Kommune in Sachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Niesky ist eine Kommune in Sachsen mit rund 9.130 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 17 Sitzungen, 205 Tagesordnungspunkte, 16 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Niesky finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen Schulumbauten, Straßensanierungen und neuen Wohngebieten: Die Gremien der Großen Kreisstadt Niesky hatten in der ersten Jahreshälfte 2026 ein volles Programm. Hier sind die wichtigsten beschlossenen und behandelten Themen.
Ein zentrales Projekt ist die Zusammenlegung der Hans Christian Andersen Grundschule mit dem Zentralen Hort am Standort Schulstraße 5. Der Stadtrat fasste hierzu mehrere Beschlüsse: Er stimmte der Zusammenlegung zu, bewilligte Fördermittelanträge und delegierte die Vergabekompetenz für die notwendigen Planungsleistungen. Konkret wurden auch die Bestandteile und Kosten der baulichen Maßnahmen für Schulgebäude und Außengelände beschlossen. Parallel beriet der Technische Ausschuss über die Sanierung der Sicherheitsanlage im Zentralen Hort. Weitere Beschlüsse betrafen die digitale Ausstattung der Schulen mit neuen Tafeln und die Bildung eines gemeinsamen Schulbezirks mit der Gemeinde Quitzdorf am See.
Im Bereich Bauen und Verkehr wurden mehrere Weichen gestellt. So beschloss der Stadtrat die Billigung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs Nr. 24 „Wohnbebauung Eichenhof“. Für die Sanierung der Bautzener Straße wurde eine gemeinschaftliche Baumaßnahme vereinbart und die Vergabekompetenz an den Technischen Ausschuss delegiert, der entsprechende Leistungen vergab. Zudem wurden Mittel aus dem Verfügungsfonds für verschiedene Projekte gebilligt. Der Technische Ausschuss informierte sich außerdem über den Stand der Freiraumplanungen zum Zinzendorfplatz und die Erfassung von Wanderwegen in der Region.
Mehrere Vorhaben zielten auf die Aufwertung des Stadtbilds und den Umweltschutz. Der Stadtrat vergab Leistungen für die Gestaltung eines Naturlehrpfades und die Renaturierung eines Teilabschnitts des Seegrabens. Ein besonderes Augenmerk lag auf der Talsperre Quitzdorf, über deren komplexe Sanierung und einen geplanten vollständigen Abstau sich die Gremien informierten und Stellung nahmen. Für das Baugebiet Albin-Müller Weg wurde zudem ein offener Ideenwettbewerb für eine Musterholzbausiedlung vorgestellt. Im Technischen Ausschuss wurde außerdem über die Nutzung von gereinigtem Abwasser zur Bewässerung beraten.
Neben dem Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 wurden zahlreiche verwaltungsinterne Weichenstellungen getroffen. Dazu gehörten die Wahl von Friedensrichtern, die Bestellung von Ausschussmitgliedern und die Ehrung langjähriger Amtsträger. Mehrere Grundstücksverkäufe wurden beschlossen, unter anderem am Thüringer Weg, am Hessenweg und in der Erholungssiedlung Tonschacht. Zudem nahm die Stadt Spenden an und aktualisierte Satzungen, etwa die Benutzungsordnung der Stadtbibliothek.
Die Sitzungen zeigen eine breite Themenpalette von der konkreten Schulplanung über große Infrastrukturmaßnahmen bis hin zu langfristigen Stadtentwicklungsprojekten.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Niesky (Sachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK GörlitzPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.