Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Nordwalde ist ein Gemeindeverband in Nordrhein-Westfalen mit rund 9.711 Einwohnern. Der Gemeindeverband umfasst 1 Gemeinden. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 12 Sitzungen, 153 Tagesordnungspunkte, 24 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Nordwalde finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Haushaltsplanung, Windenergie und neuen Kita-Plätzen: Nordwalde hatte in den letzten Monaten ein volles kommunalpolitisches Programm.
Der Bebauungsplan Nr. 35 "Fraling" wurde zur Schaffung von Wohnraum und wohnlicher Verdichtung im Zentrum von Nordwalde beraten. Das Verfahren wurde gemäß § 13a BauGB wiederaufgenommen und umfasst mehrere Beteiligungsrunden der Öffentlichkeit und Behörden. Zudem wurde ein Antrag zur Einleitung eines beschleunigten Bauleitplanverfahrens für das Gebiet Dömerstiege / Emsdettener Straße / Amtmann-Daniel-Straße behandelt. Für alle folgenden Bebauungspläne soll eine Checkliste für klimaneutrale Bauleitplanung, ergänzt durch eine Pflanzliste, eingeführt werden.
Die 17. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung eines Sondergebietes für Windenergie im Bereich Scheddebrock-West stand auf der Tagesordnung. Die Positivplanung soll die Errichtung von zwei Windenergieanlagen durch eine Bürgerwindgesellschaft ermöglichen. Das Verfahren soll 2026 vorangetrieben werden. Parallel wurde der Einstieg in die kommunale Wärmeplanung und der entsprechende Aufstellungsbeschluss beraten.
Der verkehrsgerechte Ausbau der Ortsdurchfahrt Nordwalde, insbesondere der Umbau der Straßen Welle und Bahnhofstraße bis zur Einmündung Felix-Fraling-Straße, wurde behandelt. Themen waren die Ausführungsplanung der Verkehrsanlagen sowie die Entwurfsplanung für begleitende Kanalbaumaßnahmen. Für das neue Bürgerzentrum wurde über die Beheizung und Beschichtung der Tiefgaragenrampe beraten; die Verwaltung empfahl, auf eine Rampenheizung zu verzichten und stattdessen eine Epoxidharzbeschichtung zu verwenden.
Der Haushaltsplan 2026 mit Stellenplan und Haushaltssicherungskonzept wurde beraten. Für 2026 sollen die Steuerhebesätze für Grund- und Gewerbesteuer festgesetzt sowie die Gebühren für Abfallentsorgung, Gewässerunterhaltung, Wasser und Entwässerung berechnet werden – laut Vorlagen ohne Erhöhung. Der Jahresabschluss 2024 der Gemeinde sowie ihrer Eigenbetriebe Wasserwerk und Abwasserwerk wurde festgestellt. Der Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) wurde vorgestellt; Anträge der CDU-Fraktion und eine Stellungnahme der SPD-Fraktion dazu wurden behandelt.
Für das Schuljahr 2026/2027 wurden fünf Eingangsklassen an den Grundschulen festgelegt: zwei an der Gangolfschule und drei an der Wichernschule. Nach der Kommunalwahl wurden die neuen Gremien besetzt, Ausschüsse gebildet und Vorsitzende bestimmt. Die Hauptsatzung, Geschäftsordnung und Zuständigkeitsordnung der Gemeinde wurden angepasst.
Die Sitzungen zeigen einen Mix aus langfristigen Planungen wie der Wärmeplanung, konkreten Bauvorhaben und der notwendigen Verwaltungsroutine.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Nordwalde (Nordrhein-Westfalen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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