Kommune in Sachsen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Niesky ist eine Kommune in Sachsen mit rund 9.130 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 18 Sitzungen, 236 Tagesordnungspunkte, 29 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Niesky finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von Kitaplätzen über Straßensanierungen bis hin zu einem energieautarken Wohnhaus: Die Nieskyer Gremien hatten in den ersten Monaten des Jahres 2026 ein breites Themenspektrum auf der Tagesordnung.
Ein zentrales Projekt ist die Zusammenlegung der Hans Christian Andersen Grundschule mit dem Zentralen Hort am Standort Schulstraße 5. Der Stadtrat fasste dazu im Juni gleich zwei Beschlüsse: einen für die Zusammenlegung selbst und einen für die Beantragung von Fördermitteln. Zuvor wurde bereits die Vergabekompetenz für die Planungsleistungen dieser Maßnahme an die Oberbürgermeisterin delegiert. Ein weiterer Schritt ist die Bildung eines gemeinsamen Schulbezirks für Niesky und die Gemeinde Quitzdorf am See. Für die Grundschule See sind Sanierungsmaßnahmen geplant, um eine multifunktionale Nutzung für alle Altersgruppen zu schaffen, wofür ebenfalls Fördermittel aus dem LEADER-Programm beantragt wurden.
Die Bautzener Straße steht gleich mehrfach im Mittelpunkt. Der Stadtrat beschloss eine Vereinbarung zur gemeinschaftlichen Baumaßnahme und delegierte die Vergabekompetenz dafür an den Technischen Ausschuss. Dieser wiederum fasste einen Vergabebeschluss für Leistungen im Straßen- und Tiefbau auf dieser Straße. Zudem wurde über die Beantragung von Fördermitteln für den Umbau einer Bushaltestelle mit Nebenanlagen beraten. Ein Planentwurf zur Geh- und Radwegegestaltung an der Bautzener Straße wurde dem Stadtrat vorgestellt.
Ein konkretes Bauvorhaben ist der Entwurf des Bebauungsplans Nr. 24 „Wohnbebauung Eichenhof“, dessen Billigung und öffentliche Auslegung der Stadtrat beschloss. Der Technische Ausschuss befasste sich mit einem Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines hochgradig energieautarken LOW TEC Mehrfamilienhauses in der Rothenburger Straße 11. Zudem standen die Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Stadt sowie Stellungnahmen zur Windenergienutzung in der Region auf der Agenda.
Neben diesen Schwerpunkten wurden auch Themen wie die Sanierung des Bürgerhauses, die Renaturierung des Seegrabens, die Modernisierung der Straßenbeleuchtung und verschiedene Fördermittelanträge behandelt.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Niesky (Sachsen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
GV Niesky, StadtPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.