Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Nordwalde ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 9.711 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 15 Sitzungen, 207 Tagesordnungspunkte, 32 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Nordwalde finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, neuen Wohngebieten und der Betreuung der Jüngsten: In Nordwalde standen in den letzten Monaten wichtige Weichenstellungen auf der kommunalpolitischen Agenda.
Gleich mehrere Baugebiete beschäftigten die Gremien. Der Bebauungsplan Nr. 106 „Rottstiege / Gildestraße“ durchlief im April die erste und erneute Offenlage – ein Schritt zur Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden. Zudem wurden die Restgrundstücke 40 bis 43 im Baugebiet Windmühlenfeld für eine Einfamilienhausbebauung freigegeben, um drei neue Baugrundstücke zu schaffen. Bereits im Januar wurde zudem ein Antrag zur Einleitung eines beschleunigten Bauleitplanverfahrens für das Gebiet Dömerstiege / Emsdettener Straße beraten.
Ein Schwerpunkt lag auf klimarelevanten Themen: Für das Sondergebiet Windenergie „Scheddebrock-West“ wurde der Aufstellungsbeschluss für die 17. Änderung des Flächennutzungsplanes gefasst. Ziel ist die Ausweisung eines Gebiets für zwei Windenergieanlagen einer Bürgerwindgesellschaft. Zudem wurde die Verwaltung beauftragt, eine Checkliste für klimaneutrale Bauleitplanung auf alle künftigen Bebauungspläne anzuwenden. Auch der Einstieg in die kommunale Wärmeplanung wurde beraten. Für den geplanten Auenpark bewirbt sich die Gemeinde um Fördermittel aus einem Bundesprogramm zur Klimawandelanpassung.
Die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung in der Offenen Ganztagsschule (OGS) ab August 2026 war ein wiederkehrendes Thema. Dazu wurde eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung beraten. Konkret wurde es bei der Übermittagsbetreuung (ÜMI) an der Gangolfschule: Für 60 Plätze lagen 72 Anmeldungen vor. Die SPD-Fraktion regte die Festlegung sozial ausgewogener Vergabekriterien an, wobei die Verwaltung die Berufstätigkeit der Eltern als Kriterium vorschlug. Für das Schuljahr 2026/2027 wurden außerdem fünf Eingangsklassen an den Grundschulen festgelegt.
Ein Großprojekt ist der verkehrsgerechte Ausbau der Ortsdurchfahrt entlang der Welle und Bahnhofstraße. Dafür wurden im Betriebsausschuss die Ausführungsplanungen für die Ingenieurbauwerke (Kanal) und die Verkehrsanlagen beraten. Beim Neubau des Bürgerzentrums fiel die Entscheidung, auf eine Beheizung der Tiefgaragenrampe zu verzichten und stattdessen eine rutschfeste Epoxidharzbeschichtung zu verwenden. Zudem wurden die Öffnungszeiten der öffentlichen Außentoilette am Bürgerzentrum festgelegt.
Der Haushalt für 2026 mit dem dazugehörigen Haushaltssicherungskonzept wurde in mehreren Ausschüssen und im Rat beraten. Erfreulich für die Bürger: Die Gebühren für Wasser, Abwasser und Abfall sollen 2026 unverändert bleiben. Zudem wurden die Jahresabschlüsse für 2024 sowie die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Wasser- und Abwasserwerk für 2026 festgestellt. Die Ergebnisse einer externen Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt wurden im Rechnungsprüfungsausschuss vorgestellt und die Stellungnahme der Bürgermeisterin dazu beraten.
Die Sitzungen zeigen eine Gemeinde in Bewegung: Sie plant neuen Wohnraum, treibt die Energiewende voran, investiert in Infrastruktur und bereitet sich auf den absehbaren Betreuungsbedarf der Kinder vor.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Nordwalde (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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