Kommune in Hessen – RIS, Sitzungen, Termine & Beschlüsse
Neustadt (Hessen) ist eine Kommune in Hessen mit rund 10.177 Einwohnern. Poliscope hat im RIS in den letzten sechs Monaten 16 Sitzungen, 156 Tagesordnungspunkte, 24 Dokumente erfasst.
Im Ratsinformationssystem (RIS) von Neustadt (Hessen) finden Sie einen Sitzungskalender, Informationen zu Gremien und deren Mitgliedern sowie Informationen zu Beschlüssen.
Zwischen neuen Wegen für die Stadtentwicklung und konkreten Projekten in den Ortsteilen: Die politischen Gremien in Neustadt (Hessen) hatten in den letzten Monaten ein volles Programm.
Wie geht es mit der Innenstadt weiter? Diese Frage stand im Zentrum eines Vortrags im Fachausschuss II und einer geplanten Bewerbung für das Landesprogramm „Zukunft Innenstadt“. Zudem wurden Leitlinien zum Umgang mit den neuen bundesrechtlichen Bauvorschriften („Bau-Turbo“) beraten. Konkret wurde es bei der 3. Änderung des Bebauungsplans „Der Galgenberg“, die auf den Weg gebracht wurde.
Gleich mehrere Feld- und Wirtschaftswege standen zur Disposition: Drei endgültige Einziehungen in den Gemarkungen Momberg und Mengsberg mit Flächen zwischen 158 und 490 m² wurden in der Stadtverordnetenversammlung behandelt. Parallel dazu wurde eine neue Satzung über die Benutzung der städtischen Feld- und Waldwege beraten, die künftig die Regeln für deren Nutzung festlegen soll.
In den Ortsteilen drehten sich die Diskussionen um laufende Projekte. In Momberg, Mengsberg und Speckswinkel wurde der Sachstand zum Nahwärmenetz erörtert. Zudem berichteten die Ortsbeiräte über Fortschritte beim Festplatzausbau in Mengsberg, beim Bau eines Radweges und bei der Sanierung der Leichenhalle in Momberg sowie bei der Einrichtung eines Jugendraums in Speckswinkel. Auch eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h in zwei Momberger Straßen war Thema.
Im Hintergrund liefen wichtige verwaltungstechnische Prozesse. Die Stadt beriet die Aufstellung des Jahresabschlusses 2025 und die Prüfung der Abschlüsse der Jahre 2017 bis 2020. Zudem wurde die Einführung eines Tax Compliance Management Systems (Tax CMS) vorbereitet und eine Steuerungsstruktur für das Städtebauförderungsprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ aufgebaut. Für die Feuerwehr wurde eine neue Satzung erarbeitet.
Über den Tellerrand geschaut wurde bei Themen wie Jugendbeteiligung, zu dem ein externer Vortrag stattfand, und beim Ärztemangel auf dem Land, zu dem die SPD-Fraktion einen Antrag eingebracht hatte. Zudem wurde die kommunale Wärmeplanung der Stadt abschließend beraten und beschlossen.
Die Sitzungen zeigen eine Kommune, die sich sowohl um die Grundlagen der Verwaltung als auch um die konkrete Lebensqualität in der Kernstadt und den Ortsteilen kümmert.
KI-Zusammenfassung der Themenschwerpunkte auf Grundlage der kommunalen Sitzungsdatenbank von Poliscope.
KI macht Fehler und ersetzt keine eigene Recherche.
Wird monatlich aktualisiert.
Poliscope erfasst und analysiert die Daten aus dem Ratsinformationssystem (RIS) von Neustadt (Hessen) (Hessen) – zusammen mit tausenden weiteren Kommunen in ganz Deutschland.
Übergeordnete Verwaltungseinheit
LK Marburg-BiedenkopfPoliscope GmbH
Die zentrale Sammlung kommunal- und regionalpolitischer Informationen für Deutschland.