin zur Anpassung von Rechtsvorschriften.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Nordwalde (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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