Kommune in Baden-Württemberg – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Niederstetten ist eine Kommune in Baden-Württemberg mit rund 4.836 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 6 Sitzungen, 82 Tagesordnungspunkte, 6 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Niederstetten finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Von Baugebieten über Kita-Beiträge bis zur Kläranlage: Die Stadt Niederstetten hat in den letzten Monaten zahlreiche kommunalpolitische Weichen gestellt. Hier sind die wichtigsten Themen aus den Sitzungen des Gemeinderats.
Gleich mehrere Bauleitplanverfahren wurden vorangetrieben. Ein zentrales Projekt ist das Baugebiet "Wildentierbacher Tal". Nach der ersten Beratung im Juni folgte im September der Satzungsbeschluss zur 9. Änderung des Flächennutzungsplans. Parallel wurde für das Baugebiet Wildentierbach der Aufstellungsbeschluss für eine Einbeziehungssatzung gefasst. Zudem beschloss der Gemeinderat im April den Bebauungsplan "Östliche Bahnhofstraße" (1. Bauabschnitt "Hofäcker") und hob in Adolzhausen teilweise alte Ortsbaupläne auf. Für einen Solarpark in Adolzhausen wurde im Mai der Bebauungsplan als Sondergebiet beschlossen.
Mehrere finanzielle Anpassungen stehen an: Die Sitzung im September brachte Beschlüsse zur Anhebung der Hundesteuer ab 2027 sowie zur Anpassung der Gebührensätze für Abwasser, Abfall und Wasserversorgung für die Jahre 2027 und 2028. Bereits im Juli wurden die Elternbeiträge für die Kindergartenjahre 2026/27 und 2027/28 angepasst. Zudem wurden die Stromkonzessionsverträge für das Stadtgebiet und den Teilort Wildentierbach mit neuen Laufzeiten ab 2029 zur Beratung vorgelegt.
Eine Vielzahl von Bau- und Sanierungsmaßnahmen wurde beraten. Großprojekte sind die Sanierung des Bildungszentrums (mit Vergaben für Außenanlagen und Fachplanung) und der Ausbau der Sammelkläranlage in Vorbachzimmern, inklusive des Anschlusses von Rinderfeld. Weitere Themen waren die Neugestaltung der Römergasse, die Sanierung in Neuweiler (Wasserleitung und Straßenbau), die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Aschbachtal in Herrenzimmern sowie Arbeiten am Tower des Flugplatzes.
Die Tagesordnungspunkte zu Bausachen zeigten eine rege Bautätigkeit. Neben privaten Wohnhäusern und Anbauten in verschiedenen Ortsteilen wurden auch gewerbliche Projekte behandelt, wie der Neubau einer Mehrzweckhalle in Rinderfeld, mehrere landwirtschaftliche Stallbauten und die Umbauten von Anwesen zu Ferienwohnungen.
Der Gemeinderat fasste im April die Jahresabschlüsse 2024 fest und beschloss im Mai eine Neufassung der Hauptsatzung. Zudem wurde die Umsetzung der ganztägigen Grundschulbetreuung (GaFöG) beraten. Im Juli stellte die Polizei die Kriminalstatistik für das Stadtgebiet vor, und das Verfahren zur kommunalen Wärmeplanung wurde vorgestellt und vergeben.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Niederstetten (Baden-Württemberg) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
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